Entscheiden durch Maßstabsbildung

Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht, man darf es nach über sechzig Jahren Entscheidungspraxis sagen, ist eines der erfolgreichsten und innovativsten Gerichte, das es je gab. „Karlsruhe“ hat ein Modell geschaffen, wie sich ein Gericht institutionell erfolgreich zu positionieren versteht und was ein Gericht inhaltlich durchsetzen kann. Zu Recht wird dabei immer wieder die Bedeutung hervorgehoben, welche die Grundrechte für diese Erfolgsgeschichte gespielt haben. Sie ermöglichten den Rekurs auf eine kodifizierte Wertordnung, die in der institutionellen Verantwortung eines Gerichts lag, die dem Bürger über die Verfassungsbeschwerde als Mittel zur Wahrung und Durchsetzung seiner Belange auch gegen die Mehrheitsdemokratie zur Verfügung standen und die zugleich einen gesamtgesellschaftlichen Integrationsanspruch erheben konnten.