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Kybernetische Betrachtung der Beziehungen zwischen Recht und Unternehmen (Schnittstellenanalyse)

  • Beate Becker

Zusammenfassung

Um im folgenden die Beziehungen zwischen den Phänomenen Recht und Unternehmen herauszuarbeiten, bietet sich die Kybernetik als Methode an, denn sie eignet sich besonders für die Analyse von Systemverbindungen.

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Literatur

  1. 1.
    Es ist allerdings anzumerken, daß die theoretischen Grundlagen für den Begriff der politischen Steuerung selten explizit herausgearbeitet werden. Insbesondere wird die begriffliche Unter-scheidung zwischen Steuerung und Regelung nicht präzise gehandhabt. Vgl. Mayntz, 1986, S. 4 ff, insbesondere S. 6 Fußnote 3. Mayntz setzt sich zwar kritisch mit der Verwendung des Steuerungsbegriffs in der Sozialpolitik auseinander, begnügt sich aber auch mit dessen “alltagssprachlicher Verwendung”. Ein Rückgriff auf regelungstheoretische Grundlagen unter-bleibt.Google Scholar
  2. 2.
    Vgl. Jann, 1981, S. 61 ff. Weitere Typisierungs- und Klassifizierungsmöglichkeiten politisch-admi-nistrativer Instrumente diskutieren Kaufmann, Rosewitz. Vgl. Kaufmann, Rosewitz, 1983, S. 38. Unterschiede in den Kategorisierungen ergeben sich bei allen nicht-regulativen Instrumenten. Regulative Instrumente werden von fast allen Autoren begrifflich und inhaltlich gleich beschrieben.Google Scholar
  3. 3.
    Es wird häufig betont, daß diese Maßnahmenkategorie für Rechtsstaaten besonders bedeutsam ist und regulative Maßnahmen sich vorwiegend des Rechts als “Steuerungsmedium” (bzw. Stell-größe) bedienen. Vgl. Voigt, 1986, S. 2. Voigt betont aber auch, daß trotz der “augenfälligen” Verbindung von regulativer Politik und Recht auch die anderen Instrumententypen alle mehr oder weniger stark durch Recht geprägt sind.Google Scholar
  4. 4.
    Ob die Rechtspolitik die Gesellschaft lenkt oder umgekehrt, kann nicht abschließend festgelegt werden - es ist eine Frage des Erklärungsziels. Recht ist immer Wirkendes und Bewirktes zugleich. Vgl. Luhmann, 1983, S. 294. Im vorliegenden Kontext steht sicherlich nicht die Organisation eines Rechtsstaates im Vordergrund, bei der die Gesellschaft das Rechtssystem konfiguriert, sondern eher die nachfolgenden, untergeordneten Prozesse innerhalb einer vorausgesetzten Konfiguration. Sollen allerdings auch die Rückwirkungen solcher untergeordneter Prozesse auf die rechtsstaatliche Konfiguration mit einbezogen werden, dann ist die Rechtspolitik Bestandteil der Gesellschaft, d.h. des gelenkten Systems. Die Lenkung kann dann aber als Selbstlenkung verstanden werden. Vgl. Mayntz, 1986, S. 8Google Scholar
  5. 5.
    Vgl. Kaufmann, Rosewitz, 1983, S. 32Google Scholar
  6. 6.
    Vgl. Mayntz, 1986, S. 8Google Scholar
  7. 7.
    Vgl. Mayntz, 1986, S. 7Google Scholar
  8. 8.
    Vgl. Mayntz, 1986, S. 14. Weiterhin wird nicht nur die grundsätzliche Fähigkeit der Rechtspolitik zur Lenkung in Frage gestellt, sondern auch deren ausschließliche Orientierung am eigentlichen Steuerungsziel, das oft genug nur Machtinteressen verdeckt. Vgl. Mayntz, 1986, S. 2Google Scholar
  9. 9.
    Vgl. Mayntz, 1986, S. 9Google Scholar
  10. 10.
    Vgl. Voigt, 1986, S. 3/4Google Scholar
  11. 11.
    Vgl. z.B. Jann, 1986 und Voigt (Hrsg.), 1986Google Scholar
  12. 12.
    Vg I Terhardt 1986 S 48Google Scholar
  13. 13.
    Vgl. Dahme, Grunow, Hegner, 1980, S. 156 ffGoogle Scholar
  14. 14.
    Vgl. Jann, 1981, S. 36Google Scholar
  15. 15.
    “So kann etwa ein Parteitagsbeschluß als Output der Problemformulierungsphase verstanden werden, der dann in der Phase der Gesetzesvorbereitung Berücksichtigung findet, ohne daß damit der Ausgang des Gesetzgebungsverfahrens eindeutig durch den Parteitagsbeschluß vorentschie-den wäre. Die Verabschiedung eines Gesetzes durch das Parlament ist dann wiederum als Input für die Verwaltung zu betrachten, die durch Vollzugsverordnungen, Finanzzuweisungen etc. die Voraussetzungen für das Erbringen von Endleistungen schafft etc.”. Kaufmann, Rosewitz, S. 32, 1983. Eine bereichsbezogene Darstellung eines solchen dynamischen ‘Politik-’Prozesses findet sich auch bei Dahme, Grunow, Hegener, 1980, S. 156Google Scholar
  16. 16.
    Die Folgeregelung unterscheidet sich von der Festwertregelung dadurch, daß die Sollgröße als Funktion der Führungsgröße variieren kann. Festwertregelung wird hier ausgeschlossen, da die Sollgröße, d.h. das politische Programm, nach einer Evaluation auch reformiert werden kann. Vgl. Jann, 1986, S. 34. Im angesprochenen Fall wird genauer eine Sonderform der Folgeregelung betrachtet, die Adaptionsregelung. Eine solche Regelung liegt vor, wenn die Führungsgröße sich auch aus den früheren Outputs des betrachteten Regelkreises zusammensetzt. Vgl. Baetge, 1974, S. 41 ff und Punkt 1.2.2.1.2Google Scholar
  17. 17.
    Die Möglichkeiten und Ausgestaltungen der Erfolgskontrolle von Aktivitäten des Politiksystems wurden bisher meist auf bestimmte Politikbereiche (Umweltpolitik, Sozialpolitik, Finanzpolitik etc.) bezogen und nicht ressortübergreifend untersucht. Weiterhin liegt der Schwerpunkt der meisten Untersuchungen phasenübergreifend auf Entwurf und Vollzug ganzer Politikprogramme und damit auf einem hohen Aggregationsniveau im Vergleich zur Untersuchung einzelner Gesetze oder gar Normen.Google Scholar
  18. 18.
    Vgl. Fuchs, 1973, S. 168Google Scholar
  19. 19.
    Vgl. Grunow, 1983, S. 154Google Scholar
  20. 20.
    Als mehrdeutige Erfolgskriterien diskutiert Blankenburg z.B. im Strafrecht die Kriminalitätsrate und im Zivilrecht die Prozeßrate. Vgl. näheres Blankenburg, 1980, S. 127/8Google Scholar
  21. 21.
    Vgl. Kisza, 1975, S. 16/17. Kisza differenziert in Regelung durch das Recht (hier: intragesetzliche Reaelung). Regelung des Rechts (hier: intergesetzliche Regelung) und darüberhinaus die Ubersystemregelung. Letztere bezeichnet die Regelung im internationalen Sinn als Regelung des Wirkens einzelner Staaten innerhalb einer Staatengruppe.Google Scholar
  22. 22.
    Vgl. Fuchs, 1973, S. 168Google Scholar
  23. 23.
    Blankenburg belegt dies etwa mit dem Werbungsverbot für Rechtsanwälte, das er als Strukturmerkmal bezeichnet, mit dem das System insgesamt seine Kapazität begrenzt. Vgl. Blankenburg, 1980, S. 134Google Scholar
  24. 24.
    Im Unterschied zum sog. “Nachtwächterstaat” wird hier nicht von einem resignierenden Lenkungs-verzicht ausgegangen, sondern von sog. alternativen “Steuerungs”konzepten, zu denen eine Vielzahl von Konzeptionen wie z.B. Dezentralisierung, Deregulierung, reflexives Recht, Bargaining, Okonomisierung gezählt werden. Vgl. Mayntz, 1986, S. 14. Allen gemeinsam ist, daß sie nicht a priori davon ausgehen, daß die Steuerungsversuche des Rechtsstaates auch zum Erfolg führen, sondern der Lenkungserfolg eher die Ausnahme darstellt. Vgl. Voigt, 1986, S. 5Google Scholar
  25. 25.
    Hier muß auf die unpräzise Definition des Steuerungsbegriffs hingewiesen werden. Im vorliegenden Kontext müßte demnach von Angebotsregelung gesprochen werden.Google Scholar
  26. 26.
    Diese Situation begründet sich aus dem Anliegen insbesondere des Zivilrechts, das sich als bloßes Angebot für die Regelung von Beziehungen zwischen Rechtsadressaten versteht, d.h. die Zivilgerichte entscheiden nur über Konflikte, wenn sie von einem Partner explizit angerufen werden. Vgl. Blankenburg, 1980, S. 128Google Scholar
  27. 27.
    Analog müßte hier von Verfahrensregelung gesprochen werden.Google Scholar
  28. 28.
    Im Vordergrund stehen meist die Ergebnisse der konkreten Interaktionen zwischen Vollzugsbehörden und Rechtsadressaten, wie sie v.a. aufgrund öffentlich-rechtlicher Regelungen zustandekommen.Google Scholar
  29. 29.
    Vol. Kirsch, 1974, S. 38Google Scholar
  30. 30.
    Vgl. Kirsch, 1974, S. 29Google Scholar
  31. 31.
    Offenheit eines Systems ist gleichzeitig Voraussetzung und Gefährdung des Überlebens eines Systems. Nur die Offenheit garantiert den Austausch von notwendigen Stoffen, Energien und Informationen mit der Umwelt. Veränderungen innerhalb der Umwelt wirken andererseits störend auf die Systemstabilität, so daß dessen Überleben davon abhängt, ob die Störungskompensation gelingt. Vgl. Kirsch, 1974, S. 22Google Scholar
  32. 32.
    Vgl. Kirsch, 1972, S. 165 und Heinen (Hrsg.), 1985, S. 23/4Google Scholar
  33. 33.
    Vgl. Heinen (Hrsg.), 1985, S. 24Google Scholar
  34. 34.
    Vgl. Stachowiak, 1973, S. 73Google Scholar
  35. 35.
    Vgl. Kern, 1992–1, S. 82Google Scholar
  36. 36.
    Vgl. Schiemenz, 1972, S. 40Google Scholar
  37. 37.
    Das Informationssystem kann nach Grochla erweiternd in den kybernetischen Lenkungsablauf ein-gebaut werden, indem es als ein isomorphes Abbild des materiellen Basissystems konstruiert wird. Im Augenblick des Übergangs von Informationen vom Basissystem in das Informationssystem verselbständigt sich der Informationsgehalt des realen Geschehens und bildet ein weiteres Subsystem des Unternehmens. Vgl. Grochla, 1983, S. 141Google Scholar
  38. 38.
    Vgl. Heinen (Hrsg.), 1985, S. 24Google Scholar
  39. 39.
    Vgl. z.B. Baetge, 1974; Hanssmann, 1987; Heinen (Hrsg.), 1985, S. 23; Kirsch, 1974, 1977–1 bis 1977–3; Schiemenz, 1972; Schiemenz, 1993; Kloock, Sieben, Schildbach, 1993Google Scholar
  40. 40.
    Vgl. Schiemenz, 1972, S. 40Google Scholar
  41. 41.
    Vgl. Heinen (Hrsg.), 1985, S. 24Google Scholar
  42. 42.
    Schiemenz spricht von kaskadierenden (Regelungs-)Systemen, die sich auch über mehrere Ebenen ausdehnen können. Bei Regelungskaskaden ist die Regelstrecke eines Regelkreises höherer Ordnung ihrerseits wieder ein Regler niederer Ordnung. Vgl. Schiemenz, 1993, Sp. 4136Google Scholar
  43. 43.
    Heinen hebt für diesen Fall die Notwendigkeit einer Koordination hervor, die entweder durch Einigung (dezentrale Koordination) oder durch eine übergeordnete dritte EinheitGoogle Scholar
  44. 44.
    In ausschließlich unternehmensbezogenem Kontext wird konstatiert, daß die Hierarchie vermaschter Systeme eine wechselseitige Vermaschung nicht ausschließt, wenn eine Partizipation des gelenkten Systems (hier: Unternehmen) an den Lenkungsentscheidungen vorliegt, d.h. “die Geführten Einfluß auf die Führungsgrößen des führenden Systems als Lenkungseinheit höherer Ordnung nehmen”. Kirsch, Esser, Gabele, 1974, S. 22/23Google Scholar
  45. 45.
    Gängige Typologien sind z.B. • öffentliches Recht, Privatrecht (vgl. Punkt 2.1.2.2.1.1), • gesetztes Recht, Gewohnheitsrecht,. Gebote. Verbote. Erlaubnisse (val. Jann. 1986. S. 62). • formelles, materielles Recht (vgl. Punkt 2.1.2.2.1.1).Google Scholar
  46. 46.
    Vgl. Kisza, 1975, S. 18Google Scholar
  47. 47.
    Vgl. Kisza, 1975, S. 18Google Scholar
  48. 48.
    Vgl. Kisza, 1975, S. 18Google Scholar
  49. 49.
    Vgl. Kisza. 1975. S. 43 ffGoogle Scholar
  50. 50.
    Vgl. DIN 19226, Teil 4, Seite 4Google Scholar
  51. 51.
    Vgl. Nold, 1983, S. 58. Nach dem Kriterium “Funktion des Rechts” werden Eingriffsgesetze und Leistungsgesetze unterschieden. Nach dem Kriterium “Adressatenkreis” werden Organisationsund Verfahrensgesetze sowie Gesetze, die die Beziehungen zwischen Privaten regeln, unterschieden. Vgl. ähnlich auch Jann, 1986, S. 48. Er unterscheidet regulierende “Policies” • im Verhältnis Gesellschaft/Individuum, • im Verhältnis Individuen untereinander, • im Verhältnis politische Organe /Individuen, • im Verhältnis öffentlicher Organe untereinander, • im Verhältnis zu anderen Ländern oder internationalen Organisationen.Google Scholar
  52. 52.
    Hierbei handelt es sich i.d.R. um einzelne Normen.Google Scholar
  53. 53.
    Hier sind i.d.R. Normenkomplexe (Gesetz) angesprochen. Die Einteilung in direkte und gesell-schaftliche Folgen erfolgt in Anlehnung an eine Einteilung der Wirkungen von Normen von Kisza. Kisza stellt eine dritte Kategorie vor, die sekundären, entfernten Folgen, die diffuse, sehr allgemeine Späterscheinungen innerhalb der Gesellschaft beschreiben (z. B. Arbeitslosigkeit, Kapitalflucht). Vgl. Kisza, 1975, S. 11. Im vorliegenden Kontext entfällt diese Kategorie, da es keine Rechtsvorschriften gibt, deren Tatbestände auf solche Späterscheinungen abzielen.Google Scholar
  54. 54.
    Vgl. Kisza, 1975, S. 20Google Scholar
  55. 55.
    Vgl. zum Sanktionssystem insbesondere im Umweltbereich Terhardt, 1986, S. 53Google Scholar
  56. 56.
    Ggf. erfolgt die Aktivierung auch durch spezielle Organe des Rechtssystems, wie z.B. über Strafanzeige durch die Staatsanwaltschaft.Google Scholar
  57. 57.
    Kybernetische Störungen sind hier nicht mit rechtlichen Störungen (z.B. Störfällen) gleichzusetzen.Google Scholar
  58. 58.
    Aus der Perspektive eines Unternehmens könnten technische Störungen aber eine interne Störung, d.h. ein durch das Entscheidungssystem induziertes Rauschen oder Fehllenkung, darstellen, wenn sie auf eine falsche Lenkung des Basissystems zurückzuführen sind.Google Scholar
  59. 59.
    Als Modell der Rechtspolitik soll hier nicht mehr das unterschiedliche Politikverständnis im Sinne von Regelung oder Steuerung thematisiert werden (vgl. Punkt 4.1.1.2). Vielmehr ist die Frage nach dem zugrundeliegenden kybernetischen Lenkungs-“modell” im Sinne von Lenkungsprinzip als zur vorgelagerten Diskussion um die Kybernetik als Erklärungsgrundlage gehörig zu betrach-ten, während sie hier als eine Verfeinerung der Lenkung selbst verstanden wird.Google Scholar
  60. 60.
    Kraft, 1930, S. 29Google Scholar
  61. 61.
    Vgl. Luhmann, 1974, S. 15Google Scholar
  62. 62.
    Vgl. Luhmann, 1974, S. 24 ffGoogle Scholar
  63. 63.
    Vgl, Luhmann, 1974, S. 24 ff. Eine ähnliche Feststellung macht Schanze in bezug auf Rechtsvor-schriften für die Produktion. Danach sind die Produktionsfaktoren als Input der Produktion Bezugspunkt für diese Rechtsnormen, die dann sowohl restringierenden als auch unsicherheits-mindernden Ermöglichungscharakter für Produktionsentscheidungen tragen können. Er kritisiert den Zuschnitt auf die klassische Industrieproduktion ohne Berücksichtigung der ständig bedeut-samer werdenden Dienstleistungsproduktion. Zudem entspreche die Abgrenzung der Produktionsnormen von sonstigen Rechtsvorschriften vor dem Hintergrund der nationalen Rechtsordnung nicht der Internationalisierung der Produktion. Er schlägt daher die Abbildung von Produktionsprozessen nach einem Modell der neuen Institutionenökonomie vor, bei dem auf die strenge Trennung zwischen yolks- und betriebswirtschaftlicher Produktionstheorie verzichtet wird. Dieses Modell folgt dem Konzept der sog. Produktionsregime, die ein von Kostenüberlegungen getriebenes, sich ständig veränderndes Gleichgewicht von Regimen der Organisation von Produktionsfaktoren darstellen, bei dem die Beschaffungs- und Absatzketten im Blick bleiben. Vgl. Schanze, 1996, Sp. 1785Google Scholar
  64. 64.
    Vgl. Luhmann, 1974, S. 30Google Scholar
  65. 65.
    Vgl. Schäfer, 1993, S. 174/5. Schäfer bezeichnet juristische Dogmatik als System von Lehrsätzen, Auslegungsregeln und Meinungen.Google Scholar
  66. 66.
    Perte d’une chance = Verlust einer Möglichkeit. Val. Schäfer. 1993. S. 175Google Scholar
  67. 67.
    Vgl. Schäfer, 1993, S. 175Google Scholar
  68. 68.
    Val. Kirsch. 1977–2. S. 84Google Scholar
  69. 69.
    Vgl. Kirsch, 1977–2, S. 82/83 und 85/86. In der Kategorisierung von Morris entsprechen Informationen der Stellgrößen den Präskriptoren. solche der Regelgrößen den Designatoren und solche der Führungsgrößen den Valuatoren. Vgl. Morris, 1964, S. 4 ffGoogle Scholar
  70. 70.
    Sieben, Schildbach beschreiben die formale Fixierung der Kombinationen von Aktionsvariablen-ausprägungen und den Umweltzuständen mittels der Ergebnisfunktion und ordnen diese ebenfalls der Aufstellung des Entscheidungsfeldes zu. Vgl. Sieben, Schildbach, 1990, S. 19Google Scholar
  71. 71.
    Vgl. Bidlingmaier, Schneider, 1976, Sp. 4733Google Scholar
  72. 72.
    Vgl. Sieben, Schildbach, 1990, S. 22 ffGoogle Scholar
  73. 73.
    Vgl. Kirsch, 1972, S. 164Google Scholar
  74. 74.
    In der Unterscheidung von bewußtem und unbewußtem Lernen wird ersteres gleichgesetzt mit dem Lernen mit Hilfe eines Modells. Vgl. Klaus, 1971, S. 346Google Scholar
  75. 75.
    Modelle haben aber auch die Funktion, Störgrößen aus der Umwelt zu identifizieren. Dazu muß im Modell auch die Abbildung der Umwelt berücksichtigt sein und die eingangs unterstellte Modelldefinition relativiert werden.Google Scholar
  76. 76.
    Vnl .SChanze 1996 Sn 1783Google Scholar
  77. 77.
    Koboldt, Lederer, Schmidtchen, 1992, S. 334Google Scholar
  78. 78.
    Vgl. Adams, 1985, S. 17 ffGoogle Scholar
  79. 79.
    Die Betonung der Steuerungsfunktion des Rechts, nicht der rückgekoppelten Rechtsfolgen, wird an dieser Grundidee deutlich.Google Scholar
  80. 80.
    Vol Koboldt Lederer Schmidtchen 1992 S. 338Google Scholar
  81. 81.
    Vol. Punkt 2.3.2, Fußnote 164Google Scholar
  82. 82.
    Val. Farny. 1989, Sp. 1749Google Scholar
  83. 83.
    Vgl. Famy, 1979, S. 22Google Scholar
  84. 84.
    Vgl. Adams, 1992, S. 144Google Scholar
  85. 85.
    V I Farny P 1989 S 1751Google Scholar
  86. 86.
    Vgl. Farny, 1989, Sp. 1754Google Scholar
  87. 87.
    Vgl Hucke 1990 S. 382 ffGoogle Scholar
  88. 88.
    Vgl. Hucke, 1990, S. 391 ffGoogle Scholar
  89. 89.
    Vgl. Hucke, 1990, S. 393 ffGoogle Scholar
  90. 90.
    Vgl. Terhardt, 1986, S. 30Google Scholar
  91. 91.
    Vgl. Terhardt, 1986, S. 28/29Google Scholar
  92. 92.
    Vgl. Klöpfer, 1990, S. 242 ffGoogle Scholar
  93. 93.
    Vgl. Prätorius, Fess-Dörr, Steger, 1990, S. 85Google Scholar
  94. 94.
    Vgl. Werder, 1996, Sp. 1893Google Scholar
  95. 95.
    Vgl. BT-Drs 405, 11/7104, S. 14Google Scholar

Copyright information

© Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1996

Authors and Affiliations

  • Beate Becker

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