Vertragliche Nichterfüllungsgründe in ausgewählten Vertragsregimen

Abstract

Die Gegenüberstellung der Rechtsinstitute des allgemeinen Völkerrechts, die ein Abrücken von Vertragspflichten im Fall nachträglicher Umstandsänderung ermöglichen, zeigt, dass die Herausbildung der Rechtsinstitute des Rechts der Staatenverantwortlichkeit das Repertoire der Nichterfüllungsgründe erweitert hat. Allerdings bestehen sowohl im Hinblick auf die notwendigerweise allgemeine und abstrakte Formulierung der Rechtsinstitute, als auch bei ihrer Anwendung (de facto nichtexistente Staatenpraxis) Mängel, die einen angemessenen Ausgleich von stability und change erschweren.

Zentrale Ergebnisse dieses Abschnitts wurden in C Binder, Stability and Change in Times of Fragmentation. The Limits of Pacta Sunt Servanda Revisited, 25 Leiden Journal of International Law 2012, 909, veröffentlicht. Vgl weiters C Binder, Exit or no Exit and whether it Matters, in G Hafner/F Matscher/ K Schmalenbach (Hrsg), Völkerrecht und die Dynamik der Menschenrechte. Liber Amicorum Wolfram Karl, 2012, 405.