Verzahnung des Leistungsfähigkeitsprinzips mit Elementen eines abstrakten Gegenleistungsverhältnisses

Zusammenfassung

Weder aus dem Äquivalenzprinzip noch aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip lassen sich belastbare Argumente für die Freistellungsmethode oder die Anrechnungsmethode ableiten. Festzuhalten ist: Die Bemessungsgrundlage ist methodisch korrekt, praktikabel und gerecht nur nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip bestimmbar; auf dem Leistungsfähigkeitsprinzip, nicht dem Äquivalenzprinzip, fußt das Steuermaß. Zwischen der Steuerbelastung und dem Angebot öffentlicher Güter besteht Inäquivalenz.80 Dies allerdings steht nicht dem Versuch entgegen, die Messgröße der Leistungsfähigkeit — das Einkommen — vor dem Hintergrund der ursprünglich durchaus auf einem abstrakten Gegenleistungsverhältnis beruhenden Steuerrechtfertigung zu interpretieren.