Zwischenfazit

Zusammenfassung

Der Erste Hauptteil hat Genossenschaften und das genossenschaftliches Prüfungsverbandswesen im Normengefüge des Handels- und Europarechts untersucht. Kap. 1 beschäftigte sich insbesondere mit den rechtlichen Rahmenbedingungen von Genossenschaften und Begriffsabgrenzungen. Dabei wird zunächst auf den gesetzlicher Förderzweck und das Demokratieprinzip abgestellt, woraus sich Auswirkungen auf die Mitgliedschaft in Genossenschaften ergeben. Nach § 1 Abs. 1 GenG müssen eingetragene Genossenschaften (eG) ihre Mitglieder fördern. Sie sind gleichzeitig Gesellschafter und Kunde. Dieser Umstand wird auch als genossenschaftliches Identitätsprinzip bezeichnet. Zentrales Ziel des Zusammenschlusses der Genossen ist nicht die Gewinnerzielung, sondern die Förderung der Mitglieder in solidarischer Selbsthilfe. Hieraus leitet sich das genossenschaftliche Zielsystem ab, wonach die Erfüllung des Förderzwecks als Hauptziel von Genossenschaften und geordnete wirtschaftliche Verhältnisse zur Sicherung einer langfristigen Förderfähigkeit als Nebenbedingung qualifiziert werden können. Daher produzieren Genossenschaften mithilfe ihres Geschäftsbetriebs Leistungen zur Förderung ihrer Mitglieder, um Verbund- bzw. Gruppenvorteile zu erzielen. In gewinnorientierten Kooperationsformen verfolgen die Anteilseigner dagegen die Absicht, durch das Einbringen von Kapital eine entsprechende Rendite zu erzielen. Ausschließlich oder überwiegend auf Gewinnerzielung ausgerichtete Genossenschaften sind unzulässig. In diesem Fall kann gem. § 81 Abs. 1 GenG durch die zuständige oberste Landesbehörde eine Auflösung der Genossenschaft beantragt werden, falls der Zweck der Genossenschaft nicht auf die Förderung ihrer Mitglieder im Sinne von § 1 GenG ausgerichtet ist. Das Demokratieprinzip hat für die Genossenschaft an sich, aber auch für die Organisation der genossenschaftlichen Prüfung eine hohe Bedeutung.