Die Legitimation von Bodycams bei der Polizei – Das Beispiel Hamburg

Zusammenfassung

Polizeiorganisationen sind wesentliche Akteure des Feldes der Inneren Sicherheit und als solche auch stets mit gesellschaftlichen Entwicklungen (demografischem Wandel, technischen und wissensbezogenen Veränderungen, sozialen Polarisierungen und Prozessen der Internationalisierung) konfrontiert. Auf diese reagieren sie in unterschiedlicher Weise, wobei sich für Polizeiorganisationen und ihre Mitglieder in verschiedener Hinsicht u. a. auch widersprüchliche Anforderungen ergeben. Ein Gewaltmonopol des Staates stellt immer eine Herausforderung dar. Jede unabhängige Stelle und jeder Mensch kann Gewalt falsch einsetzen oder Gewalt missbrauchen. Der polizeiliche Alltag wird beeinflusst von dem Aussprechen von Ver- und Geboten bis hin zu Eingriffen in die physische Unversehrtheit des Individuums. Das bedeutet, hier wird nicht nur die Ausübung von Gesetzen vollzogen, sondern es findet auch eine Gewaltanwendung statt (vgl. Kipping 2014, S. 98 f.). Dennoch ist diese Art der Gewaltanwendung demokratisch legitimiert. Im polizeilichen Alltag ist selten ein Tag wie der andere, sodass auf immer neue Situationen reagiert werden muss. Dabei kann es sowohl zu Gewalt gegenüber Polizisten kommen als auch Gewalt von Polizisten ausgehen. Ein von der Polizei dauerhaft benanntes Thema ist die gestiegene Gewalt gegenüber Polizeibediensteten und wie man dieser entgegenwirken kann. In diesem Zuge startete das erste Pilotprojekt zur Bodycam in Hessen. Die Ergebnisse des Pilotprojekts, die von der hessischen Polizei veröffentlicht wurden, gaben u. a. den Anlass, auch in Hamburg die Bodycam für die Polizei zu testen. Aufgrund des noch sehr jungen Themas Bodycam bei der Polizei in Deutschland ist wissenschaftliche Literatur Mangelware. Kipker und Gärtner (2015) setzten sich aus der juristischen Perspektive mit der Bodycam auseinander (vgl. ebd. 2015). Für die Ausführungen zu der Entwicklung in Hamburg in diesem Beitrag wurde sowohl ein Interview mit dem Verantwortlichen der Polizei Hamburg durchgeführt als auch an der Beschulungsmaßnahme zur Bodycam für die Polizeibediensteten teilgenommen. Im Folgenden soll zunächst ein Blick auf die USA geworfen werden, da die Gründe die zu einer Einführung von Bodycams geführt haben, einen anderen Fokus setzen als in Deutschland.