Die Wirkung des Bundesverfassungsgerichts

Zusammenfassung

Im Gegensatz zum US Supreme Court, der auch als Verfassungsgericht tätig ist, hat die Wirkung des Bundesverfassungsgerichts zumindest sozialwissenschaftlich bisher nicht die gleiche Aufmerksamkeit erhalten. Die Wirkungsforschung zum deutschen Bundesverfassungsgericht kann von amerikanischen Untersuchungen zu judicial impact und judicial implementation lernen. Insbesondere der Implementationsansatz vermittelt der Verfassungsgerichtsforschung sowohl in theoretischer wie in praktischer Hinsicht neue Impulse. Die in der Implementationsforschung übliche Unterscheidung von Programm und Umsetzungsprozess ist zur Bestimmung der Wirkung des Bundesverfassungsgerichts hilfreich. Sie impliziert, dass ein Gerichtsurteil Programm und Handlungsanweisung an Implementationsakteure enthält, dass Implementation ein Prozess ist und dass Implementationsakteure in Arenen mit spezifischen Implementationsstrukturen operieren. Diese Erkenntnisse sind zentrale Ausgangspunkte unserer Forschungen zu Wirkungen des Bundesverfassungsgerichts geworden.