Zusammenfassung
„Europa“ nimmt in den Elitendiskursen der ostmitteleuropäischen Gesellschaften einen zentralen Stellenwert ein. Dabei wird allerdings nicht immer unterschieden, ob es sich um Perspektiven auf die anstehende europäische Integration, um symbolische Bezugnahmen auf Konzepte des „Nationalen“ oder Eigenprofilierungen in Elitenkämpfen handelt. Das wird besonders deutlich, sobald kollektive Identitäten in der politischen Rhetorik Eingang finden. Das Framing von Themen, wie regionale, nationale und europäische Identitäten erfolgt hierbei ohne selbstkritische Bezüge. Metatheoretische Reflexionen über den Wandel kollektiver Identitäten treten hinter Mobilisierungsstrategien zurück. In den Legitimitätshorizonten der neuen Eliten dominieren strategische Absichten. Auftretende Ambivalenzen in den Selbstidentifikationen der Akteure wirken sich als Barrieren für die EU-Politik aus – nach „innen“ und in der der europäischen Öffentlichkeit.
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Notes
- 1.
Vor diesem Hintergrund ist auch der Streit über das Konzept „schlesische Nation“ einzuordnen, der in mehreren Anläufen 2000 und 2013 juristisch abgeblockt wurde (Gazeta Wyborcza vom 10. 12.2013; Rzeczpospolita vom 10.12.2013.
- 2.
Von der Kontroverse über den EU-Verfassungsentwurf (Ex-Premier Millers Festhalten an nationalen Interessenpositionen, Außenminister Czimoszewiczs und Ex-Premier J. Kaczyńskis Suche nach strategischen Partnern in Europa) bis zum pathetischen Bekenntnis zum „treuen“ Bündnispartner USA.
- 3.
Punktuell auch auf konformistischer Anpassung an Positionen dominanter Akteure der europäischen Arena wie Deutschland oder Frankreich basierend.
- 4.
Der Abbau heimischer Kohle ist in Polen teurer als der Import ausländischer Kohle. Die Energieversorgung in Polen basiert zu 94 % auf Kohle, in der Tschechischen Republik zu über 80 %.
- 5.
Wortlaut der englischen Fassung in der polnischen Tageszeitung: Gazeta Wyborcza v. 17.7.2009: V. Adamkus et.al. „An Open Letter to the Obama Administration from Central and Eastern Europe“.
- 6.
Vgl. dazu: R.D. Asmus/A. Vondra: The Origins of Atlanticism in Central and Eastern Europe, in: Cambridge Review of International Affairs, vol. 18 (2), July 2005), S. 203–216.
- 7.
Vgl. „United we stand“, in: Wall Street Journal v. 30.1.2003; A. Michnik: My zdracy, in: Gazeta Wyborcza v. 29./30.3.2003.
- 8.
So die Gespräche des polnischen Außenministers Sikorski mit seinem französischen Amtskollegen Kouchner im Juli 2009 (Gazeta Wyborcza v. 21.7.2009).
- 9.
Dazu: V. Klaus, Europa?, Passau 2010. Ferner: V. Klaus 2011.
- 10.
R. Sikorski, „Ich fürchte die deutsche Untätigkeit“, in: Die Zeit vom 1.12.2011, S. 15.
- 11.
Dazu passen auch neuere Stellungnahmen. Insgesamt besteht eine Kluft zwischen der passiven Grundeinstellung Polens in der EU und dem Hang von Ministern (Sikorskis) zu Appellen, in denen mitunter die europäische Einigung auf Erfolgsmaßstäbe einer Aktiengesellschaft beschränkt wird: „Wenn Sie (Deutschland, H.F.) der größte Aktionär in einem Unternehmen sind, und wenn sie am meisten davon profitieren, haben sie auch die größte Pflicht, es wieder auf Kurs zu bringen, wenn das Unternehmen in Schwierigkeiten gerät“ (Interview mit R. Sikorski, in: Die Zeit vom 26.9.2013).
- 12.
So betonte V. Havel in einer Auseinandersetzung mit „klein-tschechische“ Identitäten, dass die größere Gefahr für ein Schwinden der nationalen Identitäten „von innen“: aus Haltungen des „bornierten“ Provinzialismus entstehen und – mit kritischem Verweis auf Stellungnahmen von V. Klaus – bereits existierten.
- 13.
In diese Richtung zielen kritische Meinungsäußerungen aus beiden Ländern, die den Mangel an Bildung der neuen politischen Klasse als Barriere auf dem Weg nach „Europa“ vor dem EU-Beitritt bezeichnet hatten: „….ich bin dagegen Gegner der Eile, weil wir als Gesellschaft, und vor allem… die politischen Eliten sind nicht darauf vorbereitet, um sich mit all dem auseinanderzusetzen“ (Interview Sk Warschau 2001).
- 14.
Eine Vorstellung der bornierten Interessenpolitik im Feld der Klimapolitik vermitteln die Stellungnahmen des polnischen Premiers Tusk und weiterer Regierungsmitglieder im Rahmen des Warschauer Weltklimagipfels 2013. Die Leitlinie lautet: Wir konnten die „ambitionierten“ Ziele der EU-Klimapolitik verhindern (Gazeta Wyborcza vom 20.11.2013, Süddeutsche Zeitung vom 19.11.2013).
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Fehr, H. (2014). Auf der Suche nach verlorenen Gewissheiten. Eliten zwischen nationalen, europäischen und transatlantischen Orientierungen. In: Eliten und zivile Gesellschaft. Europa – Politik – Gesellschaft. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-04377-3_14
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