Zusammenfassung
Es kann im folgenden nicht darum gehen, eine Geschichte der DDR oder auch nur der SED und des Staatsapparates zu schreiben. Vielmehr soll versucht werden, die wesentlichen Entwicklungstrends und Bestimmungsfaktoren deutlich zu machen, die die Vorstellungen der SED über Aufgaben, Ziele und Methoden der Leitung der Gesellschaft bestimmten. Dabei sind im wesentlichen vier „Etappen“ zu unterscheiden:
-
1.
Die Zeit des Wiederaufbaus, der Schaffung einer neuen staatlichen Struktur und der Betonung eigenständiger Entwicklungsbedingungen;
-
2.
die Rezeption der stalinistischen Vorstellungen von der Transformation der Gesellschaft unter den besonderen nationalen und sozioökonomischen Bedingungen der SBZ/DDR;
-
3.
die Zeit des Übergangs, in der sich keine eindeutige und unwidersprochene gesellschaftliche Perspektive aufweisen läßt;
-
4.
die Zeit nach der Einführung umfangreicher ökonomischer Reformen.
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Literatur
Vgl. hierzu Walter Ulbricht, Die Partei neuen Typus, in: Einheit, 3. Jg. (1948), Nr. 9, S. 779; zur Begründung für die Umwandlung der SED in eine Partei neuen Typus und den sich daraus ergebenden organisatorischen Schlußfolgerungen s. Die Organisationsarbeit der SED. Reden von Walter Ulbricht und Paul Verner auf der Organisationskonferenz der SED. Im Anhang: Entschließung des Parteivorstandes der SED „Ober die Verbesserung der Organisationsarbeit der Partei“,Berlin (DDR) 1949.
Vgl. Walter Ulbricht, Die gegenwärtige Lage und die neuen Aufgaben der SED, in: Protokoll der Verhandlungen der H. Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin (DDR) 1952, S. 58.
Schaffendes Volk in Stadt und Land! Männer und Frauen! Deutsche Jugend! (Aufruf des ZK der KPD vom 11. Juni 1945), in: Revolutionäre deutsche Parteiprogramme. Vom kommunistischen Manifest zum Programm des Sozialismus, Berlin (DDR) 1964, S. 196.
Anton Ackermann, Gibt es einen besonderen deutschen Weg zum Sozialismus?, in: Einheit, 1. Jg. (1946), Nr. 1, S. 22 ff.
Protokoll des Vereinigungsparteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) am 21. und 22. April 1946, Berlin (Ost) 1946, S. 179 f. — Im Nachdruck der „Grundsätze“ (vgl. Revolutionäre deutsche Parteiprogramme,S. 207) sind die Hervorhebungen sicher nicht zufällig weggelassen worden.
Protokoll des Vereinigungsparteitages, S. 178.
Helene Fiedler, SED und Staatsmacht. Zur staatspolitischen Konzeption und Tätigkeit der SED 1946–1948. Mit einem Dokumentenanhang, Berlin (DDR) 1974, S. 35.
Siehe Dietrich Staritz, Sozialismus in einem halben Land. Zur Programmatik und Politik der KPD/SED in der Phase der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung in der DDR, Berlin 1976.
Protokoll des Vereinigungsparteitages, S. 179.
Fiedler, SED und Staatsmacht, S. 43.
Protokoll des Vereinigungsparteitages, S. 178.
Vgl. Ulbricht, Die Partei neuen Typus (Anm. II/1).
Die Methode der Oberzeugung — die richtige Methode der Massenführung durch die Partei, in: Einheit, 7. Jg. (1952), Nr. 2, S. 113.
„In der gesamten Partei muß die Erziehung politisch und fachlich geschulter Kader als die vordringlichste Aufgabe, als das nächste Kettenglied beim Aufbau der Grundlagen des Sozialismus betrachtet werden“. So Hermann Axen, Der Beschluß der II. Parteikonferenz und die Aufgaben auf dem Gebiet der Kaderpolitik. Rede des Genossen Hermann Axen, Mitglied des Sekretariats des ZK, auf der II. Organisationsberatung der SED, in: Neues Deutschland,Nr. 100 vom 30.4. 1953, S. 4.
Ulbricht, Die Partei neuen Typus, (Anm. II/1), S. 781.
Ebd.
Vgl. Die theoretische und praktische Bedeutung der.Eptschließung des Informationsbüros über die Lage in der KP Jugoslawiens und die Lehren für die SED, in: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Bd. Il, Berlin (DDR) 1950, S. 93 ff.
Vgl. Ober die Verstärkung des Studiums der „Geschichte der Kommunistischen Partei in der Sowjetunion (Bolschewiki) — kurzer Lehrgang“, in: ebd., S. 119 ff.
Vgl. Die Novemberrevolution und ihre Lehren für die deutsche Arbeiterbewegung, in: ebd., S. 100 ff.
Siehe Fred Oelßner, Einige ideologische Aufgaben zur Schaffung der Partei neuen Typus, in: Neuer Weg, 3. Jg. (1948), Nr. 12, S. 5, 30.
Der Zweijahrplan 1949–1950. Beschluß des Parteivorstandes vom 30. Juni 1948, in: Dokumente der SED, Bd. II (Anm. II/17), S. 20. Zur Situation der Wirtschaft in der SBZ vor Verabschiedung des Zweijahrplanes vgl. die Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung: Franz Senne, Organisationsformen der Industrie in der sowjetischen Besatzungszone, in: Wirtschaftsprobleme der Besatzungszonen, Berlin 1948, S. 203 ff.
Diese Funktion des Wirtschaftsplans wird betont in: DDR. Werden und Wachsen. Zur Geschichte der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin (DDR) 1974; dort, S. 127: „Mit dem Zweijahrplan ging es der SED aber nicht nur um den wirtschaftlichen Wiederaufbau, sondern zugleich um die Fortsetzung der revolutionären Umgestaltung, um tiefgreifende gesellschaftliche Veränderungen. Das hieß in der Industrie beschleunigte Entwicklung des volkseigenen Sektors und weitere Erhöhung seines Einflusses in der gesamten Wirtschaft“.
Vgl. ebd., S. 62; ferner Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, hrsg. vom Institut für Marxismus-Leninismus beim Zentralkomitee der SED, Bd. 6, Berlin (DDR) 1966, S. 311 ff.
Fiedler, SED und Staatsmacht (Anm. II/7), S. 143 ff.
Eine andere Einschätzung gibt Wolf Rosenbaum (Die Funktion von Staat und Recht in der Übergangsgesellschaft, in: Probleme des Sozialismus und der Übergangsgesellschaften [Anm. 1/11, S. 57), der einer ummittelbar politischen und rechtsfreien Ausübung der Staatsfunktionen diejenige „unter Verwendung der Rechtsform“ gegenüberstellt.
Erhard Stölting, Sozialistische Politik und Organisationstheorie, in:Stadtbauwelt, Nr. 30, 1971. Beilage zu:Bauwelt, 62. Jg. (1971), Nr. 25/26, S. 127. Stölting geht davon aus, daß eine unter Lenin festzustellende „Entpolitisierung der Organisationsformen“ bei Stalin zurückgenommen wurde. Dieser habe erkannt, daß„Leitungsbeziehungen niemals bloß technologische Fragen sind”. Die von Lenin intendierte „Dualität von sachlicher Leitung und politischer Kontrolle“ sei bei Stalin „weitgehend in den gesamtgesellschaftlichen Leitungsmechanismus” einbezogen und der „instrumentell gedachte Charakter sozialistischer Produktions-und Staatsorganisation mit unmittelbar politischen Funktionen angereichert” worden.
Siehe Statut der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, in:Protokoll der Verhandlungen des IV. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. 30. März bis 6. April 1954, Berlin (DDR) 1954, Bd. 2, S. 1126 (Punkt 25); s. auch Joachim Schultz, Der Funktionär in der Einheitspartei. Kaderpolitik und Biirokratisierung in der SED, Stuttgart/ Düsseldorf 1956, S. 105 ff.
Ernst Richert, Macht ohne Mandat. Der Staatsapparat in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands, 2. erw. und überarb. Aufl., Köln/Opladen 1963, S. 29 ff.
Protokoll der Verhandlungen des Ill. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin (DDR) 1951, Bd. 2, S. 225 ff.
Vgl. Beschluß der 16. (30.) Tagung des Parteivorstandes atn 24. Januar 1949 über innerparteiliche Maßnahmen, in: Protokoll der ersten Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands,Berlin (DDR) 1950, S. 545 f.
Vgl. Richtlinien zum Beschluß über die Einführung einer Kandidatenzeit in der SED, in: Dokumente der SED, Bd. II (Anm. II/17), S. 220 ff.
Vgl. dazu Carola Stern, Portrait einer bolschewistischen Partei. Entwicklung, Funktion und Situation der SED, Köln 1957, S. 94.
Franz Dahlem, Ein festes Parteiaktiv bei jeder Parteileitung, in: Neuer Weg, 3. Jg. (1948), Nr. 9, S. 2.
Vgl. hierzu den Exkurs „Entstehung des Kaderapparates der SED“, unten, S. 291 ff.
Als Beleg für die angeführte Position vgl. u.a. Stern, Portrait (Anm. II/37), passim; Hermann Weber, Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands 1946–1971, Hannover 1971.
Vgl. Ulbricht, Die Partei neuen Typus (Anm. II/1), S. 779; ferner: Die nächsten Aufgaben der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Entschließung der ersten Parteikonferenz der SED vom 25. bis 28. Januar 1949, in: Neuer Weg, 4. Jg. (1949), Nr. 2/3, S. 9. Unter Berufung auf Stalin versteht die SED unter richtiger Führung, „die Massen von der Richtigkeit der Politik der Partei zu überzeugen“, Losungen aufzustellen und durchzuführen, „die die Massen an die Positionen der Partei heranführen und es ihnen erleichtern, an Hand ihrer eigenen Erfahrungen die Richtigkeit der Politik der Partei zu erkennen, die Massen auf das Niveau des Bewußtseins der Partei zu heben und sich somit die Unterstützung der Massen, ihre Bereitschaft zum entscheidenden Kampfe zu sichern”. Stalin, Fragen des Leninismus (Anm. I/172), S. 126 f.
Ulbricht, Die Partei neuen Typus (Anm. II/1), S. 771 f.
Stalin, Ober den Oppositionsblock in der KPdSU (B). Thesen zur XV. Unionskonferenz der KPdSU (B), angenommen und bestätigt vom ZK der KPdSU (B), in: Werke, Bd. 8, Berlin (DDR) 1952, S. 201.
Ein illustratives Beispiel gibt Wilhelm Pieck im Rechenschaftsbericht des Parteivorstandes auf dem III. Parteitag der SED. Vgl. Pieck, Die gegenwärtige Lage und die Aufgaben der Partei, in: Protokoll des III. Parteitages der SED, Bd. 2 (Anm. II/32), S. 98 f.
Otto Schön, Über unsere gegenwärtigen kaderpolitischen Aufgaben. Referat auf der zentralen Tagung der Kaderfunktionäre der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands im Januar 1952, Berlin (DDR) 1952, S. 6.
Vgl. Ulbricht, Die gegenwärtige Lage (Anm. II/2), S. 136.
Erich W. Gniffke, Jahre mit Ulbricht, Köln 1966, S. 171 ff.
Franz Dahlem, Der neue Typus des Funktionärs der SED, in: Einheit, 1. Jg. (1946), Nr. 5, S. 193.
Erich Gniffke, Organisationsfragen der Arbeiterbewegung im Nachkriegsdeutschland, in: Einheit, 2. Jg. (1947), Nr. 9, S. 839.
Stalin, Fragen des Leninismus (Anm. I/172), S. 718, spricht u. a. von Funktionären des Parteiapparates, der Wirtschafts-, Sowjet-oder Militärorganisationen.
Slepow, Die Auslese der Kader (Anm. I/138), S. 39.
Schön, Über unsere gegenwärtigen kaderpolitischen Aufgaben (Anm. II/45), S. 13.
Vgl. Otto Schön, Die SED, der Vortrupp der Arbeiterklasse — die führende Kraft beim Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin (DDR) 1952, S. 24
Hierfür nur drei Belege: 1. In einer Kritik an der Kaderarbeit der SED im Bezirk Dresden heißt es, daß „aus den Reihen der Arbeiterklasse sowie aus den anderen werktätigen Schichten… Zehntausende qualifizierter Kader entwickelt“ wurden. Den Aktivistenschulen und den technischen Berufsschulen wird eine wesentliche Funktion bei der „Heranbildung neuer Kader in den Betrieben” zugewiesen. Vgl. Karl-Ernst Reuter, Ernste Mängel in der Kaderarbeit der leitenden Parteiorgane des Bezirks Dresden, in: Neuer Weg, 10. Jg. (1955), Nr. 21/22, S. 1302, 1306. — 2. Die „Frauenausschüsse“ werden als „Kaderreserve” der Partei bezeichnet, denen — ebenso wie den Massenorganisationen — die Aufgabe zukomme, diese Kader „systematisch an die Partei“ heranzuführen und sie so auf die Parteimitgliedschaft vorzubereiten, daß „die so gewonnenen Kader… auch gute Parteiarbeiter” werden. Vgl. Elfriede Burghardt, Betrachten die Parteileitungen die Frauenausschüsse als Kaderreserve?, in: Neuer Weg, 12. Jg. (1957), Nr. 22, S. 1403 ff. — 3. In einer weiteren Kritik an der Kaderarbeit im Bezirk Dresden heißt es z. B., im VEB Ifa-Phänomen, Zittau, werde die „Erziehung und Heranbildung neuer, entwicklungsfähiger Kader“ lediglich als formale Angelegenheit betrachtet und ein „parteiloser Dreher, der bei einem Gespräch sehr aufgeschlossen und bereit war, sich weiter zu qualifizieren” sei aufgrund dieser Einstellung nicht genügend gefördert worden. Vgl. Heinz Pohl, Wissen die Grundorganisationen des Bezirks Dresden um ihre Verantwortung bei der Erziehung der Kader?, in: Neuer Weg, 10. Jg. (1955), Nr. 23, S. 1375.
Hermann Axen, Beschluß der II. Parteikonferenz (Anm. II/14), S. 4.
Vgl. M. G. Lange/Ernst Richert/Otto Stammer, Das Problem der „Neuen Intelligenz“ in der Sowjetischen Besatzungszone. Ein Beitrag zur politischen Soziologie der Kommunistischen Herrschaftsordnung, in: Veritas Justitia Libertas. Festschrift zur 200-Jahr-Feier der Columbia University New York, überreicht von der Freien Universität Berlin und der Deutschen Hochschule für Politik Berlin, Berlin 1954, S. 194.
Axen, Beschluß der II. Parteikonferenz (Anm. II/14), S. 4.
Lange/Richert/Stammer, Das Problem der „Neuen Intelligenz“, S. 195.
Axen, Beschluß der II. Parteikonferenz, S. 4.
Lange/Richert/Stammer, Das Problem der „Neuen Intelligenz“, S. 195.
Vgl. Die Aufgaben der Kaderpolitik. Lektionen und Anleitungen für Propagandisten und Lehrer der Parteischulen, hrsg. vom Zentralkomitee der SED/Abteilung Propaganda, April 1952, S. 7.
Auf die Problematik der „Intelligenz“ und des Verhältnisses von Intelligenz-und Kaderbegriff kann hier nicht näher eingegangen werden. Siehe hierzu Lange/Richert/Stammer, Das Problem der „Neuen Intelligenz” (Anm. 1I/63); ferner Herber/Jung, Wissenschaftliche Leitung (Anm. I/54), S. 61 ff., sowie den Beschluß des Politbüros über Maßnahmen zur weiteren Förderung der qualifizierten Facharbeiter, der Meister, der technischen wissenschaftlichen Intelligenz (Beschluß des Politbüros vom 24. Juni 1952), in: Dokumente der SED, Bd. IV, S. 58ff.
Herbert Krüger, J. W. Stalin — der Mitbegründer, Meister und Lehrer der Wissenschaft von der Leitung des Staates durch die Werktätigen, in: Staat und Recht, 2. Jg. (1953), Nr. 2, S. 198.
Ulbricht, Die gegenwärtige Lage (Anm. I1/2), S. 118; vgl. ferner Herber/Jung, Wissenschaftliche Leitung (Anm. 1/54), S. 46.
Axen, Beschluß der II. Parteikonferenz (Anm. 1I/14), S. 4.
Herber/Jung, Wissenschaftliche Leitung, S. 84.
„Die leitende Tätigkeit der Partei-und Staatsorgane ist als eine Einheit zu sehen, als ein einheitlicher Prozeß der Lenkung der gesellschaftlichen Entwicklung. Worin besteht aber nun die spezifische Aufgabe — einmal der Parteiorgane und zum anderen der staatlichen Organe? Das Spezifische besteht darin, daß die Parteiorgane die Grundfragen der Entwicklung ausarbeiten, in den Beschlüssen die Linie exakt formulieren und damit die Grundlage für die Arbeit der Kader im Staatsapparat schaffen. Für die notwendigen staatlichen Maßnahmen zur Durchsetzung der Linie der Partei tragen die staatlichen Organe die volle Verantwortung. Den Parteiorganen obliegt es, die Arbeit der staatlichen Organe richtig zu lenken und anzuleiten, ohne aber dabei diese zu ersetzen oder ihnen die Verantwortung abzunehmen“. Ebd., S. 83 f.
Balla, Kaderverwaltung (Anm. I/212), S. 267.
Siehe Max Weber, Wirtschaft und Gesellschaft,Tübingen 1972, S. 650 ff.
Vgl. dazu: Exkurs I, unten S. 291 ff.
Siehe Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, Bd. 7 (Anm. I1/25), S. 239 ff.
Zu den Ursachen des 17. Juni s. die Ausführungen von Arnulf Baring, Der 17. Juni 1953, Bonn 1957, S. 10 ff.; Rudi Dutschke, Der Kommunismus, die despotische Verfremdung desselben in der UdSSR und der Weg der DDR zum Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953, in: Die Sowjetunion, Solschenizyn und die westliche Linke, hrsg. von Rudi Dutschke und Manfred Wilke, Reinbek b. Hamburg 1975, S. 261 ff.
Martin Jänicke, Krise und Entwicklung in der DDR — Der 17. Juni 1953 und seine Folgen, in: Innere Systemkrisen der Gegenwart. Ein Studienbuch zur Zeitgeschichte, hrsg. von Hartmut Elsenhaus und Martin Jänicke, Reinbek b. Hamburg 1975, S. 150 f.
Siehe dazu: Der neue Kurs und die Aufgaben der Partei, in: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Bd. IV (Anm. I1/70), S. 449 ff.
Hans Müller/Karl Reißig, Wirtschaftswunder DDR. Ein Beitrag zur Geschichte der ökonomischen Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin (DDR) 1968, S. 213.
Vgl. Hartmut Zimmermann, Politische Aspekte in der Herausbildung, dem Wandel und der Verwendung des Konzepts „Wissenschaftlich-technische Revolution“ in der DDR. Referat für die IX. Tagung zum Stand der DDR-Forschung in der Bundesrepublik vom 8.-11. Juni 1976 in der Europäischen Akademie Lerbach, mschr. Ms., S. 28 ff.
Siehe Walter Ulbricht, Antwort auf Fragen auf der Berliner Bezirksdelegiertenkonferenz der SED, in: Neues Deutschland, Nr. 67 vom 18.3. 1956, S. 3.
Vgl. Walter Ulbricht, Der zweite Fünfjahrplan und der Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik, in:Protokoll der Verhandlungen der 3. Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin (DDR) 1956, Bd. I, S. 165 f.
Siehe dazu Martin Jänicke, Der dritte Weg. Die antistalinistische Opposition gegen Ulbricht seit 1953, Köln 1964, S. 75.
Die nächsten Aufgaben der Partei. Beschluß der 28. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands vom 27. bis 29. Juli 1956, in: Über die Arbeit der SED nach dem XX. Parteitag der KPdSU und die bisherige Durchführung der Beschlüsse der 3. Parteikonferenz. 28. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands vom 27. bis 29. Juli 1956. Bericht des Politbüros, gegeben vom Ersten Sekretär des Zentralkomitees, Genossen Walter Ulbricht, Berlin (DDR) 1956, S. 120.
„Der Dogmatismus zeigte sich weiter in der mangelnden Verbindung zwischen Theorie und Praxis.... Ein weiterer Ausdruck des Dogmatismus ist das Ausweichen vor dem Meinungsstreit über theoretische Fragen und die Behinderung des Meinungsstreits. Ohne wissenschaftlichen Meinungsstreit ist die Herausarbeitung neuer Erkenntnisse nicht möglich“. Ebd., S. 43.
Ebd., S. 121. „Revisionisten“ zur Staats-und Leitungsproblematik aufgegriffen. Eine ausführliche und materialreiche Analyse der „Revisionismusdiskussion” findet sich bei Hartmut Zimmermann, Die DDR im Zeichen der wissenschaftlich-technischen Revolution — Versuch eines Überblicks, mschr. Ms., Berlin 1975, S. 120 ff.; vgl. ferner Jänicke, Der dritte Weg (Anm. I1/98), S. 104 ff.; Ernst Richert, „Sozialistische Universität“. Die Hochschulpolitik der SED, Berlin 1967, S. 143 ff.
Fritz Behrens, Zum Problem der Ausnutzung ökonomischer Gesetze in der Übergangsperiode, in: Zur ökonomischen Theorie und Politik in der Übergangstheorie. Wirtschaftswissenschaft, 5. Jg. (1957), 3. Sonderheft, S. 125 f.
Ebd., S. 128; vgl. in diesem Zusammenhang auch Arne Benary, Zu Grundproblemen der politischen Ökonomie des Sozialismus in der Übergangsperiode, in: ebd., S. 90 f.
Zur Einschätzung des „Luxemburgismus“ und der „Spontaneitätstheorie” vgl. die Arbeit von Fred Oelßner, Rosa Luxemburg. Eine kritische biographische Skizze, Berlin (DDR) 1951. Oelßner vertritt hier noch die für die Stalinzeit verbindliche Position in der Einschätzung der politischen und theoretischen Bedeutung Rosa Luxemburgs.
Fred Oelßner, Die Werttheorie und unsere Preispolitik, in: Einheit, 12. Jg. (1955), S. 1184.
Benary, Grundprobleme (Anm. II/106), S. 76.
Hermann Scheler, Ober das Verhältnis von Spontaneität und Bewußtsein, in: ebd., S. 20 ff.
Siehe den Beschluß des Zentralkomitees vom 12. Juli 1957 auf der 32. Tagung des ZK der SED: Thesen zur Vereinfachung des Staatsapparates und zur Änderung der Arbeitsweise der Mitarbeiter des Staatsapparates, in: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Bd. VI, Berlin (DDR) 1958, S. 281 ff.
Walter Ulbricht, Grundfragen der Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Referat auf der 30. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands am 30. Januar 1957, Berlin (DDR) 1957, S. 48.
Beschluß des V. Parteitages der SED über den Kampf um den Frieden, für den Sieg des Sozialismus, für die nationale Wiedergeburt Deutschlands als friedliebender, demokratischer Staat, in: Protokoll der Verhandlungen des V. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. 10. bis 16. Juli 1958 zu Berlin, Bd. 2, S. 1357.
Um die Oberlegenheit zu beweisen „muß erreicht werden, daß der Pro-Kopf-Verbrauch der werktätigen Bevölkerung an allen wichtigen Lebensmitteln und Konsumgütern höher liegt als der Pro-Kopf-Verbrauch der Gesamtbevölkerung 0) in Westdeutschland“. Ebd.
Vgl. Walter Ulbricht, Die Staatslehre des Marxismus-Leninismus und ihre Anwendung in Deutschland, in: Staats-und rechtswissenschaftliche Konferenz in Babelsberg am 2. und 3. April 1958, Protokoll, Berlin (DDR) 1958, S. 7 ff.
Walter Ulbricht, Die Warschauer Konferenz und die neuen Aufgaben in Deutschland, Referat auf der 24. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands am 1. Juni 1955, Berlin (DDR) 1955, S. 75.
Vgl. Die neue Lage und die Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Vorbereitung der 3. Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Beschluß des 25. Plenums des Zentralkomitees, in: Wissen und Tat, 10. Jg. (1955), Nr. 11/12 (Beilage).
Vgl. Hartmut Zimmermann, Demokratisierung und Dezentralisierung, in: SBZ-Archiv, B. Jg. (1957), Nr. 11, S. 161 ff.
Aus dem Wortprotokoll der 25. Tagung des Zentralkomiteees der SED vom 24. bis 27. Oktober 1955, Bonn 1956, S. 62.
Auf die unterschiedlichen Einschätzungen der Rolle der SED und vor allem Ulbrichts im Zusammenhang mit dem XX. Parteitag der KPdSU und der Frage, inwieweit die SED auf die zentralen Aussagen des Parteitages, die Verurteilung des „Personenkults“, vorbereitet war, soll hier nur hingewiesen werden. Jänicke (Der dritte Weg, S. 72 f.) konstatiert eine reservierte Haltung der Führungsgruppe der SED gegenüber der ihr offensichtlich bereits vor dem Parteitag bekannt gewordenen geplanten „generellen Verdammung Stalins” und den Versuch, andere regierende kommunistische Parteien (China, CSSR, Rumänien, Albanien, Polen und Ungarn) für eine Stellungnahme gegen die geplanten Enthüllungen zu gewinnen. Erst als auf dem Parteitag klar geworden sei, daß die Linie Chruschtschows „nicht mehr zu ändern sei, schwenkte er [Ulbricht] in letzter Minute um“. Weber (Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands [Anm. II/40], S. 18 f.) belegt mit der auch von Jänicke zitierten, aber anders interpretierten Schlußformel der Grußbotschaft der SED an den XX. Parteitag — „Es lebe die unbesiegbare Lehre von Marx, Engels, Lenin und Stalin” — seine These, daß die SED von der „Abkehr der Sowjetführer von Stalin“ völlig überrascht worden sei.
Zu den vor der Parteikonferenz getroffenen Maßnahmen vgl. Otto Grotewohl, Die Rolle der Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik, in: Protokoll… der 3. Parteikonferenz (Anm. 1I/97), Bd. 2, S. 694 ff.
Ober die weitere Massenarbeit zur Durchsetzung der Beschlüsse der 30. Tagung des Zentralkomitees, in: Dokumente der SED, Bd. VI (Anm. 1I/112), S. 295 ff.
Walter Ulbricht, Zu den neuen Aufgaben nach dem 32. ZK-Plenum. Aus der Diskussionsrede des Genossen Walter Ulbricht auf der Parteiaktivtagung im Bezirk Schwerin, in: Neuer Weg, 12. Jg. (1957), Nr. 16, S. 979.
Kurt Schneidewind, Ein wichtiger Beitrag zur weiteren Erhöhung der Kampfkraft der Partei. (Zum Beschluß des Sekretariats vom 29. 11. 57 über die Vereinfachung der Struktur der Apparate der Kreisleitungen), in: Neuer Weg, 12. Jg. (1957), Nr. 24, S. 1497 ff.
Vgl.: Ober die weitere Massenarbeit (Anm. II/130), S. 296 ff.
Vgl. Die Polemik über die Generallinie der internationalen kommunistischen Bewegung, Berlin 1971.
Energischer um die Verwirklichung sozialistischer Leitungsmethoden in der Wirtschaft kämpfen, in: Neuer Weg, 12. Jg. (1957), Nr. 24, S. 1491.
„Der neue Arbeitsstil, das ist die lebendige Arbeit mit den Werktätigen in den Betrieben, d. h. die Teilnahme an der Vorbereitung und dem Abschluß der Betriebskollektivverträge, die Teilnahme an Produktionsberatungen und die Sicherung ihrer systematischen Durchführung, die Teilnahme an der Vorbereitung und Durchführung ökonomischer Konferenzen zu bestimmten Schwerpunktfragen der Betriebe und die Mitwirkung bei der Ausarbeitung konkreter Ziele des sozialistischen Wettbewerbs“. Ebd.
Siehe Gesetz über die örtlichen Organe der Staatsmacht, in: GBl I, Nr. 8, 1957, S. 65 ff.; Gesetz über die Rechte und Pflichten der Volkskammer gegenüber den örtlichen Volksvertretungen, in: GBl I, Nr. 8, 1957, S. 72 f.
GB17, Nr. 11, 1958, S. 117 ff.; s. auch die gleichnamige Broschüre: Gesetz Fiber die Vervollkommnung und Vereinfachung der Arbeit des Staatsapparates in der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin (DDR) 1958.
Beschluß des V. Parteitages (Anm. II/114), S. 1347.
„Die Staatliche Plankommission, die VVB mit ihren technisch-ökonomischen Räten, die Industriezweiginstitute, die Wirtschaftsräte der Bezirke und die Plankommissionen der Kreise müssen ständig Einfluß auf die planmäßige Entwicklung und Produktion der neuesten Erzeugnisse nehmen“. Ebd., S. 1362.
„Im Ergebnis dieses Prozesses formte sich im wesentlichen in der staatlichen Arbeit jene Struktur, an die wir heute beim Cbergang zum neuen ökonomischen System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft sinnvoll anknüpfen können“. Erich Apel/Günter Mittag, Ökonomische Gesetze und neues ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft, Berlin (DDR) 1964, S. 28.
Ludz (Parteielite im Wandel [Anm. 1/531, S. 63) sieht darin „Ansätze zu einer pragmatischen Orientierung“ vor allem in der Wirtschaftspolitik, konstatiert aber zugleich ein „Festhalten an einer ideologisch-dogmatisch ausgerichteten Anthropologie”.
Vor allem die Ausschaltung Oelßners aus dem Politbüro auf der 35. Tagung des ZK im Februar 1958 macht deutlich, daß die Machtgruppe um Walter Ulbricht nur zu sehr vorsichtigen Schritten in diese Richtung bereit war; vgl. ebd.
Aus dem Wortprotokoll der 33. Tagung des Zentralkomitees der SED vom 16.-19. Oktober 1957, [Bonn 1958], S. 64.
Der Siebenjahrplan erfordert eine höhere Qualität der Leitungstätigkeit. Aus den Erfahrungen der Arbeit einer Komplexbrigade des ZK der SED in Karl-Marx-Stadt, Berlin (DDR) 1960, S. 7.
Vgl. Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung,Bd. 8 (Anm. II/25), S. 160 ff.
Auf einer von der Staatlichen Plankommission einberufenen Standardisierungskonferenz, die im Februar 1959 in Leipzig stattfand und an der 900 Wissenschaftler, Techniker, Staats-und Wirtschaftsfunktionäre teilnahmen, wurde eine schnellere Entwicklung und Nutzung neuer Standards gefordert (vgl. ebd., S. 162 f.). Auch auf der 9. Tagung des ZK der SED, an der neben den Mitgliedern des ZK über 300 Wissenschaftler, Techniker, Ingenieure und Kader der Partei und Massenorganisationen teilnahmen, standen im Mittelpunkt Probleme der Rationalisierung, Standardisierung und Materialökonomie, der Steigerung der Arbeitsproduktivität, der wissenschaftlich-technischen Entwicklung und der Planung und Leitung, exemplarisch analysiert im Maschinenbau und der Metallurgie; vgl. Durch sozialistische Gemeinschaftsarbeit zum wissenschaftlich-technischen Höchststand im Maschinenbau und in der Metallurgie. Brief Walter Ulbrichts an die Maschinenbauer und Metallurgen. Brief des ZK zur ökonomischen Verwendung von Rohstoffen und zur strengsten Sparsamkeit. Referate, Diskussionsreden, Schlußwort,Beschluß. 9. Tagung des ZK der SED 20.-23. Juli 1960, Berlin (DDR) 1960; Ludz, Parteielite im Wandel (Anm. 1/53), S. 101 ff.
„Für die Tätigkeit aller Organe der Staatsmacht, besonders für die Planung und Leitung der Volkswirtschaft, gilt das Prinzip des demokratischen Zentralismus. Die Planung der einzelnen Zweige und Bereiche der Volkswirtschaft hat komplex und territorial zu erfolgen“. Gesetz Fiber die Vervollkommnung und Vereinfachung der Arbeit des Staatsapparates (Anm. II/142), § 2,1; s. auch Walter Ulbricht, Ober die Vervollkommnung der Arbeit des Staatsapparates und die Veränderung des Arbeitsstils. Rede vor der Volkskammer. 10. Februar 1958, in: ders., Die Entwicklung des deutschen volksdemokratischen Staates 1945–1958, Berlin (DDR) 1958, S. 540 ff.
„Das Wesen der komplex-territorialen Planung und Leitung wird durch eine Reihe von Merkmalen gekennzeichnet, wie die Einheit von Politik, Ökonomie und Technik, die allumfassende Entwicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse, die Herstellung und Einhaltung von Proportionen zwischen den Wirtschafts-bzw. Industriezweigen und den Erfordernissen der Bezirke, Kreise, Städte und Gemeinden, die Erreichung eines maximalen Tempos in der Steigerung der Produktion, der Arbeitsproduktivität und der Erreichung und Mitbestimmung des wissenschaftlich-technischen Höchststandes, die volle Obereinstimmung der zentralen staatlichen Planung und Leitung mit der Ausnutzung der örtlichen Reserven und der breiten Entwicklung der Initiative aller Werktätigen“. Erich Apel, Zur komplex-territorialen Leitung und Planung unserer Volkswirtschaft, in: Einheit,15. Jg. (1960), Nr. 3, S. 433.
Zu den Aufgaben und zur gegenwärtigen Lage der Staats-und Rechtswissenschaft, in: Staat und Recht, 9. Jg. (1960), Nr. 4, S. 546 f.; vgl. ferner G. Egler/H. Riedel, Die Erfüllung des Siebenjahrplanes erfordert die allseitige Durchsetzung der komplex-territorialen Leitung durch die örtlichen Organe der Staatsmacht, in: Staat und Recht, 9. Jg. (1960), Nr. 1, S. 18 ff.
Ministerrat stimmte dem Beschluß des Politbüros zu: Qualität der staatlichen Arbeit wird erhöht, in: Neues Deutschland, Nr. 193 vom 15.7. 1960, S. i f.
Aus dem Bericht des Politbüros an das 9. Plenum des ZK. Berichterstatter Genosse Paul Verner, Kandidat des Politbüros, in: Neues Deutschland, Nr. 208 vom 30.7.1960, S. 3 f.
Hans Jendretzky, Höhere Qualität der staatlichen Leitung — ein entscheidendes Kettenglied für die Verwirklichung unserer Aufgaben. Zum Beschluß des Politbüros und des Ministerrates über die weitere Qualifizierung der Arbeit der Organe des Staatsapparates, in: Staat und Recht, 9. Jg. (1960), Nr. 9, S. 1451.
Jendretzky (ebd., S. 1452) bezeichnet den Ministerrat als das staatliche Zentrum „der einheitlichen operativen Durchsetzung der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros, der Verwirklichung der Generallinie der Partei, die für die Gegenwart in den Gesetzen der Volkskammer über den Siebenjahrplan ihren höchsten staatlichen Ausdruck findet“.
Ebd., S. 1453; nach Einführung des NOS wandte sich die SED gegen einen nur „operativen“ Arbeitsstil, der sich zu wenig an den zukünftigen Entwicklungen orientiere und forderte eine „perspektivische” oder gar „prognostische“ Arbeit der Staatskader.
Vgl. den Bericht der Komplexbrigade des ZK in Karl-Marx-Stadt: Der Siebenjahrplan erfordert eine höhere Qualität der Leitungstätigkeit (Anm. 11/150).
Wagenhaus/Havel/Bartz, Mehr Tempo und Qualität (Anm. II/138), S. 36.
Ludz, Parteielite im Wandel, (Anm. I/53), S. 66, 71 ff.
Walter Ulbricht, Die neue Funktion des Staatsangestellten, in: Die neuen Aufgaben der demokratischen Verwaltung, Berlin (Ost) 1948, S. 104.
So betonte Erich Mielke auf der ersten staatspolitischen Konferenz der SED in Werder im Sommer 1948 zwar „den Wert des fachlichen Wissens“, bezeichnete dann aber die Beherrschung der modernen wissenschaftlichen Staatslehre, „der Lehre von Marx, Engels, Lenin und Stalin”, als die eigentliche Grundlage „filr das richtige Verständnis der fachlichen Aufgaben“ des Staatsapparates. Erich Mielke, Die Personalpolitik in der Verwaltung, in: ebd., S. 63.
Walter Ulbricht, Die Verbesserung der Arbeit des Staatsapparates im ersten Jahr des Fünf-jahrplans, in: Die Verbesserung der Arbeit des Staatsapparates im ersten Jahr des Fiinfjahr-plans. Konferenz von Staatsfunktionären am 24. und 25. Februar 1951 in Forst Zinna, Forst Zinna [19511, S. 49 ff.
Ulbricht, Die neue Funktion des Staatsangestellten (Anm. II/164), S. 101.
Ulbricht, Die Verbesserung der Arbeit des Staatsapparates, S. 49.
Vgl. Stellungnahme des Sekretariats des ZK zur Arbeit mit den Kadern im Ministerium für Maschinenbau, in: Dokumente der SED, Bd. IV, S. 154 ff.
Anleitung zur Auswahl, Entwicklung und Förderung der Kader. (Hinweis für leitende Funktionäre im Staatsapparat und in der Verwaltung der volkseigenen Wirtschaft), hrsg. v. Ministerium des Innern, Staatssekretariat für innere Angelegenheiten, Erfurt 1954.
Maßstab für die Beurteilung eines Kaders ist, „was er bisher tun konnte, um andere Mitarbeiter und Menschen aus der Bevölkerung für den Kampf um den Frieden und die Einheit unseres Vaterlandes zu gewinnen, — wie er es versteht, sie von der Richtigkeit unserer Politik zu überzeugen. Ein Beispiel hierfür wird seine Haltung am 17. Juni 1953 geben, wobei gleichzeitig festgestellt werden soll, inwieweit er in der Lage ist, die Hintergründe derartiger Provokationen zu erkennen“. (Ebd., S.7.)
„Durch den Leiter der Dienststelle erhält die Kaderabteilung Vollmacht, Einstellungen, Entlassungen, Versetzungen und Umgruppierungen vorzunehmen. Diese Aufgaben werden aber erst dann von der Kaderabteilung richtig durchgeführt werden können, wenn ihr die leitenden Mitarbeiter auf Grund ihrer Verantwortung für die Kaderentwicklung jeweils ihre Stellungnahme bzw. einen schriftlich begründeten Antrag einreichen“. Ebd.
Vgl. Thesen zur Vereinfachung des Staatsapparates (Anm. II/112), S. 281 ff.
Zur Fragen des „sozialistischen Arbeitsstils“ s. Walter Ulbricht, Ober die Vereinfachung des Staatsapparates und die Änderung der Arbeitsweise der Mitarbeiter des Staatsapparates, in: Thesen und Beschlüsse. 32. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands vom 10. bis 12. Juli 1957, Berlin (DDR) 1957, S. 93 ff.
Wagenhaus/Havel/Bartz, Mehr Tempo und Qualität (Anm. I1/138), S. 89.
Ebd., S. 63 f.; vgl. ferner Richtlinien für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei. (Beschluß des Zentralkomitees vom 6. Februar 1958), in:Dokumente der SED, Bd. VII, Berlin (DDR) 1961, S. 97 ff.
Protokoll des V. Parteitages (Anm. 11/114), Bd. 2, S. 967.
Ober die weitere Massenarbeit, in: Dokumente der SED,Bd. VI, S. 299; in gleicher Weise argumentiert die „Peking Rundschau“ in einem Bericht über die „7. Mai”-Kaderschulen, die 1966 eingerichtet wurden und in denen die Kader neben ihrer Schulung körperliche Arbeit leisten müssen. (Die „7. Mai“-Kaderschulen, in: Peking Rundschau, Nr. 19 vom 16. Mai 1972).
„Die bestehenden Formen der Leitung des sozialistischen Aufbaus werden in vielen Fallen den neuen Bedingungen unserer ökonomischen Entwicklung nicht mehr gerecht. Sie stehen im Widerspruch zu dem Umfang und der Kompliziertheit der neuen Aufgaben bei der weiteren sozialistischen Entwicklung der Volkswirtschaft, die den Inhalt der staatlichen Arbeit bestimmen. Sie hemmen deren erfolgreiche Erfüllung und führen zu negativen, dem sozialistischen Aufbau abträglichen Erscheinungen in der Arbeit. Die bestehende Struktur und Arbeitsweise des Staatsapparates belastet die zentralen Organe der staatlichen Verwaltung, denen die Leitung bestimmter Zweige der Volkswirtschaft obliegt, mit der Entscheidung vieler operativer Fragen und hindert sie daran, die grundsätzlichen Aufgaben für die Entwicklung ihres Wirtschaftszweiges zu lösen und die Kontrolle über deren Durchführung auszuüben. Die bisherige ressortmäßige Erfüllung der Aufgaben führt zu Oberschneidungen in der staatlichen Arbeit, vor allem der Ministerien, und bedeutet eine unnötige Aufblähung und Verteuerung des Staatsapparates, die mit der sozialistischen Entwicklung nicht im Einklang stehen. Das führt oft dazu, daß die Lösung wichtiger Fragen des sozialistischen Aufbaus beträchtlich verzögert wird. Die gegenwärtig in der Struktur und der Arbeitsweise des Staatsapparates zutage tretenden Mängel engen die Verantwortung der örtlichen staatlichen Organe und der Werkleiter in den Betrieben über Gebühr ein und behindern die volle Entfaltung der Initiative der Werktätigen beim sozialistischen Aufbau. Vielfach gelangen die von unserem Staat geschaffenen demokratischen Formen und Methoden zur aktiven Mitwirkung der Volksmassen an der Lösung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben infolge bürokratischer Arbeitsmethoden des Staatsapparates noch nicht in vollem Maße zur Wirksamkeit. Besonders die Kritik und die Vorschläge der Werktätigen finden in der Arbeit vieler staatlicher Organe eine völlig ungenügende Aufmerksamkeit und Beachtung. Das zeigt, daß die neuen, aus den heutigen Erfordernissen der sozialistischen Entwicklung erwachsenden Aufgaben des Staatsapparates mit seiner Struktur und seiner Arbeitsweise nicht mehr in Einklang stehen, daß die konkreten Bedingungen im Kampf um eine bessere Erfüllung der staatlichen Pläne heute eine Verbesserung der Organisationsformen der staatlichen Leitung des sozialistischen Aufbaus erfordern“. Gerhard Schulze, Das 32. Plenum und der Weg zur weiteren Stärkung der Arbeiter-undBauern-Macht, in: Staat und Recht, 6. Jg. (1957), Nr. 8/9, S. 791 f.
Beschluß des V. Parteitages der SED (Anm. 1I/114), S. 1354.
Vgl. Gerhard Wagenhaus, Was ist jetzt in der Kaderarbeit zu tun?, in: Demokratischer Aufbau, 13. Jg. (1958), Nr. 10, S. 217.
Dieses Urteil wird durch Äußerungen Gerhard Grünebergs ein Jahr nach der Babelsberger Konferenz gestützt. Er kritisiert, daß die Bemühungen in dieser Richtung unvollkommen gewesen seien und lediglich den Effekt gehabt hätten, Lücken in den Reihen der unteren und mittleren Leitungskader zu schließen. Das Haupthindernis bei der Realisierung der Aufgaben des V. Parteitages sei jedoch gerade der Mangel an leitenden Kadern mit hohen fachlichen und ökonomischen Kenntnissen. Aus den Äußerungen Grünbergs geht hervor, daß er die Situation insofern negativ einschätzt, als junge Mitarbeiter des Staatsapparates nur ungenügend auf die Obernahme leitender Funktionen vorbereitet wurden und somit auch längerfristig keine Änderung der Situation zu erwarten war. Vgl. Gerhard Grüneberg, Auf sozialistische Art leiten, arbeiten, leben. Referat des Sekretärs des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands auf der Partei-und Staatsfunktionärskonferenz am 25. Februar 1959 in: Sozialistische Demokratie, 3. Jg. (1959), Nr. 10 (Sonderbeilage); s. ferner: Der neue Arbeitsstil setzt sich durch. Beispiele neuer Arbeitsweise der staatlichen Organe der DDR. Zusammengestellt zur Partei-und Staatsfunktionärskonferenz vom 25.2.-27.2.1959, o. 0., o. J.
Vgl. Gerhard Wagenhaus, Den neuen Arbeitsstil auch auf kaderpolitischem Gebiet durchsetzen. Lehren und Schlußfolgerungen aus der Bezirkskaderkonferenz Potsdam, in: Demokratischer Aufbau, 13. Jg. (1958), Nr. 22, S. 513.
Vgl. Grüneberg, Auf sozialistische Art leiten, S. 80 f.
Vgl. Anleitung zur Auswahl,Entwicklung und Förderung der Kader (Anm. II/171), S. 5.
Vgl. Kaderarbeit ist Teil der politischen Leitungstätigkeit. Aus den Schlußfolgerungen der Brigade, in:Demokratischer Aufbau, 13. Jg. (1958), Nr. 18, S. 414 f.
Vgl. Kurt Guter, Die Wahlbewegung für die Bildung der Kaderreserve nutzen, in: Demokratischer Aufbau, 13. Jg. (1958), Nr. 21, S. 502.
Vgl. Anleitung zur Auswahl, Entwicklung und Förderung der Kader, (Anm. 1I/171), S. 13; vgl. ferner Klaus Sorgenicht, Die Aufgaben der staatlichen Leitungstätigkeit zur Durchführung der Beschlüsse des V. Parteitages in Theorie und Praxis meistern, in: Staat und Recht, B. Jg. (1959), Nr. 2, S. 149.
Siehe dazu Wagenhaus/Havel/Bartz, Mehr Tempo und Qualität (Anm. 1I/138), S. 86.
Die Formulierung der „ökonomischen Hauptaufgabe“ ging von hohen Steigerungsraten aus, die — auf der positiven Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR 1957/58 basierend — sich jedoch schnell als unrealistisch erwiesen. Die gesamtwirtschaftlichen Zuwachsraten stiegen 1957 um 7%, 1958 um 12% und 1959 um 11%, gingen dann aber auf 6% im Jahre 1960 und 4% im Jahre 1961 zurück. Die unrealistischen Planziele des Siebenjahrplans bewirkten schließlich eine Beeinträchtigung der zukünftigen Wachstumschancen; die Anlageinvestitionen stagnierten, begonnene Investitionsvorhaben konnten nicht fertiggestellt werden oder verzögerten sich, bei der Lieferung von Rohstoffen und Zwischenprodukten traten Störungen auf, die die Ausnutzung bestehender Ressourcen verminderten. Vgl. hierzu DDR-Wirtschaft. Eine Bestandsaufnahme, hrsg. vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Berlin,/Frankfurt a. M. 1971, S. 57. — Die trotz allem positive Entwicklung der Volkswirtschaften nahezu aller sowjetsozialistischen Staaten erklärt Wlodzimierz Brus (Wirtschaftsplanung. Ein Konzept der politischen Ökonomie, Frankfurt a. M. 1972, S. 49 ff.) damit, daß es möglich war, „Vorteile aus den Fehlern der früheren Periode zu ziehen”. Die Politik in den letzten Jahren der Stalinära habe „die rationelle Nutzung des Wirtschaftspotentials, vorab im Sektor der Konsumgüterproduktion — an erster Stelle der landwirtschaftlichen Produktion — so stark behindert, daß es genügte, die krassesten Fehler zu korrigieren, um relativ bedeutende Effekte zu erzielen“. Die verspätete Inbetriebnahme industrieller Großprojekte, die in der vorausgegangenen Periode mit großen Kosten installiert wurden, sei hinzugekommen. Diese Gegebenheiten hätten lange Zeit die institutionellen Faktoren in den Hintergrund treten lassen, die die Entwicklungsdynamik hemmten.
Vgl. hierzu Straßburger, Wissenschaftliche Arbeitsorganisation, Teil II (Anm.I/151), S. 626. Straßburger sieht diesen Zustand bereits 1957/58 erreicht.
„In der Deutschen Demokratischen Republik ist das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln in der Form des Volkseigentums und des genossenschaftlichen Eigentumszur festen ökonomischen Grundlage der Gesellschaft geworden. Sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft und im Handel haben die sozialistischen Produktionsverhältnisse im Verlauf des Aufbaus des Sozialismus den Sieg davongetragen… Der Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse… ist die Grundbedingung, daß die ökonomischen Gesetze des Sozialismus zur vollen Wirksamkeit gelangen können“. Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, in: Protokoll der Verhandlungen des VL Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin (DDR) 1963, Bd. IV, S. 322.
Vgl. Otto Reinhold, Warum jetzt neues ökonomisches System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft?, in: Einheit, 18. Jg. (1963), Nr. 9, S. 119.
Walter Ulbricht, Dem VI. Parteitag entgegen. Referat des Genossen Walter Ulbricht auf der 17. Tagung des Zentralkomitees der SED, Berlin (DDR) 1962, S. 5; „Wir können heute… feststellen, daß unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands die Grundaufgaben der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik gelöst worden sind“. Ebd., S. 7.
In einer 1971 vom Institut für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED herausgegebenen Studie zur Entwicklung der DDR in den sechziger Jahren (Wissenschaftliche Entscheidungen — Historische Veränderungen — Fundamente der Zukunft. Studien zur Geschichte der DDR in den sechziger Jahren, Berlin (DDR) 1971, S. 179) wird dies folgendermaßen begründet: „Wäre die Obergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus damals als abgeschlossen betrachtet worden, hätte dies zu einer Unterschätzung der Ideologie, der Kulturpolitik, der politischen Funktionen des sozialistischen Staatswesens und zur Oberschätzung des erreichten gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsniveaus führen können“. In gleicher Weise hatte sich Ulbricht auf der 17. ZK-Tagung 1962 geäußert, als er bemerkte, daß man sich früher unter dem Sieg des Sozialismus den jetzt erreichten Entwicklungsstand vorgestellt habe. „Aber die gesellschaftliche Entwicklung stellt weitergehende Anforderungen. Nachdem in der Deutschen Demokratischen Republik die sozialistischen Produktionsverhältnisse gesiegt haben, müssen wir aufgrund einer realen Einschätzung der Lage und der Entwicklungsbedingungen den weiteren Weg festlegen. Die sozialistische Umwälzung der Gesellschaft erweist sich als großer, komplizierter Prozeß. Wenn man eine Etappe erreicht hat, dann werden neue Maßstäbe gesetzt. Und diese neuen Maßstäbe müssen gesetzt werden. Eben das tun wir jetzt”. Ulbricht, Dem VI. Parteitag entgegen, S. 20.
Programm der SED (Anm. II/199), S. 337 f..
Vgl. ebd., S. 338 ff.; als zentrale Aufgaben in dieser Entwicklungsphase wurden genannt: . die neuen, sozialistischen Beziehungen zwischen den Werktätigen zu entwickeln und zu vertiefen. Hohes Bewußtsein, Arbeitsfreude und Ergebenheit gegenüber den Interessen der Gesellschaft werden hervorragende Eigenschaften der Menschen der sozialistischen Gesellschaft…. Bildung und Kultur zum Besitz aller Werktätigen zu machen, um ihr Dasein zu bereichern und ihre Persönlichkeit zu entwickeln. Das wird es ihnen auch ermöglichen, die modernen Produktivkräfte zu beherrschen. Sie werden der Gesellschaft mehr geben können und damit auch die Voraussetzung schaffen, von der Gesellschaft mehr zu empfangen und ihre persönlichen Interessen besser zu befriedigen.… die Deutsche Demokratische Republik zu einem modernen sozialistischen Staat zu machen, der der ganzen Welt gegenüber das neue Deutschland verkörpert, dessen Friedenspolitik, Ansehen und Anziehungskraft seine Bürger mit Stolz erfüllen.“ Ebd.
Im Rahmen dieser Arbeit kann keine umfassende Analyse des NOS und seiner theoretischen Grundlagen erfolgen. Aus der in den letzten Jahren von kontroversen marxistischen Positionen aus geführten Diskussion seien nur einige zentrale Titel genannt: Renate Damus, Entscheidungsstrukturen und Funktionsprobleme der DDR-Wirtschaft, Frankfurt a. M. 1973; dies., Wertkategorien als Mittel der Planung — Zur Widersprüchlichkeit der Planung gesamtgesellschaftlicher Prozesse in der DDR, in: Probleme des Klassenkampfes, Sonderheft 5, 1973; WYodzimierz Brus, Sozialisierung und politisches System, Frankfurt a. M. 1975; Raimund Dietz, Der Wertbegriff in der Politischen Ökonomie des sowjetischen Sozialismus (DDR) und die gesellschaftliche Struktur der Arbeit, in: Deutschland Archiv,Sonderheft „Arbeits-und Lebensbedingungen in Industrie und Landwirtschaft der DDR“, 7. Jg. (1974), S. 3 ff.;Paul Lieber/Udo Freier, Politische Ökonomie des Sozialismus in der DDR, Frankfurt a. M. 1972; Lindner, Aufbau des Sozialismus oder kapitalistischè Restauration (Anm. I/1); Neumann, Zurück zum Profit (Anm. I/1).
Reinhold, Warum jetzt neues ökonomisches System (Anm. II/200), S. 117.
Lenin, Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht, in: Werke,Bd. 27, S. 247.
Helmut Koziolek, Zu den gesellschaftlichen Grundlagen der Leitung der sozialistischen Wirtschaft in den Werken Lenins, in: Die Grundlagen der sozialistischen Wirtschaftsführung in den Werken Lenins und ihre aktuelle Bedeutung. Beiträge anläßlich des 100. Geburtstages W. I. Lenins, Berlin (DDR) 1970.
Ein neues Dokument W. I. Lenins, „Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht!“ (Kapitel aus dem ursprünglichen Entwurf des Artikels), in: Neues Deutschland, Nr. 274 vom 5.10. 1962, S. 4. Dieser Teil des Entwurfs ist in der Neuauflage der Werke Lenins (Band 27) nicht enthalten, erschien aber 1971 in einem Ergänzungsband der Werkausgabe. Siehe Lenin, Werke, Ergänzungsband Oktober 1917—März 1923, S. 39 ff.; s. ferner: Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht, a.a.O., Bd. 27, S. 229 ff. und den unvollständigen ursprünglichen Entwurf dieses Artikels, in: a.a.O., Bd. 27, S. 192 ff.
Die These des Primats der Ökonomie wird nur von Jonuscheit 1966 noch einmal zur Begründung für die Einführung des NOS herangezogen, jedoch nicht weiter problematisiert. Vgl. Karl-Heinz Jonuscheit, Die wirtschaftliche Rechnungsführung. Entstehung, Entwicklung und Vervollkommnung im neuen ökonomischen System, Berlin (DDR) 1966, S. 8 ff.
Walter Ulbricht, Antwort auf Fragen der Delegierten. Aus der Diskussionsrede des Genossen Walter Ulbricht auf der Bezirksdelegiertenkonferenz in Leipzig, in: Neues Deutschland, Nr. 344 vom 15.12. 1962, S. 3.
„Die These vom Vorrang der Politik hat zeitweise auch bei uns dazu geführt, daß die politische Zielsetzung und bestimmte Wünsche bei der Festlegung der ökonomischen Aufgaben vorherrschten, daß die Pläne nicht immer ausreichend technisch und ökonomisch begründet waren, daß sie nicht immer den materiellen Möglichkeiten entsprachen. Es wurden bei uns schon Maßnahmen durchgeführt mit Rücksicht darauf, was in Westdeutschland dazu gesagt wird“. Ebd.
Günter Mittag, Fragen des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft, Berlin (DDR) 1963, S. 53.
Bericht des Zentralkomitees an den VI. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, in: Protokoll des VI. Parteitages (Anm. II/199), Bd. IV, S. 220.
Mittag, Fragen des neuen ökonomischen Systems,S. 52.
Auf eine nähere Erörterung der Problematik dieses Organisationsprinzips und seiner strukturellen und politischen Konsequenzen kann hier verzichtet werden. Dies ist bereits ausführlich bei Ludz (Parteielite im Wandel [Anm. I/53], S. 71 ff.) geschehen.
Walter Ulbricht, Das Programm des Sozialismus und die geschichtliche Aufgabe der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, in: Protokoll des VI. Parteitages (Anm. II/199), Bd. I, S. 98.
Richard Herber, Zur Leitung der Parteiarbeit nach dem Produktionsprinzip, in: Einheit, 18. Jg. (1963), Nr. 5, S. 3 f.
Rudi Weidauer, Sozialistische Wirtschaftsführung. Ein Beitrag zur Theorie und Praxis, Berlin (DDR) 1968, S. 50.
Vgl. Apel/Mittag, 2ikonomische Gesetze (Anm. II/146), S. 72.
Herber/Jung, Wissenschaftliche Leitung und Entwicklung der Kader (Anm. I/54), S. 80.
„Die Partei geht in ihrer Politik stets von den objektiven Entwicklungsgesetzen des gesellschaftlichen Lebens aus, wobei die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten den Vorrang haben; denn die industrielle Produktion ist die Grundlage aller gesellschaftlichen Beziehungen. Die politische Stärke und Festigkeit unseres sozialistischen Staates… hängt letzten Endes ab vom Tempo der Entwicklung der sozialistischen Volkswirtschaft, insbesondere von der Steigerung der Arbeitsproduktivität“. Herber, Leitung der Parteiarbeit (Anm. II/218), S. 4.
Die Proklamierung einer zweiten Etappe des NOS erfolgte auf der Grundlage eines Beschlusses des Politbüros vom 30.11.1965 und der 11. Tagung des ZK der SED im Dezember 1965. Siehe dazu: Material des Politbüros: Zur Erläuterung der im Referat des Genossen Walter Ulbricht auf der 11. Tagung des ZK dargelegten Probleme der Qualifizierung der Planung, der Leitung und der Anwendung ökonomischer Hebel in der zweiten Etappe des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung, in: Die Wirtschaft, 21. Jg. (1966), Nr. 1, Beilage; vgl. ferner Walter Ulbricht, Probleme des Perspektivplanes bis 1970. Aus dem Referat auf der 11. Tagung des Zentralkomitees der SED vom 15. bis 18. Dezember 1965, in: ders., Zum ökonomischen System des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin (DDR) 1968, Bd. I, S. 663 ff. Bei der Beschlußfassung konnte sich das Zentralkomitee auf das Ergebnis einer vom Politbüro initiierten Untersuchung der Arbeit zentraler Wirtschaftsorgane, insbesondere der Staatlichen Plankommission, im Laufe des Jahres 1965 stützen, die Mängel in der staatlichen Wirtschaftsleitung aufdeckte, die durch das NOS hätten beseitigt werden sollen. (Vgl. Material des Politbüros.) Die Ergebnisse dieser Untersuchung und die von der Untersuchungskommission des Politbüros ausgearbeiteten organisatorischen Konsequenzen fanden Eingang in den „Erlaß des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik über die Weiterentwicklung und Vereinfachung der staatlichen Führungstätigkeit in der zweiten Etappe des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung“. In: GBI I, Nr. 5, 1966, S. 53 ff.
Die „staatlichen Vorgaben“ für die Ausarbeitung der Perspektiv-und Jahrespläne sollten erarbeitet werden auf der Grundlage sogenannter „Planprojekte”, Einschätzungen über die Entwicklungsmöglichkeiten der verschiedenen Bereiche, die in Zusammenarbeit von Betrieben, VVB und staatlichen Organen erstellt wurden und von der Staatlichen Plankommission als des mit der „Wahrnehmung der staatlichen Gesamtinteressen“ beauftragten zentralen Leitungsorgans zusammengefaßt und mit den allgemeinen politischen Zielstellungen und Schwerpunkten der gesellschaftlichen Entwicklung in Übereinstimmung gebracht werden sollten. Vor allem wurde die Notwendigkeit betont, die Perspektivplanung während des Planablaufs ständig zu präzisieren und eine Übereinstimmung mit den jeweils neuesten Erkenntnissen über den Grad der Realisierung des Plans und eventuell notwendige Korrekturen zu gewährleisten. Vgl.: Material des Politbüros (Anm. II/225), S. 3.
Die wichtigste Maßnahme bildete hier die Auflösung des Volkswirtschaftsrates und die Umbildung seiner Abteilungen in acht Industrieministerien. Vgl. den Erlaß des Staatsrates (Anm. II/225), S. 55.
Auf der Wirtschaftskonferenz des ZK der SED und des Ministerrates im Juni 1963, die der abschließenden Diskussion des Neuen Ökonomischen Systems diente, definierte Ulbricht das NOS als die organische Verbindung „der wissenschaftlichen Führungstätigkeit in der Wirtschaft und der wissenschaftlich begründeten, auf die Perspektive orientierten zentralen staatlichen Planung mit der umfassenden Anwendung der materiellen Interessiertheit in Gestalt des in sich geschlossenen Systems ökonomischer Hebel“. In: Walter Ulbricht, Das neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft in der Praxis. Wirtschaftskonferenz des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und des Ministerrats der Deutschen Demokratischen Republik,24. und 25. Juni 1963, Berlin (DDR) 1963, S. 9; vgl. auch: Richtlinie für das neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft. Beschluß des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik vom 11. Juli 1963; Die Anwendung der Grundsätze des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung der Volkswirtschaft im Bauwesen. Beschluß des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik vom 14. Juni 1963, Berlin (DDR) 1963. Die NOS-Richtlinie wurde erst 1975 formell aufgehoben. Vgl. Aufhebung der Richtlinie vom 11. Juli 1963 für das neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft, in: GBI II, Nr. 64, 1975, S. 453.
Vgl.: Richtlinie für das neue ökonomische System, S. 42 f.
Auf der Wirtschaftskonferenz wies Ulbricht (Das neue ökonomische System, S. 22, 23 f.) darauf hin, daß ganz bewußt nicht der Begriff der „Produktionsverwaltung“, sondern der der „Produktionsleitung” gewählt worden sei, „damit von vornherein klar ist, was wir eigentlich meinen und wollen. Es muß Klarheit darüber bestehen, daß die Produktionsabteilungen und die wirtschaftlichen Leitungen federführend sind…. Die Querschnittsabteilungen sollen den Produktionsabteilungen helfen und bestimmte Spezialfragen komplex klären. Die Entscheidung kann nur durch die leitenden Organe der Produktion erfolgen“. Niemand sei klug genug, „um von Berlin aus jede Detailfrage richtig entscheiden zu können. Die Delegierung der Verantwortung nach unten erfordert eine qualifizierte Ausarbeitung der Hauptaufgaben, exakte ökonomische Analysen sowie ein gut funktionierendes System der ökonomischen Kontrolle”.
Auf einer Konferenz des Zentralkomitees und des Ministerrats zur „sozialistischen Rationalisierung und Standardisierung“ wurde — ähnlich, wie dies auf der Wirtschaftskonferenz 1963 für das NOS geschehen war — die allgemeine Zielsetzung der zweiten Etappe des NOS für die einzelnen Bereiche staatlicher Leitungstätigkeit konkretisiert und der Versuch unternommen, eine geschlossene Vorstellung von den Erfordernissen der eingeleiteten neuen Entwicklungsetappe vorzulegen. Ulbricht formulierte auf dieser Konferenz die Vorstellungen, die mit dem Begriff Rationalisierung verbunden waren: „Wenn wir also von sozialistischer Rationalisierung sprechen, verstehen wir darunter alle Maßnahmen, die unsere Gesellschaft in den Betrieben und Einrichtungen, in den VVB und in der ganzen Volkswirtschaft sowie in allen anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ergreift, um mit den vorhandenen Arbeitskräften und Produktionsausrüstungen, ausgehend vom Volkswirtschaftsplan, den Reproduktionsprozeß als Ganzes intensiver zu gestalten und so den ökonomischen Nutzeffekt zu erhöhen. Die sozialistische Rationalisierung erfaßt alle Phasen des Reproduktionsprozesses und beginnt mit seiner Planung und Leitung”. Walter Ulbricht, Sozialistische Rationalisierung mit den Menschen — für die Menschen, in:Sozialistische Rationalisierung und Standardisierung. Konferenz des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und des Ministerrats der Deutschen Demokratischen Republik, 23. und 24. Juni 1966 in Leipzig. Referate, Berichte, Schlußwort Berlin (DDR) 1966, S. 7.
Günter Mittag, Komplexe sozialistische Rationalisierung — eine Hauptrichtung unserer ökonomischen Politik bis 1970, in: ebd., S. 38.
Vgl. Ulbricht, Sozialistische Rationalisierung, in: ebd., S. B.
Zur Geschichte des ökonomischen Systems des Sozialismus in der DDR, vgl. Wissenschaftliche Entscheidungen — Historische Veränderungen (Anm. II/202), S. 184.
Ebd., S. 185; vgl. ferner: DDR. Werden und Wachsen (Anm.II/24),S.420ff.; Wolfgang Berger/Otto Reinhold, Zu den wissenschaftlichen Grundlagen des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung. Das neue ökonomische System der Planung und Leitung — ein wichtiger Beitrag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zur marxistisch-leninistischen Theorie Berlin (DDR) 1966.
Apel/Mittag, Ökonomische Gesetze (Anm. 11/146), S. 13.
Vgl. hierzu die ausführliche Diskussion, die von 1960 bis 1962 in der Zeitschrift „Wirtschaftswissenschaft“ zur Wertproblematik geführt wurde und an der sich auch die „Revisionisten” des Jahres 1957, Behrens und Benary, beteiligten.
Ulbricht, Probleme des Perspektivplanes, in: ders., Zum tkonomischen System des Sozialismus (Anm. 11/225), S. 667.
Walter Ulbricht, Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus, in: Protokoll der Verhandlungen des VII. Par teitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Berlin (DDR) 1967, Bd. I, S. 97.
Günter Mittag, Probleme der Wirtschaftspolitik der Partei bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR Berlin (DDR) 1967, S. 9 ff. Neben dem „Ökonomischen System des Sozialismus“ (ÖSS) als „Kernstück” werden als zentrale Bestandteile des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus genannt: „das auf dem demokratischen Zentralismus beruhende System der sozialistischen Demokratie, das einheitliche sozialistische Bildungssystem und die Durchdringung aller Sphären des gesellschaftlichen Lebens mit der sozialistischen Ideologie, die stetige Verbesserung der Arbeits-und Lebensbedingungen der Mitglieder der sozialistischen Gesellschaft, das System der modernen Landesverteidigung“.
Vgl. Walter Ulbricht, Grundbedingungen unseres Fortschritts: vorausschauend planen und intensiv lernen. Aus der Rede auf der Versammlung mit 1000 Schrittmachern aus Industrie und Landwirtschaft über den Entwurf der sozialistischen Verfassung im Klubhaus der Gewerkschaften in Halle. 18. März 1968, in: ders., Zum ökonomischen System (Anm. II/225), Bd. II, S. 687 ff.; vgl. ferner Ilse Hauke, Die Wissenschaft — Gegenstand eines neuen Wissenschaftszweiges, in: Ideen, Projekte, Produktionen Berlin (DDR) 1969, S. 11 ff.
Vgl. Politische Ökonomie des Sozialismus und ihre Anwendung in der DDR Berlin (DDR) 1969, S. 312 ff.
Vgl. ebd., S. 294 ff.; s. ferner Zimmermann, Politische Aspekte (Anm. II/93).
Politische Ökonomie und ihre Anwendung (Anm. II/246), S. 195 f.
Wörterbuch der Ökonomie — Sozialismus 2. Aufl., Berlin (DDR) 1969, S. 588 (s. v. „Ökonomisches System des Sozialismus“).
Weidauer, Sozialistische Wirtschaftsführung (Anm. 1I/220), S. 20.
„Es geht uns… darum, das ökonomische System so weiterzuentwickeln, daß die Kräfte der sozialistischen Staatsmacht, der Großindustrie und des wissenschaftlichen Potentials der Großforschungszentren, der Universitäten und Hochschulen zu einem mächtigen Strom vereint werden“. Walter Ulbricht, Vorwort zu: Politische Ökonomie und ihre Anwendung (Anm. II/246), S. 14.
Wörterbuch der Ökonomie — Sozialismus (Anm 11/249), S. 516 (s. v. „Marxistisch-leninistische Organisationswissenschaft“).
Herbert Edeling, Prognostik und Sozialismus. Zur marxistisch-leninistischen Prognostik moderner Produktivkräfte in der Deutschen Demokratischen Republik Berlin (DDR) 1968, S. 13; s. auch Günter Heyden (Hrsg.), Gesellschaftsprognostik. Probleme einer neuen Wissenschaft Berlin (DDR) 1968.
Edeling, Prognostik S. 13.
Vgl. Fritz Haberland/Heinz-Dieter Haustein, Die Prognostik als neues Element der Führungstätigkeit zur Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution Berlin (DDR) 1969, S. 11 f.
Herbert Edeling, Über die Möglichkeit gesamtgesellschaftlicher Prognose moderner Produktivkräfte bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR, in: Gesellschaftsprognostik (Anm. II/253), S. 10.
Vgl. Werner Kaiweit, Die Planung des ökonomischen und wissenschaftlichen Fortschritts in der sozialistischen Wirtschaft der DDR, in: Marxismus in unserer Zeit, Beiträge zum zeitgenössischen Marxismus. Marxistische Blätter Sonderheft Nr. 1, 1968, S. 199 ff.; vgl. ferner Adolf Bauer, Zum Verhältnis von Prognose und Planung, in: Gesellschaftsprognostik (Anm. II/253), S. 150 f.
Vgl. Haberland/Haustein, Prognostik (Anm. II/255), S. 36 ff.
Walter Ulbricht, Die Bedeutung des Werkes „Das Kapital“ von Karl Marx für die Schaffung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR und den Kampf gegen das staatsmonopolistische Herrschaftssystem in Westdeutschland. Aus dem Referat auf der internationalen wissenschaftlichen Session: „100 Jahre Das Kapital” am 12. und 13. September 1967 in Berlin, in: ders., Zum ökonomischen System des Sozialismus (Anm. II/225), Bd. H, S. 538.
Edeling, Ober die Möglichkeit gesamtgesellschaftlicher Prognose, in: Gesellschaftsprognostik (Anm. 11/253), S. 13.
Walter Ulbricht, Der Weg zur Durchführung der Beschlüsse des VII. Parteitages der SED auf dem Gebiet der Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, in: Der Weg zur Durchführung der Beschlüsse des VII. Parteitages der SED auf dem Gebiet der Wirtschaft, Wissenschaft und Technik Berlin (DDR) 1967, S. 95.
Die erwartete zunehmende Bedeutung der Wissenschaft für die materielle Produktion und der sich beschleunigende Prozeß der Automatisierung ganzer Produktionszweige führten zu wissenschafts-und bildungspolitischen Entscheidungen (Versuche des Aufbaus einer Großforschung in besonders entwicklungsintensiven Bereichen wie der Chemie, dem Chemieanlagenbau, der Elektrotechnik u. a., überproportionale Zunahme der Studentenzahlen und der Zulassungen in Fächern, die für die als strukturbestimmend angesehenen Bereiche ausbilden), die sich in dem Augenblick als verfehlt herausstellten, als deutlich wurde, daß in das Konzept der wissenschaftlich-technischen Revolution in erheblichem Maße politische Erwartungen eingeflossen waren, die zu Fehleinschätzungen des Entwicklungsstandes der Produktivkräfte und zu einer Überschätzung des gesellschaftlichen Entwicklungstempos geführt hatten. Vgl. Gert-Joachim Glaeßner, Bilanz der Hochschulreform. Die Konzeption von 1969 im wesentlichen gescheitert, in: Deutschland Archiv B. Jg. (1975), Nr. 12, S. 1239 ff.
Vgl. Bernd Bittighöfer, Das Menschenbild unserer sozialistischen Gemeinschaft. Probleme der weiteren Verwirklichung unseres sozialistischen Menschenbildes, in:Einheit 24. Jg. (1969), Nr. 4, S. 418 ff.; Joachim Streisand, Geschichtsforschung und Geschichtsschreibung auf dem Wege zur sozialistischen Menschengemeinschaft, in: Geschichtsbewußtsein und sozialistische Gesellschaft. Beiträge zur Rolle der Geschichtswissenschaft, des Geschichtsunterrichts und der Geschichtspropaganda bei der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins hrsg. von Helmut Meier und Walter Schmidt, Berlin (DDR) 1970, S. 53; 20 Jahre Deutsche Demokratische Republik. Thesen, in: Neues Deutschland Nr. 16 vom 16.1. 1969, S. 5; Alexander Abusch, Das geistig-moralische Antlitz des neuen Menschen in unserer Republik, in: Einheit 24. Jg. (1969), Nr. 9/10, S. 1079 ff.
Kurt Hager, Die entwickelte sozialistische Gesellschaft. Aufgaben der Gesellschaftswissen- schaften nach dem VIII. Parteitag der SED, in: Einheit 26. Jg. (1971), Nr. 11, S. 1213.
Walter Völkel, Das Problem der ideologischen Integration. Anmerkungen zur Sozialismusdiskussion in der DDR und Sowjetunion, in:Deutschland Archiv Sonderheft „Die DDR vor den Aufgaben der Integration und Koexistenz“, 6. Jg. (1973), S. 61 ff.
Vgl. Klassenkampf — Tradition — Sozialismus. Von den Anfängen der Geschichte des deutschen Volkes bis zur Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik. Grundriß Berlin (DDR) 1974, S. 753.
Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Berichterstatter: Genosse Erich Honecker, in: Protokoll der Verhandlungen des VIII. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. 15.-19. Juni 1971 Bd. I, S. 72.
Vgl. ebd., S. 68.
„Die Hauptaufgabe des Fünfjahrplanes [1971–1975; der Verf.] besteht in der weiteren Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität“. (Ebd., S. 61 f.) Nach Honecker ließ sich die SED auch in der Vergangenheit von dieser Zielstellung leiten, „aber mit der weiteren Entwicklung der sozialistischen Ge-selischaft und ihrer ökonomischen Potenzen kann und muß dieser gesetzmäßige Zusammenhang zwischen Produktion und Bedürfnissen der Menschen immer unmittelbarer wirksam werden”. Dem werde mit der Hauptaufgabe Rechnung getragen. (Vgl. ebd. S. 62).
Ökonomisches Lexikon Berlin (DDR) 1966, Bd. II, S. 368 (s. v. „Planung“).
Bericht des Zentralkomitees, in: Protokoll des VIII. Parteitages (Anm. II/268), S. 76 ff.
Hager, Die entwickelte sozialistische Gesellschaft (Anm. I1/265), S. 1205.
Bericht des Zentralkomitees, in: Protokoll des VIII. Parteitages (Anm. II/268), S. 112.
Hager, Die entwickelte sozialistische Gesellschaft (Anm. 11/265), S. 1207; vgl. auch Erich Honecker, Fragen von Wissenschaft und Politik in der sozialistischen Gesellschaft Berlin (DDR) 1972, S. 13.
Hager, Die entwickelte sozialistische Gesellschaft (Anm. II/265), S. 1214.
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Glaeßner, GJ. (1977). Die Leitung der Gesellschaft. Zur Herrschaftskonzeption der SED. In: Herrschaft durch Kader. Schriften des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universität Berlin, vol 28. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-85715-6_3
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