Demokratiedefizit

Zusammenfassung

Das sog. Demokratiedefizit der EU ist eines der wenigen Themen der Integrationsforschung, die auch in der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden. Als Defizit wird das Abweichen der politischen Praxis von idealtypischen Vorstellungen von Demokratie bezeichnet. Es werden drei zentrale Thesen unterschieden: (1) Die These vom institutionellen Defizit nimmt an, dass die EU durch Reformen demokratisierbar ist. (2) Die These vom substanziellen Defizit geht davon aus, dass zur Demokratisierung Voraussetzungen erfüllt sein müssen, die die EU selbst nicht schaffen kann. (3) Die „No Deficit Thesis“ hält die Kompetenzen der EU für so begrenzt, dass die EU durch die Ratifikation der Verträge ausreichend legitimiert ist. Während diese Thesen den Nationalstaat als Bezugspunkt haben, überwinden andere Ansätze wie die deliberative Integrationstheorie oder Demoicracy diesen Fokus. Die Erosion der Demokratie in einigen Mitgliedstaaten offenbart zudem ein neues Demokratiedefizit auf der nationalen Ebene.