Der Weg in die Krise: 1977 bis 1982

Zusammenfassung

In diesem Teil der Arbeit werden die Kabinette Van Agt im Lichte des in Kapitel 2 vorgestellten Rahmens analysiert. In beiden Legislaturperioden wird zunächst der Prozess analysiert, in dem die Regierung gebildet wird. Dabei wird erstens die Frage geklärt, welche Bedeutung der Parteienwettbewerb bei den Wahlen und schließlich bei der Regierungsbildung hat. Zweitens wird der Prozess der Koalitionsverhandlungen untersucht, um festzustellen, wie die Regierung zu ihren finanzpolitischen Präferenzen kommt. Daran schließt sich jeweils ein Abschnitt an, der die im Koalitionsvertrag niedergelegten finanzpolitischen Regelungen beschreibt und analysiert. Dort muss festgestellt werden, ob es sich um eine finanzpolitische Vereinbarung handelt und ob die Regierung damit ein arbeitsmarktpolitisches Ziel verfolgte. Es handelt sich um eine finanzpolitische Vereinbarung, wenn die Höhe der Ausgaben und die Verteilung der Einschnitte verbindlich und konkret festlegt wird. Ist dies nicht der Fall, dann handelt es sich eher um eine Absichtserklärung, die zwar die gemeinsamen Ziele der Koalitionsparteien zum Ausdruck bringt, aber darauf verzichtet, die konkreten und damit kontroversen Schritte zu diesem Ziel zu nennen. Anschließend werden die Haushaltsprozesse auf die Wirksamkeit der im analytischen Rahmen behandelten Variablen untersucht. Den Abschluss bildet ein Abschnitt, in dem überprüft wird, ob das Kabinett sein Ziel erreicht hat. Dieses Verfahren wird im ersten Kapitel auf das Kabinett Van Agt I angewandt, welches sich vor die von der Zentralen Ökonomischen Kommission formulierten Aufgabe gestellt sah, die öffentlichen Ausgaben zu beschränken, um die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. In etwas modifizierter Form geht es im zweiten Kapitel um die kurze und turbulente Geschichte des Kabinetts Van Agt II, das zwei Anläufe zu brauchbaren finanzpolitischen Verträgen unternahm und schließlich an der Finanzpolitik scheiterte. Doch zunächst zum Kabinett Van Agt und seiner Blaupause ’81.