Zusammenfassung
Die Entwicklung der Gesellschaft ist eng mit der der Chemischen Industrie verbunden1. Sie gehört zu den größten Branchen des Verarbeitenden Gewerbes in Deutschland2. Im Jahr 1992 wurden hier knapp 10 vH des Produktionswertes erwirtschaftet und waren 7 vH aller Erwerbstätigen beschäftigt. Damit hängt die Erreichung der gesamtwirtschaftlichen Zielsetzungen entscheidend von diesem Industriezweiges ab3.
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Literatur
Die Bedeutung der Chemischen Industrie zur Entwicklung der Gesellschaft und als Schadensverursacher; vgl. M. Müller, Natur und Menschen in der Krise. In: B. Irrgang (Hrsg.), Wege aus der Umweltkrise. (Zukunftsethik; Bd. 3.) Frankfurt a.M. u. München 1987, S. 151–158.
Vgl. W.R. Streck [I], Zukunftschancen der chemischen Industrie. In: R. Simons und K. Westermann (Hrsg.), Wirtschaftsstandort Deutschland. Köln 1994, S. 193ff., hier S. 193, sowie Bundesministerium für Wirtschaft, IG Chemie-Papier-Keramik und Verband der Chemischen Industrie (Hrsg.), Stärkung des Chemiestandorts Deutschland durch Innovationen. Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Sicherung der Beschäftigung. Bonn u.a. 1996.
Siehe dazu die aktuelle Rede des Bundekanzlers auf der Mitgliederversammlung des Verbands der Chemischen Industrie. Vgl. Presse-und Informationsamt der Bundesregierung (Hrsg.) [I], Chemische Industrie–Vorreiter für technischen Fortschritt und Innovationen. Rede des Bundeskanzlers in Baden-Baden. (Bulletin; Nr. 89.) Bonn, 10. November 1997, S. 1021–1025.
Vgl. M. Held [I], Zur Einführung. In: M. Held (Hrsg.) [I] Chemiepolitik: Gespräch über eine neue Kontroverse. Weinheim 1988, S. I X.
Im Verlauf der Arbeit werden entgegen der Definition im Chemikaliengesetz Stoffe und Produkte als Sammelbegriff für Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse der Chemischen Industrie i.S. der Definition der “chemischen Produkte” des Chemikaliengesetz verwendet. Vgl. §3 ChemG.
Bis auf einen kleinen Teil, ca. 100 000 Substanzen, werden diese fast nur im Laborbetrieb genutzt. Vgl. H. Pohle [I], Chemische Industrie. Umweltschutz, Arbeitssicherheit, Anlagensicherheit; rechtliche und technische Normen; Umsetzung in der Praxis. Weinheim u.a. 1991, S. 40.
Vgl. K.O. Henseling [I], Struktur und Entwicklungsdynamik chemischer Risiken am Beispiel der Chlorchemie. “WSI-Mitteilungen”, Köln, Jg. 41 (1988), S. 69–78, hier S. 71; sowie zur quantitativen Abschätzung und dem Anteil bei den privaten Haushalten, M. Wenke, Konsumstruktur, Umweltbewußtsein und Umweltpolitik - Eine makroökonomische Analyse des Zusammenhanges in ausgewählten Kosumbereichen. (Schriftenreihe des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, N.F. Heft 54.) Berlin 1993, S. 43.; und Antwort der Bundesregierung [I] auf die große Anfrage der Abgeordneten Duve u.a. Drucksache 10/2800, Chemie im Haushalt und Innenraumbelastung. Deutscher Bundestag, Drucksache 10/4285. Bonn 1985.
Vgl. M. Held [II], Zum Stand der chemiepolitischen Diskussion. In: G. Altner u.a. (Hrsg.) [I], Jahrbuch Ökologie 1992. München 1991, S. 187–202, hier S. 187.
Vgl. E. Weise [I], Die Sicherheit chemischer Produkte. In: Verband der Chemischen Industrie (Hrsg.) [I], (Schriftenreihe Chemie und Fortschritt, Heft 1/1979.) Frankfurt a.M., S. 8, insbesondere Abbildung 7: Abgabe von Stoffen aus der Produktion an die Umwelt.
Siehe dazu die Übersicht über die abnehmende Rate der Todesfälle; vgl E. Weise [I], S. 4.
Untersuchungsprogramm der Chemischen Industrie zu den endokrinen Wirkungen von pharmazeutischen Produkten; vgl. o.V., Umwelthormone im Doppelpack. Oberraschend starke Wirkung durch Kombination zweier Stoffe. “Frankfurter Allgemeine Zeitung”, Frankfurt a.M., Ausgabe vom 19. Juni 1996, S. N3.
Vgl. E. Weise [II], Grundzüge und aktuelle Problemkreise der Umstellungsprozesse in der industriellen Produktion, bei der Produktwahl und im Umgang mit Produkten. In: Deutscher Rat für Landespflege (Hrsg.), Ökologische Umstellungen in der industriellen Produktion - Steuerung von Stoffströmen zur Sicherung des Naturhaushaltes. (Schriftenreihe des Deutschen Rates für Landespflege, H. 65.) Meckenheim 1994, S. 61–67, hier S. 63.
Das Unbehagen vieler Menschen gegenüber Chemikalien und Belastungen aus diesen nimmt immer mehr zu. So ist ein neues Untersuchungsfeld “Multiple Chemikalienunverträglichkeit” entstanden, das genau diesen Bereich erforschen will. Vgl. dazu o.V., Chemikalien im Verdacht. “Frankfurter Allgemeine Zeitung”, Frankfurt, Ausgabe vom 2. April 1997, N 3. Ein weiteres Beispiel: FCKW wurde aufgrund seiner hervorragenden stoffspezifischen Eigenschaften (z.B. nicht brennbar, gute Isolationsfähigkeit) genutzt. Im nachhinein haben sich dann aber die klimaschädlichen Eigenschaften von FCKW herausgestellt.
Vgl. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Hrsg.) [I], Unser Schutz vor gefährlichen Stoffen. Das Chemikaliengesetz. Bonn 1988. Vgl. zur Kennzeichnung des ökonomischen Risikobegriffs u.a. H. Karl [I], Umweltrisiken. In: M. Junkernheinrich, P. Klemmer, u. G.R. Wagner (Hrsg.), Handbuch zur Umweltökonomie. (Handbücher zur angewandten Umweltforschung; Bd. 2.) Berlin 1995, S. 327–332. Eine ausführliche Diskussion dieses Begriffs und der Probleme seiner Operationalisierung erfolgt im dritten Kapitel.
An dieser Stelle sei auf die äußerst kontrovers geführte Diskussion um PVC verwiesen, die später noch genauer aufgegriffen wird. Die Verwendung von PVC ist unproblematisch, mögliche Gefahren können sich aus der Verbrennung von PVC durch die Freisetzung von Dioxin ergeben. Dioxin gehört zu den giftigsten Stoffe. Dazu auch die Diskussion um den Brand in Seveso, Italien, bei dem unkontolliert Dioxin freigesetzt wurde
Ein Stoff oder Produkt ist nicht deshalb ein Schadstoff, weil er mögliche Gefahren auslösen kann, es kommt auch auf den damit verbundenen Einsatzzweck und die Anwendung an. Schon Paracelsus und auch J.S. Mill haben auf diesen Zusammenhang aufmerksam gemacht und beschrieben, daß auch ein Schadstoff bei einer ordnungsgemäßen Anwendung ein Nutzstoff sein kann. In jedem Einzelfall ist eine Abwägung zwischen Nutzen und Schaden vorzunehmen. Vgl. J.S. Mill, Über die Freiheit. (Aus dem Englischen übersetzt von B. Lemke. M. Schlenke (Hrsg.), Mit Anhang und Nachwort.) Stuttgart 1991, S. 103ff.
Die “Janusköpfigkeit” wurde von der Chemischen Industrie schon 1971 erwähnt. Vgl. K. Hansen, Chemie - Industrie mit dem Januskopf. In: Verband der Chemischen Industrie e.V. (Hrsg.) [II], (Schriftenreihe Chemie und Fortschritt, Heft 1/1972.) Frankfurt a.M. 1972, S. 3–4, hier S. 3. So auch H. Markl, der Technik und Fortschritt als Teufelskreis der Menschheit bezeichnet. Vgl. Spiegel-Gespräch, Uns fehlt der Gründergeist. “Der Spiegel”, Hamburg, Ausgabe 4/1997, S. 181.
Vgl. Umweltprogramm der Bundesregierung. Materialienband zum Umweltprogramm der Bundesregierung, zur Drucksache VI/2710, vom 22. Dezember 1971. Bonn 1971, S. 73.
Vgl. R. Graskamp u.a., Umweltschutz, Strukturwandel und Wirtschaftswachstum. (Untersuchungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Heft 4.) Essen 1992, S. 238; sowie K. Löbbe u.a. [I], Strukturwandel in der Krise. (Untersuchungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Heft 9.) Essen 1993, S. 222.
Diese “Unfälle/Störfälle” wurden als Anlaß genommen, die bestehenden Regelungen zu überprüfen. Vgl. Antrag der Abgeordneten Müller u.a. und der Fraktion der SPD, Vorsorge gegen Schadensfälle in der chemischen Industrie. Deutscher Bundestag, Drucksache 11/714. Bonn 1987.
Vgl. H. Pohle [I], S. 22.
Siehe dazu Kapitel II.D.2.2.
DDT galt lange Zeit als Prototyp eines “idealen” Insektizids, bevor die Akkumulation im Fettgewebe feststgestellt wurde. Vgl. M. Held [II], S. 188.
Eberhard Weise, (ehemaliges Vorstandsmitglied der Bayer AG) hat schon frühzeitig darauf hingewiesen, daß die eigentlichen Emissionen der chemischen Industrie die Produkte und Stoffe selbst sind. Vgl. E. Weise [III], Grundsätzliche Überlegungen zu Verarbeitung und Verbleib von Gebrauchsstoffen (use pattern). In: M. Held (Hrsg.) [II], Leitbilder der Chemiepolitik - Stoffökologische Perspektiven der Industriegesellschaft. Frankfurt und New York 1991, S. 55–64, hier S. 55.
Vgl. M. Held [II], S. 196.
Die Vielzahl an Risikopotentialen ist Angesichts der Komlpexität der Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge im Einleitungskapitel nicht im Einzelnen auszuführen.
U. Beck, Das Jahrhundert der Nebenfolgen. In: ‘U. Beck, A. Giddens u. S. Lash (Hrsg.), Reflexive Modernisierung. Frankfurt a.M. 1996.; vgl. auch H. Jonas, Das Prinzip Verantwortung - Versuch einer Ethik für die technologische Zivilisation. 1. Auflage, Frankfurt a.M. 1984, S. 28.
Vgl. M. Müller u. P. Hennicke, Wohlstand durch vermeiden. Mit der Ökologie aus der Krise. Darmstadt 1994, S. 180ff.
Zu diesem neuen Politikansatz; vgl. M. Müller, S. 157f.
Eine Betrachtung der politischen Auseinandersetzung bezüglich des Umgangs mit den Chancen und Risiken, die sich aus der Gestaltung, Verwendung und Entsorgung der Produkte der Chemischen Industrie für Mensch und Umwelt ergeben, stehen daher auch im Mittelpunkt der Untersuchung. Die übrigen Risikopotentiale - Ressourcensicherung, Produktionsanlagen, -verfahren - und damit verbundene Fragen des Umwelt-, Arbeits-und Gesundheitsschutzes werden zwar im Rahmen des Überblicks über die Entstehung der chemiepolitischen Diskussion berücksichtigt, sie bilden jedoch nicht den Kern chemiepolitischer Konflikte.
Vgl. dazu Antrag der Abgeordneten Duve u.a. und der Fraktion der SPD, Chemie im Haushalt und Innenraumbelastung. Deutscher Bundestag, Drucksache 10/4285. Bonn 1985.
Im Rahmen dieser Arbeit werden unter Strukturpolitik alle Maßnahmen verstanden, “die von staatlichen Instanzen primär mit dem Ziel ergriffen werden, bestimmte Strukturwandlungen innerhalb von und zwischen Wirtschaftszweigen in einer Gesamtwirtschaft auszulösen, zu verstärken, abzuschwächen, zu unterbinden oder Branchenstrukturen mittelbar zu beeinflussen oder unmittelbar zu gestalten.” H.-R. Peters [I], Theorie und Praxis sektoraler Strukturpolitik. In: K. Kleps u.a. (Hrsg.), Grundlagen staatlicher Strukturpolitik. Linz 1972, S. 57–88, hier S. 64.
Siehe dazu die verschiedenen Beiträge in dem Tagungsband; vgl. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V., Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (Hrsg.), 10 Jahre Chemiepolitik - Quo Vadis? Dokumentation der Fachtagung vom 27. - 28. Mai 1994 in Bielefeld. (Schriftenreihe des IÖW; Bd. 77/94.) Berlin 1994.
Zur Begründung einer Strukturpolitik als rahmengestaltende Standortpolitik; Vgl K. Löbbe, u.a. [I], S. 238ff.; sowie die verschiedenen Beiträge zur Tagung am 10. und 11. Mai 1984 in Bonn, Arbeitsgemeinschaft deutscher wirtschaftswissenschaftli-cher Forschungsinstitute e.V. (Hrsg.), Erfolg und Mißerfolg sektoraler Strukturpolitik. (Beihefte der Konjunkturpolitik; H. 31.) Berlin 1984.
Bundesminister für Wirtschaft, Strukturbericht der Bundesregierung. Deutscher Bundestag, Drucksache V/4564, Bonn 1969, Anlage 1, Ziff. 4.
Vgl. B. Gahlen, Probleme des Strukturwandels und der Strukturpolitik. In: G. Bombach (Hrsg.), Probleme des Strukturwandels und der Strukturpolitik. (Schriftenreihe des Wirtschaftswissenschaftlichen Seminars Ottobeuren; Bd. 6.) Tübingen 1977, S. 3–26, hier S. 11.
Unter Chemiepolitik soll im weiteren.Verlauf der Teil staatlicher Eingriffe in die individuelle Handlungsfreiheit verstanden werden, der sich explizit mit dem Umgang der Chancen und Risiken aus dem Gebrauch chemischer Stoffe, Stoffumwandlungen und Produkte für Mensch und Umwelt bezieht. Eine ausführliche Auseinandersetzung mit der Entstehungsgeschichte dieses Begriffs und den vielfältigen Ansätzen zur Definition findet sich in Kap. II.D.3.
Zur Abgrenzung von Strukturpolitik und Umweltschutz; vgl. A. Weida, Eine Sektorale Strukturpolitik und Umweltschutz. Theoretische Fundierung einer ökologisch orienierten Strukturpolitik, dargestellt am Beispiel der Europäischen Union. (Europäische Hochschulschriften: Reihe 5, Volks-und Betriebswirtschaft; Bd. 2053.) Frankfurt a.M. u.a.O. 1996, S. 61ff. Die Arbeit verfolgt einen eher als quantitativ-interventionistisch zu bezeichnenden Ansatz.
Vgl. dazu B. Gahlen, S. 17f. Zur Begründung der Strukturpolitik aus Gründen des Umweltschutzes; vgl. W. Meißner, Investitionslenkung als Strukturpolitik. In: G. Bombach (Hrsg.), S. 397–412, hier S. 404.
Vgl. H.-R. Peters [II], Konzeption und Wirklichkeit der sektoralen Strukturpolitik. In: G. Bombach (Hrsg.), S. 119–162, hier S. 133f.
Hier kann also von einer ökologisch orientierten Strukturpolitik gesprochen werden. Vgl dazu H.-R. Peters [II], S. 128.
Vgl. H.-R. Peters [II], S. 129ff. Eine parallele Diskussion findet in der Erörterung um die allgemeine Technologiepolitik statt. Siehe dazu die verschiedenen Beiträge in: J.J. Hesse, R. Kreibich u. C. Zöpel (Hrsg.), Zukunftsoptionen - Technikentwicklung in der Wissenschafts-und Risikogesellschaft. 1. Auflage, Baden-Baden 1989.
Zur kritischen Auseinandersetzung mit der Strukturpolitik; Vgl. K.R. Popper [I], Prognose und Prophetie in den Sozialwissenschaften. In: E. Topitsch (Hrsg.), Logik der Sozialwissenschaften. Köln, 1972, S. 113–125.
F.A.v. Hayek [I], Die Anmaßung von Wissen. “Ordo - Jahrbuch für die Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft”, Stuttgart, Band 26 (1975), S. 12ff.
Vgl. zu diesem Problemkontext u.v.a. G. Wegner [I], Wirtschaftspolitik zwischen Selbst-und Fremdsteuerung - ein neuer Ansatz. Baden-Baden 1996; sowie D. Becker Soest u. R. Wink [I], Dolly oder zukunftsfähige Technologiepolitik in einer globalisierten Gesellschaft. Unveröff. Manuskript für das Symposium “Zukunftsfähigkeit durch Wettbewerb”, Bochum 1997.
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Benzler, G. (1998). Einleitung. In: Chemiepolitik zwischen Marktwirtschaft und ökologischer Strukturpolitik. DUV: Wirtschaftswissenschaft. Deutscher Universitätsverlag, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-97640-6_1
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