Zusammenfassung
Die Richtlinien des Europäischen Patentamtes für die Prüfung von Erfindungen umfassen mehr als 800 Seiten. Schulte, das Standardwerk für Juristen beschreibt auf 2900 Seiten Regelungen und Definitionen zum Thema Patent. In diesem Kapitel wird der Versuch unternommen, das juristische Vorgehen bei der Prüfung auf ca. 5 Seiten herunterzubrechen. Dazu wird eine mathematische Darstellungsweise gewählt. Natürlich weiß auch der Autor, dass das wirkliche Leben im Patentrecht nicht ganz so einfach ist. Hier liegt die Kompetenz der Juristen. Erfinder interessieren sich nicht für alle Wenn und Aber. Sie möchten selbst eine Erfindung machen, den Stand der Technik erfassen, den technischen Wert ihrer Idee oder eines fremden Patentes einordnen. Der wirkliche Wert einer Idee stellt sich ohnehin erst nach der Erteilung des Patents oder sogar erst nach einer abgeschlossenen Verhandlung vor dem Bundespatentgericht dar.
Access this chapter
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
References
PatG, Patentgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1980 (BGBl. 1981 I S. 1), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 24. November 2011 (BGBl. I S. 2302) geändert worden ist, http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/patg/gesamt.pdf, Zugriff: 21.03.2013
Deutsches Patent- und Markenamt München (2009) Richtlinien für die Durchführung der Druckschriftenermittlung nach § 43 PatG (Rechercherichtlinien) vom 02. September 2009. München
Europäisches Patentamt München (2013) Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt. München
Schulte R (2014) Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen: Kommentar auf der Grundlage der deutschen und europäischen Rechtsprechung. Heymann, Köln
Tagung „Patentrecht ohne Paragraphen“ (2002) Veranstaltung am 22. und 23. Oktober 2002, München. Veranstaltung des MI Verlags moderne industrie GmbH, Landsberg
Author information
Authors and Affiliations
Corresponding author
Rights and permissions
Copyright information
© 2015 Springer-Verlag Berlin Heidelberg
About this chapter
Cite this chapter
Hahnl, W. (2015). Prüfung einer Erfindung. In: Praktische Methoden des Erfindens. Springer Vieweg, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-46434-2_6
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-46434-2_6
Published:
Publisher Name: Springer Vieweg, Berlin, Heidelberg
Print ISBN: 978-3-662-46433-5
Online ISBN: 978-3-662-46434-2
eBook Packages: Computer Science and Engineering (German Language)