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Die interne Reformblockade in Kuba: Das Symptom der „fortaleza sitiada“

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Kuba unter Castro — Das Dilemma der dreifachen Blockade

Part of the book series: Fokus Lateinamerika ((FOKLA,volume 2))

  • 174 Accesses

Zusammenfassung

Als kleiner, aber strategisch bedeutender Inselstaat war Kuba immer ein Spielball der Großmächte und stets von dominanten Partnern abhängig: Fast fünf Jahrhunderte lang unterstand es der spanischen Herrschaft, seit 1898 war das Land ein de facto Protektorat der USA — die unter Berufung auf das Platt-Amendment nach belieben intervenierten, und seit Mitte der 60er Jahre ging Kuba eine ebenso asymmetrische Allianz mit der damaligen Sowjetunion ein. Nur vor diesem Hintergrund der permanenten externen Intervention lässt sich die politische Entwicklung Kubas erklären. Glaubt man der offiziellen Propaganda, die, wirft man einen Blick auf die Geschichte des Landes, durchaus ihre Berechtigung hat, erlangte Kuba erst mit dem Sieg der Revolution im Jahre 1959 seine Unabhängigkeit. Der Preis war allerdings ein neues, vor allem ökonomisches Abhängigkeitsverhältnis von der ehemaligen Sowjetunion, das ebenfalls über dreißig Jahre andauern sollte und als „subventionierte Revolution“ in die kubanische Geschichte einging. Es ist insofern paradox, dass Kuba seine eigentliche Unabhängigkeit von außen erstmals nach dem Ende der Bi-Polarität und auf unfreiwillige Weise erlangte.

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Literatur

  1. Die Treffen des Zentralkomitees finden etwa alle zwei Jahre statt und sind nicht reglementiert. 1997 wurde die Anzahl der Mitglieder des Zentralkomitees von 224 auf 150 reduziert.

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  2. Das Politbüro der PCC hat zurzeit 24 Mitglieder.

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  3. Der Caudillismo basiert auf der lokalen Hacienda und auf den wirtschaftlich-sozialen, persönlichen und asymmetrischen Machtstrukturen zwischen Grundbesitzer und Untergebenen (Linz 2000: 156).

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  4. Landgut seines ursprünglich aus Galizien stammenden Vaters.

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  5. Seit der Verfassungsänderung von 1976 kann der Staats- und Regierungschef dieselbe Person sein, bis dahin war Osvaldo Dorticôs der kubanische Präsident.

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  6. „Es gibt keine ‘Anstellung’ oder ‘Absetzung’, keine ‘Laufbahn’ und kein ‘Aufrücken’. Sondern nur Berufung nach Eingebung des Führers auf Grund der charismatischen Qualifikation des Berufenen“ (Weber 1990, 5. Auflage: 141).

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  7. Insgesamt beläuft sich die Zahl der in den USA lebenden Kubanern auf über 1,5 Millionen.

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  8. 1) Kommunistisch-autoritär, 2) Faschistisch-autoritär, 3) Militärregime, 4) Korporatistisch-autoritär, 5) Rassistisch-autoritär, 6) Autoritäres Modernisierungsregime, 7) Theokratisch-autoritäres Regime, 8) Dynastisch-autoritäres Regime und 9) Sultanistisch-autoritäres Regime (Merkel 1999: 38ff.).

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  9. Bei seinem Totalitarismusbegriff unterscheidet Linz jedoch zwischen Links- und Rechtsto-talitarismus (Linz 2000: 120ff.).

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  10. So stützt sich Linz bei der Zuordnung des kubanischen Systems fast ausschließlich auf Exilkubaner wie Mujal-Leôn, Pérez-Stable, Centeno/Font u.a. (siehe Linz 2000: 10).

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  11. Kuba erhielt aus der damaligen Sowjetunion Zuwendungen von etwa 1,2 Milliarden US-Dollar jährlich. Dies entsprach fast 20% des kubanischen Bruttoinlandsprodukts und glich die Kosten des US-Embargos in etwa aus (Zimbalist 1994).

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  12. Hierzu zählen sowohl Staaten als auch Naturkatastrophen wie Hurikans, die Fidel Castro als externe Bedrohung „seiner Revolution“ empfindet, und die ihm als Argumente für weitere wirtschaftliche Einschränkungen und zum nationalen Zusammenhalt dienen.

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  13. In Kuba bestand nach der Beendigung des Ost-West-Konflikts und der Verschärfung des US-amerikanischen Drogenkrieges die Gefahr einer amerikanischen Militärintervention; dies hat Castro durch den Schauprozess gegen den angeblich in Drogengeschäfte verwickelten General Ochoa und Oberst Antonio de la Guardia erfolgreich zu verhindern gesucht. Dass dies geschah, ohne dass Fidel davon wusste, ist Augenzeugenberichten und Journalisten zufolge kaum möglich (Fuentes 1999; Fogel/Rosenthal 1993; Oppenheimer 1992:21).

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  14. Diese Herrschaftslogik erinnert an die von Antje Vollmer aufgegriffene „Theorie der versöhnenden Opfer“ oder der „Ersatzopfer“. Demnach erklärt die Gemeinschaft einen Einzelnen oder eine Gruppe von Menschen (in diesem Fall die USA und das Embargo) zum „Sündenbock“, um die Gesellschaft zu befrieden und zu beruhigen: Die „Wirkung des Opfers liegt einzig und allein darin, daß dieses es vermocht hat, die Gemeinschaft zu einigen und die Gewalt aller auf einen Punkt zu konzentrieren“ (Vollmer 1995: 111 und 110).

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  15. Auch kubanische Beobachter glauben, dass der 1968 ermordete Revolutionär Che Guevara und nicht Fidel Castro als eigentliche „Lichtgestalt“ und Heldenfigur in die kubanische Geschichte eingehen wird. Die 1953 aufgestellte Prognose Castros, „Die Geschichte wird mich freisprechen“, dürfte sich hingegen eher nicht bewahrheiten.

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  16. „Der entwickelte Kapitalismus, der später zum modernen Imperialismus wurde, hat am Ende eine neoliberale, globalisierte Ordnung geschaffen, die einfach unhaltbar ist. Er hat eine Welt der Spekulation geschaffen, der fiktiven Anhäufung von Reichtum und Werten, die nichts mit der wirklichen Produktion zu tun haben, unglaubliche persönliche Reichtümer, von denen einige das BIP vieler armer Länder übertreffen. Es wäre nutzlos, dem die Ausbeutung und Verschwendung der natürlichen Ressourcen der Welt und das elende Leben von Milliarden Personen hinzuzufügen (Fidel Castro, zit. nach Granma International, 22.6.2000; eigene Obersetzung).

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  17. Nach Interviews der Autorin in Kuba.

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  18. Umfrageergebnisse des Latinobarômetro ergaben, dass die Streitkräfte, die Katholische Kirche und die Polizei im Ansehen der Lateinamerikaner weitaus höher stehen als demokratische Institutionen wie das Parlament, das Justizwesen oder der Senat (vgl. hierzu Nolte 2001).

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  19. Eine der wenigen Ausnahmen war die kurze erste Amtsperiode von Präsident Ramôn Grau San Martin (1933–1934), der das Platt-Amendment außer Kraft setzte und eine Reihe von sozialen Reformen verabschiedete, aber aufgrund seiner linksliberalen Politik mit Unterstützung der USA abgesetzt wurde. Obwohl Grau 1944 erneut gewählt wurde, setzte er jetzt die korrupte Politik seiner Vorgänger fort.

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  20. Ministerio de Economia y Planification, Informe Econômico Aflo 2000. Havanna 2001.

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  21. Als zusätzlichen Anreiz erhielten 1998 etwa 1,5 Mio. Beschäftigte in Kuba einen geringen Teil ihres Lohns in Dollar (Zimbalist 2000: 19).

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  22. Im Dezember 2001 betrug der offizielle Peso-Dollar-Kurs 27 zu 1.

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  23. Durch die Dollarisierung gehören Taxifahrer, Prostituierte, Schwarzmarkthändler und Hotelangestellte zur neuen einkommensstarken Elite des Landes, während in Pesos entlohnte Akademiker wie Ärzte, Anwälte oder Professoren einen deutlichen sozialen Abstieg hinnehmen mussten.

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  24. Die Zahl der Kubaner, die über regelmäßige Dollareinnahmen verfugen, wird auf unter 25% geschätzt (Interviews in Kuba 2000).

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  25. Das Wirtschaftswachstum ging 2001 nach offiziellen Angaben von 5,6% im Jahr 2000 auf knapp 3% zurück (Granma, 3.1.2002; CEPAL 2001).

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  26. Der Versuch der Revolution, die traditionellen Zuckerexporte durch verarbeitete Produkte oder den Aufbau einer nationalen Industrie zu ersetzen, scheiterten bereits in den 70er Jahren als sich Kuba in das sozialistische Lager integrierte und Zucker gegen sowjetisches Erdöl tauschte.

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  27. Wörtlich: „Wir werden uns siegreich der Wirtschaftskrise stellen. Kein Opfer schreckt uns ab, nicht einmal das des Lebens“ (Rede Fidel Castros am 2. November 2002, abgedruckt in: Granma, 3.11.2001)

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  28. Vor der Legalisierung des Dollarbesitzes 1993 — und als Strategie gegen Prostitution zum Teil bis heute — wurden die Touristen von der kubanischen Bevölkerung, die Hotels und andere Dollar-Etablissements nicht betreten durften, ferngehalten.

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  29. Das politische Dokument des Parteitags beginnt mit einem historischen Vergleich zwischen der PCC und der von José Marti 1892 gegründeten Einheitspartei Partido Revoluci-onario Cubano. Anschließend gibt das Dokument einen stark ideologisch gefärbten Überblick zur Geschichte Kubas (PCC 1997a).

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  30. Inzwischen wurden alle wieder freigelassen.

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  31. Diese Information konnte nicht verifiziert werden und beruht auf Angaben von kubanischen Gesprächspartnern.

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  32. Im April 2002 richtete sich der Zorn Fidel Castros vor allem gegen Uruguay und Mexiko. Uruguay hatte die Resolution eingebracht, Mexiko hatte sie ebenso wie die meisten lateinamerikanischen Staaten unterstützt.

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  33. Castro machte sein privates Gespräch mit Vicente Fox, in dem dieser ihn bat, Präsident Bush auf dem Entwicklungsgipfel im mexikanischen Monterrey nicht zu brüskieren und möglichst einen Tag früher abzureisen — um nicht mit diesem zusammenzutreffen — öffentlich (abgedruckt in: El Pais, 24.4.2002).

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  34. Nach einem diplomatischen Eklat mit Castro, der mit verbalen Attacken gegen Präsident Battle (er bezeichnete ihn u.a. als „Judas“) seiner Verärgerung darüber Ausdruck verlieh, dass die UN-Resolution zu Kuba von Uruguay eingebracht worden war, brach Uruguay im April 2002 seine diplomatischen Beziehungen zu Kuba ab.

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  35. Als nicht-demokratisch regiertes Land ist Kuba kein Mitglied der Rio-Gruppe, der bedeutendsten außenpolitischen Vertretung Lateinamerikas und der Karibik.

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  36. Es besteht u.a. ein Kooperationsprogramm mit der kubanischen Nationalversammlung ANPP.

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  37. 1993 verabschiedete Fidel Castro ein Gesetz, das dem Büro des Historikers der Stadt Havanna, Eusebio Leal, durch weitreichende finanzielle und logistische Unabhängigkeit in der Altstadt einen faktischen Alleinregierungsanspruch einräumt (vgl. Decreto Ley Nr. 143 vom 2. November 1993).

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  38. Nach seiner Hinrichtung erschienen in Havanna Graffitis mit der Aufschrift „8A“ — spanisch ocho + a — als Solidaritätsbekundung und Protest gegen den Schauprozess (vgl. Oppenheimer 1992).

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  39. Hierzu gehören u.a.die Hotelkette „Gaviota“, die „Banca Metropolitana“, „Construcciones Antex“ und „Almacenes Universales“ (vgl. Azicri 2000: 163f.)

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  40. Nach Aussagen des Exilpolitikers Gutierrez Menoyo, Interview vom 1. Juni 2000.

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  41. Die „Bewegung des 26. Juli“ entstand unter Führung des jungen Anwalts Fidel Castro zu Beginn des Guerilla-Kampfes gegen die Batista-Diktatur im Jahr 1956.

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  42. Nach einem Interview der Autorin mit Vizeaußenminister Angel Dalmau vom November 1999.

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  43. Nach dem Gespräch zwischen Fidel Castro und dem Befreiungstheologen Frei Betto 1985 in Kuba, das 1985 unter dem Titel „Fidel y la religion: conversaciones con Frei Betto“ in Havanna erschienen ist.

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  44. Nach einem Interview der Autorin mit Aurelio Alonso, dem bekanntesten Experten für religiöse Fragen in Kuba, am 9. Oktober 2000.

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  45. Céspedes soll Anfang der 60er Jahre öffentlich geäußert haben, er sei zwar kein Marxist, aber auch kein „gusano“ (Bezeichnung für die Regimegegner in den USA) (zit. nach Oroz-co/Bolivar 1998: 330).

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  46. „El amor todo lo espéra“. Mensaje de la Conferencia de Obiwpos Catôlicos de Cuba, 8. September 1993.

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  47. Initiiert von der später inhaftierten Poetin Maria Elena Cruz Varela.

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  48. Die Artikel 63, 88 und 75 der kubanischen Verfassung sehen die Möglichkeit einer Volksbefragung vor, wenn das Gesuch von mindestens 10.000 Wählern unterstützt wird.

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  49. Der moderate Exilpolitiker Eloy Gutierrez Menoyo behauptete, dass sein Cambio Cubano sich nicht an Concilio Cubano beteiligte, weil es sich um eine von den USA für ihre Interessen manipulierte rechtsgerichtete Opposition handelte (vgl. Calvo Ospina/Declercq 2000: 123).

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  50. Der Sohn eines einflussreichen Parteimitglieds, Vladimiro Roca sowie Marta Beatriz Roque, Félix Bonne und René Gômez.

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  51. Hierzu Pedro Luis Ferrer: „Das sind doch keine Staatsfeinde, die nicht wie Fidel Castro denken. Wer nicht Kommunist ist, ist doch nicht automatisch Antikommunist (...) Nicht Fidelist zu sein, heisst nicht Anti-Fidelist zu sein (zit. nach Schumann 2001: 292).

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  52. Die Einschreibung erfolgt über das Justizministerium und muss durch zwei staatliche Organisationen befürwortet werden. Alle zivilen Vereinigungen unterstehen einer staatlichen Stelle (Dilla/Oxhorn, 2001: 163).

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  53. Seitdem der ehemalige Direktor des Centro Félix Varela, Juan Antonio Blanco, nach Mexiko ging, hat das Zentrum an Bedeutung verloren.

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Gratius, S. (2003). Die interne Reformblockade in Kuba: Das Symptom der „fortaleza sitiada“. In: Kuba unter Castro — Das Dilemma der dreifachen Blockade. Fokus Lateinamerika, vol 2. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-10578-7_3

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  • DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-663-10578-7_3

  • Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden

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  • Online ISBN: 978-3-663-10578-7

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