Ziele und Größen der Kosten- und Leistungsrechnung von Berufsgenossenschaften

Zusammenfassung

Mit dem Ersten Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (Entwurf vom 8. September 2000) verpflichtet die Bundesregierung die Sozialversicherungsträger und damit auch die Berufsgenossenschaften in Artikel 1 Nr. 1 zur Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung „in geeigneten Bereichen“ (§ 69 Abs. 4 SGB IV). In der Begründung macht sie auf die Bedeutung der Kosten- und Leistungsrechnung als Informations-, Steuerungs- und Kontrollinstrument im haushaltsrechtlichen Kontext erhöhter Bewirtschaftungsfreiheit und zur Ergänzung des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens aufmerksam. Außerdem verweist sie auf die grundsätzliche Übertragbarkeit der Kosten- und Leistungsrechnung für die Bundesverwaltung¹ auf die Sozialversicherungsträger. In der Begründung werden die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger des weiteren mit der Standardisierung und Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung und der Identifikation geeigneter Bereiche für deren Einführung beauftragt. Für die gewerblichen Berufsgenossenschaften nimmt diese Aufgaben der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften, Sankt Augustin, wahr.