Zusammenfassung
Die repräsentative Demokratie wird heute auf verschiedenen Ebenen um Elemente der direkten Demokratie ergänzt. Direktdemokratische Beteiligungsverfahren eröffnen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, unmittelbar über Sachfragen selbst entscheiden zu. Sie sollen die Prozesse der repräsentativen Demokratie nicht ablösen, sondern ergänzen, um mögliche Schwächen auszugleichen. Dabei werden verschiedene Argumente angeführt, um die Stärkung der direkten Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland zu unterstützen. Das Kapitel zeichnet die Diskussion nach und es werden Grundlagen, sowie die institutionellen Rahmenbedingungen für direktdemokratische Verfahren in Deutschland vorgestellt. Die rechtlichen Regelungen für direktdemokratische Entscheidungsmöglichkeiten sind die eine Seite der Medaille – ihre Nutzung die andere. Das Kapitel bietet daher einen Überblick über Verbreitung und Erfolgsquoten. Abschließend werden Wirkungen direktdemokratischer Beteiligung nach verschiedenen Wirkungsbereichen diskutiert: Wirkungen auf die Verfahrensergebnisse (outputs/outcomes), Wirkungen auf die politisch-administrativen Eliten und Wirkungen auf die Einstellungen und das Verhalten der Bürgerinnen und Bürger.
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Notes
- 1.
Vgl. z. B. http://www.mehr-demokratie.de/themen.html; zugegriffen am 20.9.2014.
- 2.
- 3.
Verschiedentlich wird diskutiert, ob auch Artikel 146 GG (Annahme einer neuen Verfassung) ein direktdemokratisches Verfahren impliziert. Die Argumente dazu sind jedoch strittig.
- 4.
Vgl. die Übersicht über die verschiedenen Landesverfassungen, Gemeindeordnungen und Wahlgesetze in den einzelnen Bundesländern: http://www.wahlrecht.de/gesetze.htm; zugegriffen am 22.9.2014.
- 5.
Hierbei handelt es sich um einen Negativkatalog, da über alle anderen Themen ein Entscheid stattfinden kann. Die Alternative hierzu stellen Positivkataloge dar. Sie listen explizit nur diejenigen Themen auf, zu denen ein Entscheid stattfinden darf und sind deshalb restriktiver als Negativkataloge. Der Positivkatalog in Baden-Württemberg wurde 2005 aufgrund eines Landtagsbeschlusses in einen Negativkatalog umgewandelt.
- 6.
Zur Nutzung von Volksentscheiden in den Bundesländern vgl. Nutzung in den Ländern Schiller 2007, S. 123–128; Kost 2013, S. 63 ff.
- 7.
Vgl. hierzu auch Walter-Rogg (2008); Scarrow (2003); LeDuc (2003); Kaufmann und Waters (2004); Pállinger et al. (2007); Batt (2006).
Weiterführende Literatur
Aus Politik und Zeitgeschichte 10/2006: „Direkte Demokratie“. Beilage zur Wochenzeitschrift „Das Parlament“. Download unter. http://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/29880/direkte-demokratie.
Freitag, Markus; Wagschal, Uwe (Hg.) (2007): Direkte Demokratie. Bestandsaufnahmen und Wirkungen im internationalen Vergleich. Berlin u. a: Lit Verlag.
Kost, Andreas (2013): Direkte Demokratie. 2. Auflage. Wiesbaden: Springer.
Kriesi, Hanspeter (2012): Direct Democracy. The Swiss Experience. In: Geißel, Brigitte; Newton, Kenneth (Hg.): Evaluating democratic innovations. Curing the democratic malaise? New York, London: Routledge, S. 39–55.
Mehr Demokratie e.V.: Bürgerbegehrensbericht 2012. Hg. v. Mehr Demokratie e.V. in Kooperation mit der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung der Bergischen Universität Wuppertal und der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie an der Philipps-Universität Marburg. Online verfügbar unter. http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2012-09-04_BB-Bericht2012.pdf, zugegriffen am 02.06.2014.
Münch, Ursula; Hornig, Eike-Christian; Kranenpohl, Uwe (Hg.) (2014): Direkte Demokratie. Analysen im internationalen Vergleich. Baden-Baden: Nomos.
Schmidt, Manfred G. (2010): Demokratietheorien. Eine Einführung. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
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Vetter, A., Remer-Bollow, U. (2017). Direktdemokratische Beteiligung. In: Bürger und Beteiligung in der Demokratie. Grundwissen Politik. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-13722-9_12
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