Elementare Bedingungen der Entwicklung des schweizerischen Föderalismus

Zusammenfassung

Die Entwicklung politischer Institutionen vollzieht sich nicht und nirgends in einem „leeren Raum“, sondern sie wird überall durch Bedingungen bzw. durch einen Kontext beeinflusst und gelenkt. Die folgende Skizze will auf einige primordiale oder fundamentale Bedingungen der Entwicklung des schweizerischen Föderalismus aufmerksam machen. Doch bevor man auf dieses (weit gespannte) Thema eingeht, gilt es drei Punkte zu klären. Erstens muss definiert werden, was unter dem Begriff Föderalismus verstanden werden soll, denn bekanntlich wird er ganz unterschiedlich aufgefasst. Zweitens wird ein solcher Text nur dann sinnvoll, wenn die Fragestellung, mit der man an diesen komplexen und häufig behandelten Sachverhalt herangeht, genau bezeichnet und eingegrenzt wird. Das gilt vor allem auch für den Fall Schweiz, denn sie kennt und praktiziert den ältesten, den am stärksten ausgebauten und auch den kompliziertesten Föderalismus Europas. Manches hat sie den USA nachgebildet, doch geht sie z.B. mit der Trennung der Finanzkompetenzen zwischen den Bundesgliedern und den daraus entstehenden Folgen noch weiter als die Vereinigten Staaten. Drittens schließlich wird ein passendes analytisches Konzept notwendig, mit dem diese Einrichtungen beschrieben und ihre Entwicklung erklärt bzw. die spezifischen Aspekte erfasst werden können.