Policy Output-Studien, Finanzen und die deutschen Kommunen an der Schwelle des Jahres 2000

Zusammenfassung

An der Schwelle des Jahres 2000 fordern eine Reihe von Problemen die deutschen Kommunen heraus. Als Folge der Globalisierung der Wirtschaft findet eine volkswirtschaftliche Umstrukturierung statt, die zu einer industriellen Evakuierung der deutschen Großstädte führt. Daraus entspringt die Armut einer Zweidrittelgesellschaft, geprägt von Dauerarbeitslosigkeit und Abhängigkeit von der Sozialhilfe. Da seit längerem die Institution Familie zerfällt und die Leistungen im Bildungsbereich zurückgehen, gibt es Tendenzen einer Verweiblichung dieser Armut und eine Zunahme der Jugendarbeitslosigkeit. Verbrechen und Drogensucht weiten sich aus. Während viele frühere Stadtbewohner in die Vororte umziehen, versuchen die Kommunen beachtliche Zahlen von Aussiedlern und Ausländern einzugliedern. Weil sie solchen Problemen an vorderster Front gegenüberstehen, müssen die Städte sich trotz fiskalischer Krise mit ihnen auseinandersetzen. In Westdeutschland muß das gleichzeitig mit der Durchführung neuer, von höheren Regierungsinstanzen bestimmten Aufgaben (z.B. Ausbau des Kindergartensystems) und enormen Transferleistungen an Ostdeutschland geschehen. In Ostdeutschland muß das geschehen, obwohl es den Städten dort an mancher öffentlichen Einrichtung mangelt, die als Selbstverständlichkeit in Westdeutschland gilt. Welche Flexibilität haben die deutschen Kommunen in ihren Haushalten, um mit ihren Problemen fertigzuwerden?