Agrarpolitik

Zusammenfassung

Als Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) werden in Art. 39 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) die „durch Förderung des technischen Fortschritts“ angestrebte Produktivitätssteigerung in der Landwirtschaft, die Steigerung des Pro-Kopf-Einkommens der dort Beschäftigten, die Marktstabilisierung und die Sicherstellung der Versorgung zu angemessenen Preisen genannt. Um dies zu erreichen, schreibt Art. 40 AEUV eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte vor. Hohe Kosten und unterschiedliche nationale Interessen haben immer wieder zu gravierenden Konflikten geführt. Der fehlgeschlagene Versuch, eine angemessene Lebenshaltung der LandwirtInnen durch Preisstützung zu gewährleisten, begründete zudem den Vorwurf des Protektionismus und führte zu steigenden Produktionsüberschüssen und Ausgaben, sodass mehrfach tiefgreifende Reformen der GAP notwendig wurden. Zuletzt zielten Reformen auf eine umweltgerechtere Ausgestaltung der GAP.