Das Aufstellen von Regeln

Zusammenfassung

„Sowohl zu Anfang wie auch am Ende des berühmtesten Rechtssystems, das die Menschheit kennt, steht ein Gesetzbuch.“ Mit diesen Worten beginnt Henry Maine sein berühmtes Werk The Ancient Law. Gemeint sind damit natürlich die Gesetzbücher der Römer. Unter einem Gesetzbuch wird hier eine Sammlung von geschriebenen Regeln verstanden. Wie wir bereits vorher bei der Erörterung von Recht und Gesetz ausgeführt haben (Kapitel 7), sind Entscheidungen (actions), die allgemeine Befehle enthalten, wenn sie durchgesetzt werden können, von ganz besonderer Bedeutung, vorausgesetzt, daß Herrschaft mit Autorität legitim ausgeübt wird. Denn da jeder solche Befehl für viele Menschen zu verschiedenen Zeiten und an verschiedenen Orten gültig ist, enthält er im Grunde eine Vielzahl von Befehlen, die immer von neuem wiederholt werden müßten, wenn kein solch allgemeiner Befehl möglich wäre. Aber wir haben auch oben bereits darauf hingewiesen, daß diese herkömmliche „Befehlstheorie“ des Rechts deshalb sehr problematisch ist, weil sie die Rolle der Vernunft nicht hinreichend berücksichtigt. Wir hatten deshalb das Recht mit der Autorität als der Fähigkeit zu vernünftiger Erläuterung und Begründung verknüpft, um damit ein rationales Element in diese Befehlstheorie einzubauen, das ihr eine existentielle Dimension verleiht. Ohne solche Autorität ist, wie gesagt, der in der Form einer Rechtsnorm erlassene Befehl existentiell unvollkommen und daher nur in begrenztem Umfang verbindlich. Wir haben außerdem gezeigt, daß eine solche Betrachtungsweise dazu beiträgt, die Schwierigkeiten zu vermeiden, die sich durch eine Antithese zwischen einer normativen und einer „realistischen“ oder behavioralistischen Rechtsauffassung ergeben, die allein an Sitte und Brauchtum orientiert ist. Diese von uns vertretene Rechtsauffassung, nach der das Recht aus allgemeinen Befehlen oder verbindlichen Regeln besteht, die von einem legitimen Machthaber, der Autorität besitzt, erlassen werden, bildet die Grundlage für eine allgemeine Theorie des Aufstellens (making) von Regeln. Es ist offensichtlich, daß solches Aufstellen von Regeln über die traditionelle Vorstellung von der Legislative, die als die gesetzgebende Gewalt gilt und die von der ausführenden und der richterlichen Gewalt getrennt ist, hinausgeht. In Wirklichkeit haben alle drei Gewalten Anteil an dem Aufstellen von Regeln, wie sie ja auch alle an der Schlichtung von Streitigkeiten mitwirken, was im vorigen Kapitel gezeigt wurde.

The golden rule is that

there are no golden rules.

Shaw