Ausgewählte rechtliche Implikationen

Zusammenfassung

Das Kapitel widmet sich ausgewählten Grundzügen der rechtlichen Einordnung des Einsatzes von Informations- und Kommunikationstechnik (IT), insbesondere (1) in Krisensituationen, (2) im Bereich sogenannter Kritischer Infrastrukturen in bestimmten Sektoren (z. B. Energie, Logistik, Banken) und (3) dem Einsatz solcher Systeme, deren Ausfall erhebliche Folgen jedenfalls für den Betreiber zeitigen [kann]. Dieser Rechtsbereich ist nicht trennscharf von anderen Rechtsbereichen abgrenzbar. Vielmehr liegen im Fall einer Störung oder Krise der IT und beim Einsatz von IT in der Krise zumeist rechtliche Implikationen aus verschiedenen Teilrechtsgebieten vor, die es jeweils gesondert zu bewerten gilt, z. B. (1) aus dem Bereich, aus dem die die Krise auslösende Gefahr stammt (z. B. Umweltrecht, Aufsichtsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht/Katastrophenschutz), (2) dem ITRecht, insbesondere dem IT-Sicherheitsrecht, sowie (3) dem Datenschutzrecht und dem (4) Telemedien- und Telekommunikationsrecht.