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Parteien auf europäischer Ebene

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Handbuch Europäische Union

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Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt „Parteien auf europäischer Ebene“ als Akteure im EU-System. Er gibt einen Überblick über ihre Entwicklung seit der ersten Direktwahl 1979, erläutert die Bedeutung des Parteien-Artikels im Vertrag von Maastricht und die auf dieser Grundlage beschlossenen Verordnungen (2003, 2007, 2014, 2018) mit den Regelungen für Statut und Finanzierung (aus EU-Mitteln) europäischer politischer Parteien (sowie der mit ihnen verbundenen europäischen politischen Stiftungen). Er erläutert Aspekte ihrer Organisationsstruktur; diskutiert die Rolle, die sie bei der Wahrnehmung typischer Partei-Funktionen im politischen Prozess in der EU spielen und geht dabei auf die Bedeutung des „Spitzenkandidaten“ -Verfahrens sowie der zunächst gescheiterten Initiative zur Einführung eines einheitlichen Wahlverfahrens für Europawahlen ein. Schließlich wird auf zwei Faktoren verwiesen, die die Struktur der europäischen Parteienlandschaft heute prägen: (1) eine starke Fragmentierung; (2) eine neue Spaltungslinie (cleavage), die die Parteien hinsichtlich ihrer Einstellung zur EU und der weiteren Entwicklung des Integrationsprojekts trennt.

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Notes

  1. 1.

    So bestimmt beispielsweise Artikel 21, Abs. 1, Satz 1 GG: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“

  2. 2.

    Die nachfolgenden Ausführungen folgen in Teilen dem Beitrag des Verfassers („Auf dem Weg zu einem europäischen Parteiensystem?“) in: Wolfram Hilz und Antje Nötzold (Hrsg.): Die Zukunft Europas in einer Welt im Umbruch. Festschrift Beate Neuss. Berlin, Heidelberg, Wiesbaden 2018, S. 131–161, ohne dass dies im Einzelnen jeweils ausgewiesen wird.

  3. 3.

    Im Vertrag von Amsterdam 1996 – mit neuer Nummerierung – war es Artikel 191 EG-Vertrag. Der Vertrag von Lissabon enthält in Artikel 10, Abs. 4 EUV folgende leicht abgeänderte Formulierung: „Politische Parteien auf europäischer Ebene tragen zur Herausbildung eines europäischen Bewusstseins und zum Ausdruck des Willens der Bürgerinnen und Bürger der Union bei.“

  4. 4.

    Die Ausführungen zu diesen Stiftungen folgen dem Beitrag des Verfassers unter dem Titel „Stiftungen, europäische“, in: Jan Bergmann (Hrsg.): Handlexikon der Europäischen Union. 5. Aufl., Baden-Baden 2015, S. 892–894.

  5. 5.

    In der Neufassung der Verordnung von 2014 (siehe unten Abschn. 3.3) wird die Formulierung wie folgt präzisiert: „Ausbau der Zusammenarbeit zur Förderung der Demokratie, einschließlich in Drittländern.“

  6. 6.

    Die Einrichtung der Behörde wurde im Oktober 2014 beschlossen; die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2246 der Kommission vom 03.12.2015 (veröffentlicht im Amtsblatt L 318/28 vom 04.12.2015) enthält detaillierte Bestimmungen zum Registrierungssystem; am 01.09.2016 wurde der Direktor (Michael Adam) für eine Amtszeit von fünf Jahren ernannt; im September 2016 nahm die Behörde ihre Tätigkeit auf.

  7. 7.

    Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung von 2008 gab es zehn anerkannte europäische politische Parteien und mit jeder war eine Stiftung verbunden. Bis zu den Europawahlen 2014 hatte sich die Zahl für beide – Parteien und die ihnen affiliierten Stiftungen – auf je 13 erhöht. Aber bereits 2017 waren es nur noch 11. Und vor den Europawahlen 2019 waren nur zehn Parteien ins Register der anerkannten europäischen Parteien aufgenommen.

  8. 8.

    An der Auswahl beteiligten sich ca. 23.000 Personen, was auch in der Parteiführung als unerwartet und enttäuschend niedrig bewertet wurde.

  9. 9.

    Mit diesem Argument hatte eine Gruppe von EVP-Mitgliedsparteien den von einer anderen Gruppe von EVP-Mitgliedsparteien geforderten Ausschluss von Fidesz abgelehnt. Am 20.03.2019 war als Kompromiss, dem auch Fidesz zustimmte, beschlossen worden, dass Fidesz seine Mitgliedschaft in der EVP ruhen lässt, bis eine aus drei verdienten und prominenten Politikern bestehendes Gremium (eine Art „Rat der Weisen“) einen Bericht über das Verhalten von Fidesz und ihres Vorsitzenden Orban, einschl. von Empfehlungen für das weitere Vorgehen, erstellt hat (Bericht in SZ vom 21.03.2019).

  10. 10.

    Das Dokument hat die Nr. 2015/2035 (INL), die sich sowohl auf einen ersten Entwurf vom 30.06.2015 als auch auf die Endfassung vom 02.10.2015 bezieht.

  11. 11.

    Zu diesen und den primär prozeduralen und wahlorganisatorischen Elementen des Hübner/Leinen-Berichts hat der European Parliamentary Research Service (EPRS) eine Analyse mit dem Titel „The Reform of the Electoral Law of the European Union. European Added Value Assessment accompanying the legislative own-initiative Report (Co-Rapporteurs Danuta Hübner and Jo Leinen“) erstellt. Autoren sind Monika Nogaj und Eva Maria Poptcheva. Die Analyse ist im September 2015 unter der Nr. PE 558.775 veröffentlicht worden.

  12. 12.

    Darüber informiert eine auf der Grundlage einer Master-Arbeit am Europa-Kolleg Brügge angefertigte Studie (Lorenzo Donatelli „A Pan-European District for the European Elections ? The Rise and Fall of the Duff Proposal for the Electoral Reform of the European Parliament“), im Oktober 2015 in der Reihe „Bruges Political Research Papers“ als Nr. 44 erschienen.

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Authors and Affiliations

  1. Institut für Politikwissenschaft, Eberhard Karls Universität Tübingen, Tübingen, Deutschland

    Rudolf Hrbek

Authors
  1. Rudolf Hrbek
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Correspondence to Rudolf Hrbek .

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Editors and Affiliations

  1. Stiftung Wissenschaft und Politik , Berlin, Berlin, Germany

    Peter Becker

  2. Stiftung Wissenschaft und Politik , Berlin, Germany

    Barbara Lippert

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Hrbek, R. (2019). Parteien auf europäischer Ebene. In: Becker, P., Lippert, B. (eds) Handbuch Europäische Union. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-17436-1_18-2

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  1. Latest

    Parteien auf europäischer Ebene
    Published:
    11 October 2019

    DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-17436-1_18-2

  2. Original

    Parteien auf europäischer Ebene
    Published:
    29 August 2018

    DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-17436-1_18-1

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