Die Grenzen der Vertragstreue im Völkerrecht

am Beispiel der nachträglichen Änderung der Umstände

  • Christina Binder

Part of the Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht book series (BEITRÄGE, volume 245)

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Introduction

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Vertragstreue und Umstandsänderung im aktuellen Völkerrecht. Hierzu werden zunächst die Rechtsinstitute des allgemeinen Völkervertragsrechts, grundlegende Umstandsänderung, nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung und Obsoleszenz dargestellt, die ein Abrücken von Vertragspflichten durch eine Vertragspartei unter dem Eindruck der nachträglichen Änderung der Umstände ermöglichen. Im Folgenden wird erörtert, inwiefern die Rechtswidrigkeitsausschlussgründe des Rechts der Staatenverantwortlichkeit – Notstand und höhere Gewalt – das Instrumentarium des allgemeinen Völkerrechts als Grenzen der Vertragstreue erweitern. Schließlich wird der Umgang mit Umstandsänderungen in ausgewählten Vertragsregimen – Menschenrechten, Seerecht, GATT/WTO-Regime und Investitionsrecht – analysiert und gefragt, inwiefern die Grenzen der Vertragstreue in den spezifischen Regimen differenzierter gezogen werden und wie das Verhältnis zwischen den Vertragsbestimmungen und den Rechtsinstituten des allgemeinen Völkerrechts zu lösen ist.​

Keywords

Staatenverantwortlichkeit Vertragsregime Völkervertragsrecht

Authors and affiliations

  • Christina Binder
    • 1
  1. 1.Institut für Internationales RechtUniversität Wien Rechtswissenschaftliche FakultätWienAustria

Bibliographic information

  • DOI https://doi.org/10.1007/978-3-642-35094-8
  • Copyright Information Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. 2013
  • Publisher Name Springer, Berlin, Heidelberg
  • eBook Packages Humanities, Social Science (German Language)
  • Print ISBN 978-3-642-35093-1
  • Online ISBN 978-3-642-35094-8
  • Series Print ISSN 0172-4770
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