Zusammenfassung
EPZ/GASP-Institutionen werden mit der hier zugrundegelegten, sozialkonstruktivistisch inspirierten Definition als Gesamtheit der EPZ/GASP-Primärnormen gefasst. Diese bestehen aus den in Titel V des EU-Vertrags bzw. Titel III der Einheitlichen Europäischen Akte sowie den EPZ/GASP-Bestimmungen in den auf Regierungskonferenzen verabschiedeten Berichten und Erklärungen.
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Literatur
Die Einteilung in Denkschulen und Theorien, ganz gleich ob Meta- oder Mikrotheorien, ist häufig umstritten. In Anbetracht einer relativen Entwicklungsoffenheit, dynamischen Flexibilität und teilweisen Überschneidungen von Theorieansätzen erscheint die Unterscheidung klarer programmatischer Aussagen, inhaltlicher Abgrenzungen sowie ‚Mitgliedschaften‘ einzelner Autoren häufig problematisch wenn nicht gar widersprüchlich. Der Mehrwert einer Gewinnung unterscheid- und damit auch operationalisierbarer Aussagen überwiegt jedoch den Nachteil einer zwangsläufig generalisierenden und zuweilen vereinfachenden Einordnung in einzelne Theorieansätze. Insofern erscheint es gerechtfertigt, strukturierende und orientierende Schneisen in das unübersichtliche und sich ständig fortentwickelnde Dickicht einer Vielzahl sich teilweise überschneidender Denkschulen zu schlagen, auf denen sich dann der hier entwickelte Untersuchungsansatz entfalten lässt.
Der hier entwickelte Terminus ‚Metaverständnisse‘ ist naturgemäß in den Diskursen der im Folgenden berücksichtigten Mikrotheorien nicht geläufig. Diese begrifflich-konzeptionelle Lücke kann aber durch die Ableitung von Aussagen über kognitive Integrationsprozesse aus damit zusammenhängenden Begriffen wie ‚Identität‘, ‚Loyalität‘, ‚Verständnis‘ ‚Bewusstsein‘ etc. geschlossen werden. Dort, wo die Mikrotheorien selbst keine oder nur begrenzte Aussagen über kognitive Sozialisations- und Europäisierungsprozesse enthalten, werden entsprechende Aussagen aus der der jeweiligen Theorie zugrundeliegenden Argumentationslogik heraus abgeleitet.
Grundlegende Literatur u.a.: Campagnolo, Umberto: Der Europäische Bundesstaat. Die juristische Einigung Europas. Bern o.J.; Friedrich, Carl J.: Trends of Federalism in Theory and Practice. New York 1968
ders.: Europe. An Emergent Nation? New York/Evanston 1969
Spinelli, Altiero: Manifest der Europäischen Föderalisten. Frankfurt am Main 1958
ders.: The European Adventure. London 1972
ders.: Auf dem Wege zur Europäischen Union, Sechster Jean-Monnet-Vortrag, Europäisches Hochschulinstitut Florenz, 13. Juni 1983. Siehe auch die Dokumentensammlung in: Lipgens, Walter (Hrsg.): 45 Jahre Ringen um die Europäische Verfassung. Dokumente 1939–1984. Von den Schriften der Widerstandsbewegung bis zum Vertragsentwurf des Europäischen Parlaments. Bonn 1986.
Eine Renaissance (neo-)föderalistischer Arbeiten findet sich u.a. bei: Bogdandy, Armin von: Supranationaler Föderalismus als Wirklichkeit und Idee einer neuen Herrschaftsform. Zur Gestalt der Europäischen Union nach Amsterdam. Baden-Baden 1999
Fischer, Thomas/Schley, Nicole: Europa föderal organisieren. Ein neues Kompetenz- und Vertragsgefüge für die Europäische Union. Bonn 1999
Kühnhardt, Ludger: Europäische Union und föderale Idee. Europapolitik in der Umbruchzeit. München 1993
Pinder, John: European Community and Nation-State: a Case for Neo-Federalism, in: International Affairs 1/1986, S. 41–54
ders.: The Building of the European Union. Oxford/New York 1998
Schneider, Heinrich: Föderale Verfassungspolitik für eine Europäische Union, in: Schneider, Heinrich/Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Föderale Union — Europas Zukunft? Analysen, Kontroversen, Perspektiven und Orientierungen. München 1994, S. 21–50
Thürer, Daniel: Föderalistische Verfassungsstrukturen für Europa — eine zweite Chance der Entfaltung, in: integration 2/2000, S. 89–104. Überblicksdarstellungen u.a. bei: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat
Thürer, Daniel: Föderalistische Verfassungsstrukturen für Europa — eine zweite Chance der Entfaltung, in: integration a.a.O., S. 36–38, 193–200 2000
Kohler-Koch/Schmidberger, Föderalistische Verfassungsstrukturen für Europa — eine zweite Chance der Entfaltung, in: integration Integrationstheorien, a.a.O., S. 157f. 2000
O’Neill, The Politics of European Integration, a.a.O., S. 21–30 2000
Reichardt, Wolfgang: Föderalismus, in: Nohlen/Schultze, Lexikon der Politik, Band I, Politische Theorien, a.a.O., S. 102–110 2000
Schneider, Rückblick für die Zukunft, a.a.O., S. 65–83. 2000
Vgl. zur Rolle von Nation und Nationalstaat in der internationalen Politik bzw. in Europa grundlegend: Anderson, Benedict: Die Erfindung der Nation. Zur Karriere eines folgenreichen Konzepts. Frankfurt am Main 1988
Deutsch, Karl W.: Nationenbildung, Nationalstaat, Integration, hrsg. von Abraham Ashkenasi und Peter Schulze. Düsseldorf 1972
Hoffmann, Stanley: Reflections on the Nation State in Western Europe Today, in: Journal of Common Market Studies 1–2/1982, S. 21–37
Mayer, Tilman: Die Rolle von Nation und Nationalität in der internationalen Politik, in: Weinacht, Paul-Ludwig (Hrsg.): Von der geteilten zur offenen Welt. Verflechtungen und Balancen. Würzburg 1993, S. 35–56.
Vgl.: Deutsch, Karl W.: Der Nationalismus und seine Alternativen. München 1972.
Glotz, Peter: Der Irrweg des Nationalismus. Europäische Reden an ein deutsches Publikum. Stuttgart 1990.
Oberndörfer, Dieter: Der Wahn des Nationalen. Die Alternative der offenen Republik. Freiburg/Basel/Wien 1993.
Wehler, Hans Ulrich: Der Mythos des Nationalstaats, in: Die Zeit vom 7. Oktober 1994, S. 25.
Mayer, Tilman: Die nationalstaatliche Herausforderung in Europa, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 14/1993, S. 11–20.
Weiler, Joseph H.H.: Der Staat ‚über alles‘. Demos, Telos und die Maastricht-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Harvard Jean Monnet Working Paper 7/95. Cambridge 1995.
Vgl.: Hoffmann, Stanley: Obstinate or obsolete: The Fate of the Nation-State and the Case of Western Europe, in: Daedalus, Sommer 1966, S. 862–915.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O. 1966 S. 862–915.
Grawert, Rolf/ Schlink, Bernhard/Wahl, Rainer/Wieland, Joachim (Hrsg.): Offene Staatlichkeit. Festschrift für Ernst-Wolfgang Böckenförde zum 65. Geburtstag. Berlin 1995.
Wildenmann, Rudolf (Hrsg.): Staatswerdung Europas? Optionen für eine Europäische Union. Baden-Baden 1991.
Behrens/Noack, Theorien der Internationalen Politik, a.a.O., S. 135.
Vgl.: Lepsius, Rainer M.: Nationalstaat oder Nationalitätenstaat als Modell für die Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft, in: Wildenmann, Staatswerdung Europas?, a.a.O., 19–40.
Vgl. auch: Hallstein, Die Europäische Gemeinschaft, a.a.O., S. 50. 1991
Campagnolo, Der Europäische Bundesstaat, a.a.O.
Spinelli, Altiero: Die Vereinigten Staaten von Europa. Oktober 1941, abgedruckt in: Lipgens, 45 Jahre Ringen um die Europäische Verfassung, a.a.O., S. 71f.
Spinelli, Altiero: Die Vereinigten Staaten von Europa. Oktober 1941, abgedruckt in: Lipgens, 45 Jahre Ringen um die Europäische Verfassung Spinelli, Die Vereinigten Staaten von Europa, a.a.O., S. 71.
Schneider, Heinrich: Rückblick für die Zukunft, in: Schneider, Heinrich/Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Föderale Union — Europas Zukunft? Analysen, Kontroversen, Perspektiven und Orientierungen. München 1994 S72. Schneider bezieht sich mit dieser Aussage auf Altiero Spinelli.
Vgl. zu den Interaktionsmustern in einem Modell der föderalen Verwaltung: Wessels, Öffnung des Staates, S. 114–117.
Vgl. zum Zusammenhang zwischen machtpolitischer Integrationsentscheidung und daraufhin erfolgender Bildung eines Gemeinschaftsbewusstseins: Dahrendorf, Ralf: Plädoyer für die Europäische Union. München 1973, S. 80ff.
Friedrich: Trends of Federalism in Theory and Practice. S. 27ff.
S. 76ff. Bewusstseins als zentralem Strukturprinzip des Föderalismus auch: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 76ff. und 198ff.
Die zentrale Bedeutung von Institutionen für die Bestimmung und Verwirklichung eines integrierten Bewusstseins und darauf beruhenden gemeinsamen Interessen kommt bei Maihofer zum Ausdruck: „Wenn sich dieses gemeinsame Interesse der europäischen Gesellschaften also in der täglichen Politik auf der Grundlage der derzeitigen Institutionen nicht bestimmen und verwirklichen läßt, so müssen diese Institutionen eben reformiert werden.“(Maihofer, Werner: Vorwort, in: Spinelli, Auf dem Wege zur Europäischen Union, a.a.O., S. 5–9, hier: S. 8).
Beide Zitate aus: Hay, Peter: Federalism and Supranational Organizations: Patterns for New Legal Structures. Urbana/London 1966, S. 202
zitiert nach: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 76.
Beide Zitate aus: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 77.
Vgl.: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 77.
Habermas, Jürgen: Die post-nationale Konstellation. Politische Essays. Frankfurt am Main 1998, S. 156.
zitiert in: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 195.
Vgl. zu der Anwendung der Annahmen des Föderalismus auf die EPZ/GASP: Schneider, Heinrich: Föderale Verfassungspolitik für eine Europäische Union, in: Schneider, Heinrich/ Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Föderale Union — Europas Zukunft? Analysen, Kontroversen, Perspektiven und Orientierungen. München 1994, S. 21ff Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 21ff. sowie unter besonderer Berücksichtigung der sicherheits-und verteidigungspolitischen Einigung: Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 86–89.
Rummel, Reinhardt: Zusammengesetzte Außenpolitik. Westeuropa als internationaler Akteur. Kehl am Rhein/Straßburg 1982.
Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 22. Wessels bezieht sich hierbei auf die EPZ. Die Aussage lässt sich aber auf die GASP als Nachfolgerin der EPZ übertragen.
Hallstein, Walter: Der unvollendete Bundesstaat. Europäische Erfahrungen und Erkenntnisse. Düsseldorf 1969 (in nachfolgenden Auflagen erschienen unter dem Titel: Die Europäische Gemeinschaft).
Vgl.: Henrichsmeyer/Hildebrand/May, Auf der Suche nach europäischer Identität, a.a.O.; Jenkins, Brian et.al. (Hrsg.): Nation and Identity in contemporary Europe. London 1996
Koslowski, Peter: Vaterland Europa. Europäische und nationale Identität im Konflikt. Wien 1997
Salewski, Michael (Hrsg.): Nationale Identität und europäische Einigung. Göttingen 1991.
Siehe: Zielonka, Jan: Explaining Euro-Paralysis. Why Europe is Unable to Act in International Politics. Oxford 1998.
Vgl.: Schmalz, Kohärenz der EU-Außenbeziehungen?, a.a.O.
Vgl.: Langewiesche, Dieter: Nation, Nationalismus, Nationalstaat in Deutschland und Europa. München 2000
Mayer-Iswandy, Claudia (Hrsg.): Zwischen Traum und Trauma — die Nation. Transatlantische Perspektiven zur Geschichte eines Problems. Tübingen 1994.
Weißmann, Karlheinz: Wiederkehr eines Totgesagten: Der Nationalstaat am Ende des 20. Jahrhunderts, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 14/1993, S. 3–10.
Minc Alain: Die Wiedergeburt des Nationalismus in Europa. Hamburg 1992.
Delors, Jacques/Havel, Václav: Gebt Europa eine Verfassung, in: Die Zeit vom 1. Februar 2001, S. 3.
Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 22. Wessels referiert in diesem Zitat die föderalistische — nicht notwendigerweise seine persönliche — Sicht.
Vgl.: Dewandre, Nicole (Hrsg.): Projekt Europa. Postnationale Identität: Grundlage für eine europäische Demokratie? Berlin 1994
Delgado, Mariano et.al. (Hrsg.): Herausforderung Europa. Wege zu einer europäischen Identität. München 1995.
Popper, Karl: Die offene Gesellschaft und ihre Feinde. 2 Bände, 7. Auflage mit weitgehenden Verbesserungen und neuen Anhängen. Tübingen 1992.
Vgl.: Korte, Karl-Rudolf: Deutschland in der EU, in: Weidenfeld/Wessels, Europa von A bis Z, a.a.O., S. 100–105.
Weidenfeld, Werner/Korte, Karl-Rudolf: Die Deutschen. Profil einer Nation. Stuttgart 1991
Weidenfeld, Werner/Korte, Karl-Rudolf: Die Deutschen. Profil einer Nation. Stuttgart 1991 hier insbesondere S. 145–229.
Vgl. zum Verhältnis von nationaler und europäischer Identität grundsätzlich: Korte, Karl-Rudolf: Das Dilemma des Nationalstaates in Westeuropa: Zur Identitätsproblematik der europäischen Integration, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 14/1993, S. 21–28.
Beide Zitate aus: Papcke, Sven: Nationalismus — ein Alptraum?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 42/1994, S. 10–17
Beide Zitate aus: Papcke, Sven: Nationalismus — ein Alptraum?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 42/1994 hier: S. 12.
Die hier konstruierte Avantgarde-Rolle eines oder mehrerer EU-Mitgliedstaaten entspricht nicht ganz den Avantgarde-Vorstellungen klassischer Föderalisten, wie etwa Altiero Spinelli, die eine solche Rolle etwa der „europäisch-föderalistischen Bewegung“zuschrieben (Vgl.: Schneider, Rückblick für die Zukunft, S. 72.). Trotz dieser Abweichung erscheint aber die Verwendung des Avantgarde-Gedankens auf die hier vorgenommene Art und Weise zum Zwecke der Identifizierung theoretisch fundierter Orientierungsansätze zu den deutschen GASP-Konzepten als sinnvoll und vertretbar.
Vgl. zu der Differenzierung zwischen föderalistischen und neoföderalistischen Ansätzen: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 74–78, 122–127, 193– 200
Kohler-Koch/Schmidberger, Integrationstheorien, a.a.O., S. 158.
Grundlegende Literatur u.a.: Haas, Ernst B.: Beyond the Nation-State. Functionalism and International Organization. Stanford 1964
ders: The Uniting of Europe. Political, Social, and Economic Forces 1950–1957, 2. Auflage. Stanford 1968
Lindberg, Leon N.: The Political Dynamics of European Economic Integration. Stanford/London 1963
ders./Scheingold, Stuart A. (Hrsg.): Regional Integration. Theory and Research. Cambridge 1971
Lindberg, Leon N. Scheingold, Stuart A.dies.: Europe’s Would-Be Polity: Patterns of Change in the European Community. Englewood Cliffs 1970
ders.: The Functional Theory of Politics. London 1975.
Eine Renaissance des neofunktionalistischen Ansatzes in den neunziger Jahren findet sich u.a. bei Busch, Klaus: Spill-over-Dynamik und Spill-back-Potential in der europäischen Währungsintegration — ein Beitrag zur Integrationstheorie, in: Jachtenfuchs/Kohler-Koch, Europäische Integration, a.a.O., S. 281–311
Corbey, Dorette: Dialectical Functionalism: Stagnation as a Booster of European Integration, in: International Organization 2/1995, S. 253–384; Sandholtz/Stone Sweet, European Integration and Supranational Govemanace, a.a.O.
Tranholm-Mikkelsen, Jeppe: Neo-functionalism: Obstinate or Obsolete? A Reappraisal in the Light of the New Dynamism of the EC, in: Millennium 1/1991, S. 1–22; Zellentin, Gerda: Der Funktionalismus — eine Strategie gesamteuropäischer Integration?, in: Kreile, Die Integration Europas, a.a.O., S. 62–77. Überblicksdarstellungen u.a. bei: Battistelli/Isemia, Europa und die Integrationstheorien, a.a.O., S. 177–190; Caporaso, Regional Integration Theory, a.a.O., S. 344ff.; Frei, Integrationsprozesse, a.a.O., S. 122–125; Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., vor allem S. 44–48, 204–206 (Funktionalismus) sowie S. 58–62, 80–94, 210–213 (Neofunktionalismus)
O’Neill, The Politics of European Integration, a.a.O., S. 31–30; Welz/Engel, Traditionsbestände politikwissenschaftlicher Integrationstheorien, a.a.O., S. 137–153.
Grundlegende Literatur: Deutsch, Karl W.: Die Analyse internationaler Beziehungen. Konzeption und Probleme der Friedensforschung. Frankfurt am Main 1968
Deutsch, Karl W. et. al.: Political Community and the North Atlantic Area: International Organization in the Light of Historical Experience. Princeton 1957
Markovits, Andrei S./Oliver III, Warren W.: The Political Sociology of Integration and Social Development: A Comparative Analysis of Emile Durkheim and Karl W. Deutsch, in: Merritt, Richard L./Russett, Bruce M. (Hrsg.): From National Development to Global Community. Essays in Honor of Karl W. Deutsch. London 1981, S. 165–183
Puchala, Donald J.: Integration Theory and the Study of International Relations, in: ebd., S. 145–164. Überblicksdarstellungen u.a. bei: Frei, Integrationsprozesse, a.a.O., S. 125ff.; Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 53–58, 207ff.; Zimmerling, Ruth: Externe Einflüsse auf die Integration von Staaten. Zur politikwissenschaftlichen Theorie regionaler Zusammenschlüsse. Freiburg/München 1991, S. 87ff.
Der Neo-Institutionalismus umfasst eine große Bandbreite unterschiedlicher Ansätze, die in der Literatur nicht immer nach einem einheitlichen Definitions- und Analyseraster verwendet werden. So unterscheiden etwa Hall und Taylor zwischen den neo-institutionalistischen Varianten des Rational Choice, Sociological und Historical Institutionalism (Vgl.: Hall/Taylor, Political Science and the Three New Institutionalisms, a.a.O.). Moravcsik teilt den Institutionalismus in einen „Intergovernmental Institutionalism“und einen „Supranational Institutionalism“ein (Moravcsik, Negotiating the Single European Act, a.a.O., S. 43–48), was im wesentlichen der Unterscheidung von Rittberger und Schimmelfennig entspricht, die eine rationalistische bzw. ‚schwache‘ und eine reflexive bzw. ‚starke‘ Variante des Institutionalismus ausmachen. (Vgl.: Rittberger/Schimmelfennig, German Foreign Policy after Unification, a.a.O., S. 13ff.). Dem rationalistischen Ansatz entspricht die maßgeblich auf Arbeiten von Keohane zurückgehende Variante des Neoliberalen Institutionalismus (Vgl.: Keohane, International Institutions and State Power. Essays in International Relations Theory, a.a.O.). Im Zusammenhang mit dem hier konzipierten integrationsorientierten Modell werden die ‚supranationalen‘, ‚reflexiven‘ bzw. ‚starken‘ Varianten des Neo-Institutionalismus berücksichtigt (Vgl. u.a.: Sandholtz, Wayne: Membership Matters: Limits of the Functional Approach to European Institutions, in: Journal of Common Market Studies 3/1996, S. 403–429). Die ‚rationalistischen‘ bzw. ‚schwachen‘ Varianten fließen in das souveränitätsorientierte Modell (s.u.) ein. Vgl. zum Neo-Institutionalismus allgemein: Bulmer, New Institutionalism and the Governance of the Single European Market, a.a.O.
Sandholtz, Wayne ders.: The Governance of the European Union. A New Institutionalist Approach, in: Journal of Public Policy 4/1994, S. 351–380
Hix, Simon: The Political System of the European Union. London 1999
Jachtenfuchs, Markus: Theoretical Perspectives on European Governance, in: European Law Journal 2/1995, S. 115–133
March, James G./Olsen, Johan P.: Democratic Governance. New York 1995.
Für einen Überblick mit weiterführenden Literaturangaben siehe: Puchala, Donald J.: Institutionalism, Intergovernmentalism and European Integration: A Review Article, in: Journal of Common Market Studies 2/1999, S. 317–331
Wessels, Die Europapolitik in der wissenschaftlichen Debatte, a.a.O., 1995/96, S. 30f.
Sandholtz, Wayne: Choosing Union: Monetary Politics and Maastricht, in: International Organization 1/1993, S. 1–39
Sandholtz, Wayne: Choosing Union: Monetary Politics and Maastricht, in: International Organization 1/1993 hier: S. 2.
Vgl.: Pierson, Paul: The Path to European Integration: A Historical-Institutionalist Analysis, in: Sandholtz/Stone Sweet, European Integration and Supranational Governance, a.a.O., S. 27–58.
Überblicksdarstellungen u.a. bei: Steinmo, Sven/Thelen, Kathleen/Longstreth, Frank (Hrsg.): Structuring Politics: Historical Institutionalism in Comparative Analysis. Cambridge/New York 1992
O’Neill, The Political System of the European Union, a.a.O., S. 15f, 363ff.
Mitrany: A Working Peace System, a.a.O.
Zellentin, Der Funktionalismus, a.a.O., S. 65.
Vgl. zum spill-over-Konzept: Haas, The Uniting of Europe, a.a.O., S. 291–299.
Vgl.: Gehring, Der Beitrag von Institutionen zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit, a.a.O., S. 212f.
Krasner, Stephen D.: Regimes and the Limits of Realism. Regimes as Autonomous Variables, in: ders. (Hrsg.): International Regimes. Ithaca 1983, S. 355–368, hier: S. 361f.
Vgl. zu den Annahmen des neoliberalen Institutionalismus und des (Neo-)Funktionalismus in Bezug auf die von den EU-Institutionen ausgehenden Wirkungen auf die Definition von nationalen Interessen der Mitgliedstaaten: Cornett, Linda/Caporaso, James A: “And still it moves!”State Interests and Social Forces in the European Community, in: Rosenau, James N./Czempiel, Ernst-Otto (Hrsg.): Governance without Government. Order and Change in World Politics. Cambridge 1992, S. 219–249, hier: S. 232–243.
Ähnlichkeiten finden sich bei Sandholtz’ Konzept des „emotional spill-over“demzufolge die von dem Binnenmarktprojekt ausgehenden positiven Einstellungen zur EG die Initiative zur Wirtschafts- und Währungsunion stark befördert haben. Vgl.: Sandholtz, Wayne: Choosing Union: Monetary Politics and Maastricht, in: International Organization 1/1993, S. 1–39, hier: S. 21.
Vgl.: Battistelli/Isernia, Europa und die Integrationstheorien, a.a.O., S. 182ff.
Haas, Beyond the Nation State, a.a.O., S. 47f.
Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 53ff., 210f.
Pierson, Paul: The Path to European Integration: A Historical-Institutionalist Analysis, in: Sandholtz/Stone Sweet, European Integration and Supranational Governance 1993**Pierson, The Path to European Integration, a.a.O., S. 34–50
Donald J.: Integration Theory and the Study of International Relations, in: Merritt, Richard L. / Russett, Bruce M. (Hrsg.): From National Development to Global Community. Essays in Honor of Karl W. Deutsch. London 1981,**Puchala, Integration Theory and the Study of International Relations, a.a.O., S. 152–160
Sandholtz, Wayne: Membership Matters: Limits of the Functional Approach to European Institutions, in: Journal of Common Market Studies 3/1996**Sandholtz, Membership Matters, a.a.O., S. 427; Stone Sweet/Sandholtz, Integration, Supranational Governance, and the Institutionalization of the European Polity, a.a.O., S. 16–20.
Vgl. zur Kybernetik allgemein: Deutsch, Karl W.: Politische Kybernetik. Modelle und Perspektiven. Freiburg 1969. Das kybernetische Basismodell geht davon aus, „daß Integrationsprozesse (…) von der Dimension der gesellschaftlichen Verflechtung zur Dimension des gemeinsamen Bewußtseins und von dort zur Dimension der gemeinsamen Entscheidungsfindung, speziell der Institutionalisierung fortschreitet.“(Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 207). Vgl. auch: Behrens/Noack, Theorien der Internationalen Politik, a.a.O., S. 69–86; Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 89f, jeweils mit weiteren Belegen.
Vgl. zur Bedeutung der „Elitensozialisation“im Kontext des Neofunktionalismus: Welz/Engel, Traditionsbestände politikwissenschaftlicher Integrationstheorien, a.a.O., S. 144.
Haas, Peter M.: Introduction: Epistemic Communities and International Policy Co-ordination, in: International Organization 1/1992, S. 1–35.
Vgl. zur Elitensozialisation: Nye, Joseph S.: Peace in Parts: Integration and Conflict in Regional Organization. Boston 1971, S. 64ff.; Welz/Engel, Traditionsbestände politikwissenschaftlicher Integrationstheorien, a.a.O., S. 144f.
Zimmerling, Externe Einflüsse auf die Integration von Staaten, a.a.O., S. 95ff.
Haas, The Uniting of Europe, a.a.O., S. 14. Ähnlich auch Schmitter: „a manifest redefinition of mutual objectives will probably occur.“(Schmitter, Philippe C: Three Neo-functional Hypotheses about International Integration, in: International Organization 1969, S. 161–166, hier: S. 166).
Bach, Maurizio: Ist die europäische Einigung irreversibel? Integrationspolitik als Institutionenbildung in der Europäischen Union, in: Nedelmann, Brigitta (Hrsg.): Politische Institutionen im Wandel. Opladen 1995, S. 368–391, hier: S. 372.
Stone Sweet/Sandholtz, Integration, Supranational Governance, and the Institutionalization of the European Polity, a.a.O., S. 17.
Zellentin, Der Funktionalismus, a.a.O., S. 69.
Vgl. hierzu auch Taylor, Paul: The Limits of European Integration. Canberra 1983, S. 6; Welz/Engel, Traditionsbestände politikwissenschaftlicher Integrationstheorie, a.a.O., S. 142ff.
Haas, The Uniting of Europe, a.a.O., S. 16. Entsprechend definiert Haas auch eine ‚politische Gemeinschaft‘ als „condition in which specific groups and individuals show more loyalty to their central political institutions than to any other political authority, in a specific period of time and in a definable geographic space.“(ebd., S. 5). Vgl. auch Haas’ Ausführungen zu „Europeanism as a Doctrine“(ebd., S. 19–29).
Vgl. zur Bedeutung des Loyalitätstransfers auf gemeinsame Institutionen auch: Deutsch, Die Analyse internationaler Beziehungen, a.a.O., S. 224
Schmitter, Three Neo-Functional Hypotheses about International Integration, a.a.O., S. 166
Senghaas-Knobloch, Eva: Frieden durch Integration und Assoziation. Stuttgart 1969, S. 161.
Haas, The Uniting of Europe, a.a.O., S. 14.
Haas, The Uniting of Europe, a.a.O., S. 9f. In diesem Zusammenhang spricht Haas auch von einem „commonly accepted body of belief“(ebd., S. 6).
Lindberg, The Political Dynamics of European Economic Integration, a.a.O., S. 141.
Deutsch, Political Community and the North Atlantic Area, a.a.O., S. 5.
Vgl. auch: Deutsch, Die Analyse internationaler Beziehungen, a.a.O., S. 272.
Vgl. zur Definition von „Integration als gemeinsames Bewußtsein“: Frei, Integrationsprozesse, a.a.O., S. 116f.
Beide Zitate aus: Wendt, Der Internationalstaat, a.a.O, S. 382.
Haas, Ernst B.: The Uniting of Europe. Political, Social, and Economic Forces 1950–1957, 2. Auflage. Stanford 1968** Haas, The Uniting of Europe, a.a.O., S. 14. An anderer Stelle spricht Haas auch von einem „federal ‚conscience‘“ (ebd., S. 31).
Wessels, Wolfgang: Der Amsterdamer Vertrag — Durch Stückwerksreformen zu einer effizienteren, erweiterten und föderalen Union?, in: integration 3/1997, S. 117–135, hier: S. 121.
Vgl.: Müller-Graff, Peter-Christian: Der Post-Nizza-Prozeß. Auf dem Weg zu einer neuen europäischen Verfassung?, in: integration 2/2001, S. 208–221
Schneider, Heinrich: Der Post-Nizza-Prozeß: ein direkter Anlauf zur Konstitutionalisierung der Europäischen Union?, in: integration 2/2001, S. 198–207.
Di Fabio, Udo: Ist die Staatswerdung Europas unausweichlich? Die Spannung zwischen Unionsgewalt und Souveränität der Mitgliedstaaten ist kein Hindernis für die Einheit Europas, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 2. Februar 2001, S. 8.
Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Europa vor der Vollendung. International Bertelsmann Forum 3.–4. Juli 1998, Berlin. Gütersloh 1998.
Ginsberg, Conceptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 441.
Vgl. zur Anwendung der Aussagen des (Neo)funktionalismus auf die EPZ/GASP: Ifestos, European Political Cooperation, a.a.O., S. 69–75; Luif, The Common Foreign and Security Policy of the European Union, a.a.O., S. 6ff., 19, 33ff.; Soetendorp, The Evolution of the EC/EU as a Single Foreign Policy Actor, a.a.O., S. 107ff.; Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 23f sowie unter besonderer Berücksichtigung der sicherheits- und verteidigungspolitische Einigung: Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 95–102.
Vgl. zur Anwendung der Aussagen des Transaktionismus auf die EPZ/GASP: Ifestos, European Political Cooperation, a.a.O., S. 75–83 sowie unter besonderer Berücksichtigung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Einigung: Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 89–95.
Vgl. zur Anwendung der Aussagen des Neoliberalen Institutionalismus auf die EPZ/GASP: Smith, Rules, Transgovernmentalism, and the Expansion of European Political Cooperation, a.a.O.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der eher auf sozioökonomische Zusammenhänge abstellenden neofunktionalistischen Theorie kaum erörtert wird und mit Ernst Haas von einem ihrer Gründungsväter sogar explizit von der expansiven Logik der Sektorintegration ausgenommen wurde. (Vgl.: Smith, Rules, Transgovernmentalism, and the Expansion of European Political Cooperation, a.a.O., S. 305, insbesondere Fußnote 2). Dennoch lässt sich die spill-over-Logik auf dem Weg zu einer — auch von Ernst Haas intendierten — politischen Einigung in dem hier konzipierten integrationsorientierten Modell durchaus sinnvoll auf die gesamte Bandbreite der außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Einigung anwenden. So kommt auch Zellentin zu dem Schluss: „es gibt durchaus einen spill-over vom Wirtschaftlichen ins Politische.“(Zellentin, Der Funktionalismus, a.a.O., S. 69). Vgl. für eine ähnliche Argumentation: Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 101f. Vgl. auch ausführlich: Zimmerling, Externe Einflüsse auf die Integration von Staaten, a.a.O.
Schmitter, Three Neo-Functional Hypotheses about International Integration, a.a.O., S. 165.
Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 23.
Vgl. zur Unterscheidung zwischen high und low politics: Hoffmann, Reflections on the Nation State in Western Europe Today, a.a.O., S. 29 sowie ders., Obstinate or Obsolete, a.a.O., S. 883f.
Vgl.: Collester, Bryan J.: How Defense ‚Spilled Over‘ into the CFSP: Western European Union (WEU) and the European Security and Defense Identity (ESDI), in: Cowles, Maria Green/Smith, Michael (Hrsg.): The State of the European Union. Risks, Reform, Resistance, and Revival. Oxford 2000, S. 369–410.
So auch Michael Smith: „the initial creation of EPC could be viewed in part as a product of functional or sectoral ‚spillover‘; it was intended to augment the expanding economic policies of the EC in the face of its first enlargement.“(Smith, Rules, Transgovernmentalism, and the Expansion of European Political Cooperation, a.a.O., S. 305).
Vgl. zu den zunächst gescheiterten Anläufen einer europäischen außen- und sicherheitspolitischen Integration: Jürgens, Die Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik, a.a.O., S. 41–60.
In diesem Sinne auch Nye: „The problem facing further integration is not politicization, but premature politicization before supportive attitudes have become intense and structured.“(Nye, Peace in Parts, a.a.O., S. 89).
Nye, Peace in Parts, a.a.O., S. 83ff. Nye bezeichnet damit das Bewusstsein der Mitgliedstaaten dafür, dass sich ihre internationale Position durch regionale Integration verbessert.
Ginsberg, Conceptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 443.
Beide Zitate aus: Smith, Rules, Transgovernmentalism, and the Expansion of European Political Cooperation, a.a.O., S. 309. Smith spricht dort im Zusammenhang mit der EPZ auch von einer „socialization of lower-level officials in national capitals“und von „EPC’s social dimensions“. In diesem Sinne auch Luif: „Looking at the UN data presented here, there can be little doubt that a learning and socialization process occurred.“(Luif, The Common Foreign and Security Policy of the European Union, a.a.O., S. 33). Auch Ginsberg spricht von einem „socializing of lower level administrative officials in the member governments and their permanent representations to the EU in Brussels“(Ginsberg, Conceptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 443). Forster und Wallace machen zumindest für die GASP der neunziger Jahre eine „socialization through working together“aus. (Forster, Anthony/Wallace, William: Common Foreign and Security Policy. From Shadow to Substance?, in: Wallace, Helen/Wallace, William (Hrsg.): Policy-Making in the European Union, 4. Auflage. Oxford 2000, S. 461–491, hier: S. 489).
Wessels, Wolfgang: Die EPZ — Ein neuer Ansatz europäischer Außenpolitik, in: Rummel, Reinhardt/Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Die Europäische Politische Zusammenarbeit. Leistungsvermögen und Struktur der EPZ. Bonn 1978, S. 13–49, hier: S. 22. Vgl. zu den Funktionen der EPZ im Innenverhältnis der damals neun Mitgliedstaaten insgesamt: ebd., S. 22–29.
Beide Zitate aus: Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 10.
Ifestos, European Political Cooperation, a.a.O., S. 261.
Wallace, The Transformation of Western Europe, a.a.O., S. 92.
Ginsberg, Conceptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 444.
Nuttall, Two Decades of EPC Performance, a.a.O., S. 38.
Diese drei Zitate aus: Smith, Rules, Transgovernmentalism, and the Expansion of European Political Cooperation, a.a.O., S. 315, 309 (letztes Zitat).
Vgl. zu genuin europäischen Interessen im Kontext der GASP: Ginsberg, Conceptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 439; Guéhenno, Jean-Marie: A Foreign Policy in Search of a Polity, in: Zielonka, Paradoxes of European Foreign Policy, a.a.O., S. 25–34, hier: S. 27–30. Siehe in diesem Zusammenhang insbesondere die Aussage: „a European foreign policy requires a European polity, which will produce European interests.“(ebd., S. 30). Vgl. zum Verhältnis von nationalem und europäischem Interesse in der EPZ auch: Ifestos, European Political Cooperation, a.a.O., S. 101–116.
Ginsberg, Conceptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 448.
Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 123. In diesem Sinne auch Hill: „In the long run, by virtue of the fact that there are few rivals to its [CFSP, U.S.] structuration capability, it may lead to those national positions being so redefined in common terms that they fade almost to nothing.“(Hill, Christopher: The Actors Involved: National Perspectives, in: Regelsberger, Elfriede/Schoutheete de Tervarent, Philippe de/Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Foreign Policy of the European Union. From EPC to CFSP and Beyond. Boulder/London, 1997, S. 85–97, hier: S. 96f.).
Vgl. zum „Gebot historischen Lernens“: Seidelmann, Kontinuität, Rückbesinnung und Anpassung, a.a.O., S. 207–211.
Katzenstein, Peter J.: Die Fesselung der deutschen Macht im internationalen System: der Einigungsprozeß 1989–90, in: Blanke, Bernhard/Wollmann, Hellmut (Hrsg.): Die alte Bundesrepublik. Kontinuität und Wandel (Leviathan, Sonderheft 12). Opladen 1991, S. 68–80.
Grawert, Rolf: Der Deutschen supranationaler Nationalstaat, in: Grawert et.al., Offene Staatlichkeit, a.a.O., S. 125–143.
Haas, The Uniting of Europe, a.a.O., S. 14.
Papcke, Nationalismus — ein Alptraum?, a.a.O. S. 12.
Vgl.: An Emergent Nation?, a.a.O.
Nye, Peace in Parts, a.a.O., S. 89.
Haas, The Uniting of Europe, a.a.O., S. 31.
Grundlegende Literatur u.a.: Herz, John H.: Weltpolitik im Atomzeitalter. Stuttgart 1961; ders.: Staatenwelt und Weltpolitik. Aufsätze zur internationalen Politik im Nuklearzeitalter. Hamburg 1974
Morgenthau, Hans J.: Politics Among Nations: The Struggle for Power and Peace. New York 1948
Wolfers, Arnold: Discord and Collaboration. Essays on International Politics, 3. Auflage. Baltimore 1971.
Überblicksdarstellungen finden sich u.a. bei: Behrens/Noack, Theorien der Internationalen Politik, a.a.O., S. 58–65; Meyers, Grundbegriffe und theoretische Perspektiven der Internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 371–379
Zürn, Michael: Neorealistische und Realistische Schule, in: Nohlen, Dieter (Hrsg.): Lexikon der Politik, Band 6, Internationale Beziehungen, herausgegeben von Andreas Boeckh. München 1993, S. 309–322, hier: S. 309–313, 320ff (hier auch kritische Betrachtungen).
Grundlegende Literatur u.a.: Brown, Michael E./Lynn-Jones, Sean M./Miller, Steven E. (Hrsg.): The Perils of Anarchy. Contemporary Realism and International Security. Cambridge 1995
Frankel, Benjamin (Hrsg.): Realism. Restatements and Renewal. London 1996
Grieco, Joseph M.: Anarchy and the Limits of Cooperation: a Realist Critique of the Newest Liberal Institutionalism, in: International Organization 3/1988, S. 485–507
ders. (Hrsg.): Neorealism and its Critics. New York 1986, S. 1–26
Waltz, Kenneth N.: Theory of International Politics. New York 1979; ders.: Reflections on, Theory of International Politics‘: A Response to my Critics, in: Keohane, Neorealism and its Critics, a.a.O., S. 322–345
Mearsheimer, John J.: Back to the Future. Instability in Europe after the Cold War, in: International Security 1/1990, S. 5–56
ders.: The False Promise of International Institutions, in: International Security 3/1994–95, S. 5–49.
Überblicksdarstellungen finden sich u.a. bei: Behrens/Noack, Theorien der Internationalen Politik, a.a.O., S. 67f.; O’Neill, The Politics of European Integration, a.a.O., S. 54–80 (hier auch eine eingehende Kritik); Meyers, Grundbegriffe und theoretische Perspektiven der Internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 379ff.; Zürn, Neorealistische und Realistische Schule, a.a.O., S. 313–322. Vgl. auch die Überblicksdarstellungen zu dem zumeist auf die Arbeiten von Stanley Hoffmann bezogenen ‚Intergouvernementalismus‘: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 69–74, 201–204; Pierson, The Path to European Integration, a.a.O., S. 31ff.; Welz/Engel, Traditionsbestände politikwissenschaftlicher Integrationstheorien, a.a.O., S. 154–158.
Vgl. zur Funktion der Entwicklung des Souveränitätsgedankens für die Ausbildung und Entwicklung des Staates als internationaler Akteur: Meyers, Grundbegriffe und theoretische Perspektiven der Internationale Beziehungen, a.a.O., S. 358–371.
Milward, Alan S./Lynch, Frances M.B./Ranieri, Ruggero/Romero, Federico/Sørensen, Vibeke: The Frontier of National Sovereignty. History and Theory 1945–1992. London/New York 1993.
Welz/Engel, Traditionsbestände politikwissenschaftlicher Integrationstheorien, a.a.O., S. 158.
ders.: The False Promise of International Institutions, in: International Security 3/1994–95, S. 5–49
Mearsheimer, The False Promise of International Institutions, a.a.O.
Grieco, Joseph M.: Anarchy and the Limits of Cooperation: a Realist Critique of the Newest Liberal Institutionalism, in: International Organization 3/1988, S. 485–507
Grieco, Joseph M.: Anarchy and the Limits of Cooperation: a Realist Critique of the Newest Liberal Institutionalism, in: International Organization 3/1988,**Grieco, Anarchy and the Limits of Cooperation, a.a.O., S. 485.
Vgl.: Hoffmann, Obstinate or Obsolete, a.a.O.
Waltz, Theory of International Politics, a.a.O., S.95.
Link, Werner: Die Neuordnung der Weltpolitik. Grundprobleme globaler Politik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. München 1998, S. 106. Die zitierte Aussage bezieht sich auf internationale Organisationen. Sie lässt sich aber in dem hier interessierenden Kontext ebenso auf internationale Institutionen anwenden.
Vgl.: Herz, Weltpolitik im Atomzeitalter, a.a.O., S. 130–137
Glaser, Charles L.: The Security Dilemma Revisited, in: World Politics 1/1997, S. 177–201.
Vgl. zur Gewichtung von Autonomie und Einflussgewinnen in der neorealistischen Außenpolitiktheorie: Baumann/Rittberger/Wagner, Macht und Machtpolitik, a.a.O., S. 266–273.
Vgl.: Schweller, Randall L./Priess, David: A Tale of Two Realisms: Expanding the Institutions Debate, in: Mershon International Studies Review 1/1997, S. 1–32, hier: S. 3.
Vgl.: Grieco, Anarchy and the limits of cooperation, a.a.O., S. 488ff.
Mearsheimer, The False Promise of International Institutions, a.a.O., S. 7–14.
Grieco, Anarchy and the Limits of Cooperation, a.a.O., S. 491.
Mearsheimer, The False Promise of International Institutions, a.a.O., S. 7.
Vgl. zur Unterscheidung zwischen „anthropozentrischen“ realistischen und „systemischen“ neorealistischen Grundannahmen: Meyers, Grundbegriffe und theoretische Perspektiven der Internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 371–381.
Vgl. zum nationalen Interesse in der internationalen Politik: Massing, Interesse, a.a.O., S. 223f.
Vgl. das berühmte Zitat von Palmerston aus dem Jahre 1856: „we have no eternal allies, and no permanent enemies (…) our interests are eternal, and those interests it is our duty to follow.“ (Palmerston, zitiert in: Kissinger, Henry: Diplomacy. New York 1994, S. 95f). Entsprechend stellt Kissinger fest: „our interests must shape our commitments, rather than the other way round.“ (ebd., S. 712).
Palmerston, zitiert in: Kissinger, Henry: Diplomacy. New York 1994, S. 712.
Vgl.: Herz, John H.: Staatenwelt und Weltpolitik. Aufsätze zur internationalen Politik im Nuklearzeitalter. Hamburg 1974, S. 63 ff. Die Metapher der „Billardkugel“ entspricht jedoch nur dem idealtypischen Modell des geschlossenen Territorialstaats. In der Realität konstatiert Herz — analog zum Integrationsansatz (s.o.) — einen bereits seit dem 19. Jahrhundert begonnenen und mit der Entwicklung von Atomwaffen zum vorläufigen Abschluss gekommenen Prozess hin zu einer ‚allgemeinen Permeabilität‘ aller Staaten, die den einzelnen Staat als abgrenzungsfähige Einheit mehr oder weniger aufgelöst habe (Vgl.: ebd., S. 81.) Herz’ Schlussfolgerungen unterscheiden sich freilich diametral von denen des Integrationsansatzes: „Im augenblicklichen Zustand der Welt sieht es so aus, als seien nicht supranationale Modelle wie Internationalismus, ‚Universalismus‘ und dergleichen die Alternativen zum territorialen Nationalstaatensystem, sondern elementares, ungeschminktes Chaos.“ (ebd., S. 140). Es gelte daher, im Zuge einer ‚Neoterritorialität‘ den Einfluss des Territorialstaats wiederzugewinnen: „In Zukunft wäre es demnach weiterhin oder wieder die Funktion der politischen Einheit, einer Bevölkerung Identität, Schutz und Wohlfahrt zu sichern; kurz: die legitime Funktion der Nation.“ (ebd., S. 141). Vgl. auch: Hoffmann, Obstinate or Obsolete, a.a.O., S. 883f.; Mearsheimer, The False Promise of International Institutions, a.a.O., S. 48; Wolfers, Discord and Collaboration, a.a.O., S. 19ff.
Herz, John H.: Staatenwelt und Weltpolitik. Aufsätze zur internationalen Politik im Nuklearzeitalter. Hamburg 1974, S. 81
Herz, John H.: Staatenwelt und Weltpolitik. Aufsätze zur internationalen Politik im Nuklearzeitalter. Hamburg 1974, S. 140
Herz, John H.: Staatenwelt und Weltpolitik. Aufsätze zur internationalen Politik im Nuklearzeitalter. Hamburg 1974, S. 141
Hoffmann, Stanley: Obstinate or obsolete: The Fate of the Nation-State and the Case of Western Europe, in: Daedalus, Sommer 1966, S. 883f.
Mearsheimer, John J.: The False Promise of International Institutions, in: International Security 3/1994–95, S. 48
Wolfers, Arnold: Discord and Collaboration. Essays on International Politics, 3. Auflage. Baltimore 1971 S. 19ff.
Weidenfeld, Werner: Die Identität der Deutschen. Fragen, Positionen und Perspektiven, in: ders. (Hrsg.): Die Identität der Deutschen. Bonn 1983, S. 13–49, hier: S. 19.
Weidenfeld, Werner: Die Identität der Deutschen. Fragen, Positionen und Perspektiven, in: Weidenfeld, Werner (Hrsg.): Die Identität der Deutschen. Bonn 1983, S. 19
Hoffmann, Obstinate or Obsolete, a.a.O., S. 862.
Meyers, Grundbegriffe und theoretische Perspektiven der Internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 349.
Hoffmann, Obstinate or Obsolete, a.a.O., S. 863.
Etwa in Form der übereinstimmenden Anerkennung von völkerrechtlichen oder europarechtlichen Grundsatzprinzipien. Eine solche könnte z.B. analog zu der Herausbildung des ungeschriebenen — mithin also nicht auf Institutionen bzw. Primärnormen beruhenden — Gewohnheitsrechts entstehen, welches neben der objektiven Voraussetzung einer beständigen Übung auch der subjektiv-kognitiven Voraussetzung einer Überzeugung der Staaten bedarf, rechtlich zu diesem Verhalten verpflichtet zu sein. Vgl. zum Gewohnheitsrecht: Bleckmann, Europarecht, a.a.O., S. 209–213; Ipsen, Knut: Völkerrecht, 4., völlig neu bearbeitete Auflage. München 1999, S. 181–198.
Denkbar wäre etwa ein Gleichgewicht der je in einem internationalen Umfeld perzipierten machtbezogenen Selbstverständnisse von Nationalstaaten in Form von für sich selbst in Anspruch genommenen und anderen zugebilligten Machtansprüchen.
Mearsheimer, John: Correspondance: Back to the Future, Part II, in: International Security 3/1990, S. 194–199, hier: S. 199.
Mearsheimer, John: Correspondance: Back to the Future, Part II, in: International Security 3/1990, S. 199
Vgl.: Milward et. al., The Frontier of National Sovereignty, a.a.O.
Peel, Quentin: Europe’s meeting of unequals. Storminess at Nice underlines that the EU must choose between clumsy bargaining of national interests and empowering common institutions, in: Financial Times vom 11. Dezember 2000, S. 15.
Brok, Elmar: Der Vertrag von Nizza: Wird die EU handlungsfähig? Die Versäumnisse des letzten Gipfels müssen schnell korrigiert werden, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13. Januar 2001, S. 11. Brok gelangt aus einer föderalistisch geprägten Sicht heraus zu der zitierten Aussage.
Vgl. zu den Ergebnissen des Europäischen Rats von Nizza allgemein: Weidenfeld, Werner: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit — die europäische Integration nach Nizza, in: ders. (Hrsg.). Nizza in der Analyse, a.a.O., S. 19–49.
Prodi, Romani: Rede vor dem Europäischen Parlament vom 3. Oktober 2000 (Speech/00/352).
Wiegel, Michaela: Ein stiller Abschied vom „alten Europa“? Die Unterzeichnung des Vertrags von Nizza, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28. Februar 2001, S. 8.
Mearsheimer, Back to the Future, a.a.O.
Vgl. zur Anwendung der Aussagen des (Neo-)Realismus auf die EPZ/GASP: Ginsberg, Conceptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 441; Ifestos, European Political Cooperation, a.a.O., S. 96–116; Link, Werner: Das Wechselspiel von nationaler und europäischer Außenpolitik — Die EPZ/GASP als Stützkorsett oder Zwangsjacke?, in: Regels-berger, Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, a.a.O., S. 49ff.; Luif, The Common Foreign and Security Policy of the European Union, a.a.O., S. 7f, 18; Pijpers, The Vicissitudes of European Political Cooperation, a.a.O., S. 73–121; Soetendorp, The Evolution of the EC/EU as a Single Foreign Policy Actor, a.a.O., S. 105ff.; Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 18–20 sowie auf die sicherheits- und verteidigungspolitische Einigung: Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 78–85. Für eine kritische Reflexion: Smith, Rules, Transgovernmentalism, and the Expansion of European Political Cooperation, a.a.O., S. 307–310.
Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 19. Die zitierte Aussage bezieht sich auf die EPZ, ist aber auch auf die GASP übertragbar.
Das ‚Kontaktgruppenphänomen‘ steht für den informellen Zusammenschluss von Staaten zu einer Handlungseinheit für das Krisenmanagement. Der Begriff bezieht sich auf die sogenannten ‚Kontaktgruppen‘, bestehend aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Russland und den USA, für das Krisenmanagement in Bosnien-Herzegowina (1994/94) und im Kosovo (1998/99). Vgl.: Giersch, Carsten: Konfliktregulierung in Jugoslawien 1991–1995. Die Rolle von OSZE, EU, UNO und NATO. Baden-Baden 1998, S. 177–185.
Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 19. Die zitierte Aussage bezieht sich auf die EPZ ist aber auch auf die GASP übertragbar. Vgl. auch: Link, Das Wechselspiel von nationaler und europäischer Außenpolitik, a.a.O., S. 50.
Forster/Wallace, Common Foreign and Security Policy, a.a.O., S. 466.
Gordon, Europe’s Uncommon Foreign Policy, a.a.O.
Vgl.: Rittberger/Schimmelfennig, German Foreign Policy after Unification, a.a.O., S. 9–13; 23f.
Erst mit dem sogenannten 2+4-Vertrag waren die alliierten Vorbehaltsrechte aufgehoben worden, durch die die Gebietshoheit der Bundesrepublik vor 1990 über ihr eigenen Territorium eingeschränkt war. Siehe: Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland, abgedruckt in: Europa-Archiv, Folge 19/1999, D 509–513.
Vgl.: Baumann/Rittberger/Wagner, Macht und Machtpolitik, a.a.O., S. 273–277. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass sich die Machtposition Deutschlands „durchaus verbessert hat, allerdings weniger stark, als dies von Neorealisten oft behauptet wurde.“ (ebd., S. 277).
Vgl.: Hacke, Christian: Die Bedeutung des Nationalen Interesses für die Außenpolitik der Bundesrepublik, in: Niedhart, Gottfried/Junker, Detlef/Richter, Michael E. (Hrsg.): Deutschland in Europa. Nationale Interessen und internationale Ordnung im 20. Jahrhundert. Mannheim 1997, S. 18–35.
Vgl.: Waltz, Kenneth N.: Anarchic Orders and Balances of Power, in: Keohane, Neorealism and its Critics, a.a.O., S. 98–130.
Vgl.: Waltz, Theory of International Politics, a.a.O., S. 194; ders, Reflections on ‚Theory of International Politics‘, a.a.O., S. 332.
Vgl.: Waltz, Kenneth N.: The Emerging Structure of International Politics, in: International Security 2/1993, S. 44–79, hier: S. 66.
Waltz, Kenneth N.: The Emerging Structure of International Politics, in: International Security 2/1993, S. 66.
In der Literatur finden sich mehrere, einander ähnelnde Ansätze des ‚Neo-Neo-Realismus‘. Neben dem ‚modifizierten Neorealismus‘ ist etwa der ‚strukturelle Realismus‘ zu nennen, der den Strukturwandel von Macht sowie die Bedeutung von Strukturen innerhalb des anarchischen internationalen Systems berücksichtigt (Vgl.: Buzan, Barry/Jones, Charles/Little, Richard: The Logic of Anarchy. Neorealism to Structural Realism. New York 1993) sowie der ‚postklassische Realismus‘, der auf die Variabilität von Sicherheitsbedrohungen für Staaten abstellt (Vgl.: Brooks, Stephen G.: Dueling Realisms, in: International Organization 3/1997, S. 445–477). Eine Variante des ‚Neo-Neo-Realismus‘ stellt auch die ‚Neo-Neo-Realismus‘ stellt auch die ‚English School‘ dar ‚English School‘ dar, die hauptsächlich durch Hedley Bull vertreten wird (Bull, Hedley: The Anarchical Society. A Study of Order in World Politics, 2. Auflage. London 1995. Eine Zusammenfassung in deutscher Sprache findet sich bei: Bull, Hedley: Die anarchische Gesellschaft, in: Kaiser, Karl/Schwarz, Hans-Peter (Hrsg.): Weltpolitik. Strukturen — Akteure — Perspektiven. Stuttgart 1985, S. 31–49). Vgl. zum modifizierten Neorealismus: Baumann/Rittberger/Wagner, Macht und Machtpolitik, a.a.O.; Link, Werner: Die Neuordnung der Weltpolitik. Grundprobleme globaler Politik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. München 1998; ders.: Ordnungsentwürfe für Europa, in: Kaiser, Karl/Schwarz, Hans-Peter (Hrsg.): Weltpolitik im neuen Jahrhundert (Bundeszentrale für politische Bildung: Schriftenreihe, Band 364). Bonn 2000, S. 559–574; Masala, Carlo/Roloff, Ralf (Hrsg.): Herausforderungen der Realpolitik. Beiträge zur Theoriedebatte in der Internationalen Politik. Köln 1998.
Brooks, Stephen G.: Dueling Realisms, in: International Organization 3/1997, S. 445–477
Bull, Hedley: The Anarchical Society. A Study of Order in World Politics, 2. Auflage. London 1995
Bull, Hedley: Die anarchische Gesellschaft, in: Kaiser, Karl/Schwarz, Hans-Peter (Hrsg.): Weltpolitik. Strukturen — Akteure — Perspektiven. Stuttgart 1985, S. 31–49.
Link, Werner: Die Neuordnung der Weltpolitik. Grundprobleme globaler Politik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. München 1998, S. 106.
Link, Werner: Ordnungsentwürfe für Europa, in: Kaiser, Karl/Schwarz, Hans-Peter (Hrsg.): Weltpolitik im neuen Jahrhundert (Bundeszentrale für politische Bildung: Schriftenreihe, Band 364). Bonn 2000, S. 559–574
Masala, Carlo/Roloff, Ralf (Hrsg.): Herausforderungen der Realpolitik. Beiträge zur Theoriedebatte in der Internationalen Politik. Köln 1998.
Vgl.: Axelrod, Robert/Keohane, Robert O.: Achieving Cooperation under Anarchy: Strategies and Institutions, in: World Politics 1/1985, S. 226–254; Keohane, International Institutions and State Power, a.a.O.; Moravcsik, Negotiating the Single European Act, a.a.O.; Zürn, Michael: Interessen und Institutionen in der internationalen Politik. Grundlegung und Anwendung des situationsstrukturellen Ansatzes. Opladen 1992. Vgl. für eine Kritik: Grieco, Joseph M.: Anarchy and the Limits of Cooperation. A Realist Critique of the Newest Liberal Institutionalism, in: International Organization 3/1988, S. 485–509. Überblicksdarstellungen u.a. bei: O’Neill, The Political System of the European Union, a.a.O., S. 9–14, 363f.; Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 63–70.
Zürn, Michael: Interessen und Institutionen in der internationalen Politik. Grundlegung und Anwendung des situationsstrukturellen Ansatzes. Opladen 1992
Grieco, Joseph M.: Anarchy and the Limits of Cooperation. A Realist Critique of the Newest Liberal Institutionalism, in: International Organization 3/1988, S. 485–509.
Vgl.: Moravcsik, The Choice for Europe: Social Purpose and State Power from Messina to Maastricht, a.a.O.; ders.: Preferences and Power in the European Community: A Liberal Intergovernmentalist Approach, in: Journal of Common Market Studies 4/1993, S. 473–524. Siehe für kritische Darstellungen u.a.: Wincott, Daniel: Institutional Interaction and European Integration: Towards an Everyday Critique of Liberal Intergovernmentalism, in: Journal of Common Market Studies 4/1995, S. 597–609 sowie auch Risse-Kappen, Exploring the Nature of the Beast, a.a.O. Siehe für Überblicksdarstellungen u.a.: Caporaso, Regional Integration Theory, a.a.O., S. 346–348; Forster, Anthony: The State of the Art: Mapping the Theoretical Landscape of European Integration, in: Journal of International Relations and Development 1/1999, S. 14–28, hier: S. 17–20; Gstöhl, Sieglinde: The European Union after Amsterdam: Towards a Theoretical Approach to (Differentiated) Integration, in: Cowles/Smith, The State of the European Union, a.a.O., S. 42–63, hier: S. 46–48; Meyers, Theorien internationaler Kooperation und Verflechtung, a.a.O., S. 463–467; O’Neill, The Political System of the European Union, a.a.O., S. 15.
Wincott, Daniel: Institutional Interaction and European Integration: Towards an Everyday Critique of Liberal Intergovernmentalism, in: Journal of Common Market Studies 4/1995, S. 597–609
Forster, Anthony: The State of the Art: Mapping the Theoretical Landscape of European Integration, in: Journal of International Relations and Development 1/1999, S. 14–28
Forster, Anthony: The State of the Art: Mapping the Theoretical Landscape of European Integration, in: Journal of International Relations and Development 1/1999, S. 17–20
Gstöhl, Sieglinde: The European Union after Amsterdam: Towards a Theoretical Approach to (Differentiated) Integration, in: Cowles, Maria Green / Smith, Michael (Hrsg.): The State of the European Union. Risks, Reform, Resistance, and Revival. Oxford 2000, S. 42–63
Gstöhl, Sieglinde: The European Union after Amsterdam: Towards a Theoretical Approach to (Differentiated) Integration, in: Cowles, Maria Green / Smith, Michael (Hrsg.): The State of the European Union. Risks, Reform, Resistance, and Revival. Oxford 2000, S. 46–48
Manche Vertreter der Politikwissenschaft bevorzugen den Oberbegriff ‚Regimeforschung‘, um kenntlich zu machen, dass für diesen Zweig verschiedene Theorien zur Verfügung stehen und auch genutzt werden. Im Folgenden wird dieser Forschungszweig jedoch zwecks besserer Vergleichbarkeit mit den anderen zugrundegelegten Denkschulen als neoliberale bzw. neoinstitutionalistische Theorie verstanden, die unter dem Oberbegriff ‚Regimeschule‘ bzw. ‚Regimetheorie‘ firmiert. Grundlegende Literatur: Efinger, Manfred/Rittberger, Volker/Wolf, Klaus Dieter/Zürn, Michael: Internationale Regime und Internationale Politik, in: Rittberger, Theorien der internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 263–285; Haggard, Stephan/Simmons, Beth A.: Theories of International Regimes, in: International Organization 3/1987, S. 491–517; Hasenclever, Andreas/Mayer, Peter/Rittberger, Volker: Theories of International Regimes. Cambridge 1997; Keohane, Robert O./Nye, Joseph S.: Power and Interdependence. World Politics in Transition. Boston/Toronto 1977 (Eine Zusammenfassung in deutscher Sprache findet sich bei: Keohane, Robert O./Nye, Joseph S.: Macht und Interdependenz, in: Kaiser/Schwarz, Weltpolitik, a.a.O., S. 74–88); Krasner, Stephen D. (Hrsg.): International Regimes. Ithaca 1983; Kohler-Koch, Beate (Hrsg.): Regime in den internationalen Beziehungen. Baden-Baden 1989; Müller, Harald: Internationale Regime und ihr Beitrag zur Weltordnung, in: Kaiser/Schwarz, Weltpolitik im neuen Jahrhundert, a.a.O., S. 458–473; ders.: Die Chance der Kooperation. Regime in den internationalen Beziehungen. Darmstadt 1993; Wolf, Klaus Dieter/Zürn, Michael: „International Regimes“ und Theorien der Internationalen Politik, in: Politische Vierteljahresschrift 2/1986, S. 201–221. Siehe für Überblicksdarstellungen: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 112–117; Meyers, Theorien internationaler Kooperation und Verflechtung, a.a.O., S. 454–458; Welz/Engel, Traditionsbestände politikwissenschaftlicher Integrationstheorien, a.a.O., S. 158–162; Wolf, Klaus Dieter: Regimeanalyse, in: Nohlen, Lexikon der Politik, Band 6, a.a.O., S. 422–429.
Hasenclever, Andreas/Mayer, Peter/Rittberger, Volker: Theories of International Regimes. Cambridge 1997
Keohane, Robert O./Nye, Joseph S.: Power and Interdependence. World Politics in Transition. Boston/Toronto 1977
Keohane, Robert O./Nye, Joseph S.: Macht und Interdependenz, in: Kaiser, Karl / Schwarz, Hans-Peter (Hrsg.): Weltpolitik. Strukturen — Akteure — Perspektiven. Stuttgart 1985, S. 74–88
Krasner, Stephen D. (Hrsg.): International Regimes. Ithaca 1983
Kohler-Koch, Beate (Hrsg.): Regime in den internationalen Beziehungen. Baden-Baden 1989
Müller, Harald: Internationale Regime und ihr Beitrag zur Weltordnung, in: Kaiser, Karl / Schwarz, Hans-Peter (Hrsg.): Weltpolitik im neuen Jahrhundert (Bundeszentrale für politische Bildung: Schriftenreihe, Band 364). Bonn 2000, S. 458–473
Müller, Harald: Die Chance der Kooperation. Regime in den internationalen Beziehungen. Darmstadt 1993
Wolf, Klaus Dieter/Zürn, Michael: „International Regimes“ und Theorien der Internationalen Politik, in: Politische Vierteljahresschrift 2/1986, S. 201–221.
Vgl. hierzu auch das „Bild des offenen Staates“ in: Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 69–90.
Vgl.: Rittberger/Schimmelfennig, German Foreign Policy after Unification, a.a.O., S. 13f.
Kohler-Koch, Beate: Zur Empirie und Theorie internationaler Regime, in: dies. (Hrsg.): Regime in den internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 17–85, hier: S. 18. Vgl. hierzu auch: Krasner, Structural Causes and Regime Consequences, a.a.O., S. 2.
Kohler-Koch, Beate: Zur Empirie und Theorie internationaler Regime, in: Kohler-Koch, Beate (Hrsg.): Regime in den internationalen Beziehungen. Baden-Baden 1989, S. 18
„The new liberal institutionalists basically argue that even if the realists are correct in believing that anarchy constraints the willingness of states to cooperate, states nevertheless can work together and can do so especially with the assistance of international institutions.“ Grieco, Anarchy and the limits of cooperation, a.a.O., S. 486).
Vgl.: Grieco, Anarchy and the limits of cooperation, a.a.O., S. 498ff.
Vgl. hierzu und zum Folgenden: Baumann/Rittberger/Wagner, Macht und Machtpolitik, a.a.O., S. 260–272.
Vgl. die Aussage von Waltz: „the first concern of states is not to maximize power but to maintain their position in the system.“ (Waltz, Theory of International Politics, a.a.O., S. 126).
Vgl.: Grieco, Joseph M.: The Maastricht Treaty. Economic Monetary Union and the Neo-Realistic Research Programme, in: Review of International Studies 1/1995, S. 21–40.
Die hier vorgenommene Unterscheidung zwischen ‚Bündelung‘ und ‚Delegation‘ von Souveränität lehnt sich an Moravcsiks Unterscheidung zwischen ‚Pooling‘ und ‚Delegation‘ an. Demnach bezeichnet das ‚Pooling‘ von Souveränität die Übereinkunft von Regierungen, dass zukünftige Entscheidungen mit nicht einstimmigen Abstimmungsverfahren zu treffen sind. Eine ‚Delegation‘ von Souveränität findet statt, wenn supranationalen Akteuren erlaubt wird, bestimmte autonome Entscheidungen ohne Mitsprache oder einseitiges Veto der Staaten zu treffen. Vgl.: Moravcsik, The Choice for Europe, a.a.O., S. 67; ders.: Preferences and Power in the European Community, a.a.O., S. 509. Vgl. zum „pooling of sovereignty“ auch: Keohane/Hoffmann, Institutional Change in Europe in the 1980s, a.a.O., S. 7f.
So werden Moravcsik zufolge nationale Interessen nicht nur durch die relative internationale Machtposition, sondern zusätzlich auch durch die innerstaatlichen politischen Bedingungen bestimmt. Vgl.: Moravcsik: Preferences and Power in the European Community, a.a.O., S. 480ff.; ders.: The Choice for Europe, a.a.O., S. 35–50.
So wird auch in der Regimetheorie von einem „präskriptiven Status“ von Regimenormen gesprochen, wenn sie zum Bezugspunkt von Akteuren bei der Kommentierung des eigenen Verhaltens und des Verhaltens der Interaktionspartner werden (Vgl.: Rittberger, Research on International Regimes in Germany, a.a.O., hier insbesondere S. 10f). Risse bezeichnet dies als „bemerkenswert“ und konstatiert: „Damit hat sich die Regimetheorie der systematischen Einbeziehung kommunikativen Handelns geöffnet.“ (Risse, Identitäten und Kommunikationsprozesse in der internationalen Politik, a.a.O., S. 40).
Vgl. auch die sehr aufschlussreichen Ausführungen Kindermanns „zur psychologischkognitiven Dimension Internationaler Politik“ in: Kindermann, Gottfried-Karl: Zum Selbstverständnis des neorealistischen Ansatzes — Einleitung zur dritten Auflage, in: ders., Grundelemente der Weltpolitik, a.a.O., S. 11–47, hier: S. 29ff.
Vgl. zu den Annahmen des Neorealismus in Bezug auf die von den EU-Institutionen ausgehenden Wirkungen auf die Definition von nationalen Interessen der Mitgliedstaaten: Cornett, Linda / Caporaso, James A: „And still it moves!“ State Interests and Social Forces in the European Community, in: Rosenau, James N. / Czempiel, Ernst-Otto (Hrsg.): Governance without Government. Order and Change in World Politics. Cambridge 1992, S. 229–232 ##Cornett/Caporaso, „And still it moves!“, a.a.O., S. 229–232.
Die hier vorgenommene Unterscheidung zwischen ‚harten‘ und ‚weichen‘ Primärinteressen lehnt sich an Nyes Unterscheidung von ‚hard power‘ und ‚soft power‘ an. Demnach bezeichnet ‚hard power‘ im Sinne einer ‚command power‘ die Macht zur Beeinflussung der Handlungen anderer Akteure, wohingegen ‚soft power‘ im Sinne einer ‚co-optive power‘ für die Macht zur Beeinflussung der Präferenzen anderer Akteure steht. Vgl.: Nye, Joseph S.: Bound to Lead. The Changing Nature of American Power. New York 1990, S. 267, zitiert nach: Baumann/Rittberger/Wagner, Macht und Machtpolitik, a.a.O., S. 255.
Vgl.: Keohane, International Institutions and State Power, a.a.O., S. 1ff.; ders. / Hoffmann, Stanley: Conclusion: Structure, Strategy, and Institutional Roles, in: Keohane, Robert O./Nye, Joseph S./Hoffmann, Stanley (Hrsg.): After the Cold War. International Institutions and State Strategies in Europe, 1989–1991. Cambridge/London 1993, S. 381–404, hier besonders S. 395ff.
Keohane/Hoffmann, Stanley: Conclusion: Structure, Strategy, and Institutional Roles, in: Keohane, Robert O./Nye, Joseph S./Hoffmann, Stanley (Hrsg.): After the Cold War. International Institutions and State Strategies in Europe, 1989–1991. Cambridge/London 1993, S. 395ff.
Vgl.: Poundstone, William: Prisoner’s Dilemma. New York 1992; Schenk, Stefan: Evolution kooperativen Verhaltens. Spieltheoretische Simulationen. Wiesbaden 1995.
Schenk, Stefan: Evolution kooperativen Verhaltens. Spieltheoretische Simulationen. Wiesbaden 1995.
Keohane, International Institutions and State Power, a.a.O., S. 1.
Oberthür, Sebastian: Die Reflexivität internationaler Regime. Erkenntnisse aus der Untersuchung von drei umweltpolitischen Problemfeldern, in: Zeitschrift für Internationale Beziehungen 1/1996, S. 7–44.
Vgl.: Kohler-Koch, Zur Empirie und Theorie internationaler Regime, a.a.O.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 78.
Meyers, Theorien internationaler Kooperation und Verflechtung, a.a.O., S. 455.
Vgl. auch: Plümper, Quasi-rationale Akteure und die Funktion internationaler Institutionen, a.a.O.
Taylor, Paul: The European Union in the 1990s: Reassessing the basis of integration, in: Woods, Ngaire (Hrsg.): Explaining International Relations since 1945. Oxford 1996, S. 283–308, hier
S 302.
Hoffmann, Obstinate or Obsolete, a.a.O., S. 893.
Efinger / Rittberger / Wolf/ Zürn, Internationale Regime und Internationale Politik, a.a.O., S. 279. Siehe in diesem Zusammenhang auch: Keohane, International Institutions and State Power, a.a.O., S. 161.
Moravcsik, Preferences and Power in the European Community, a.a.O., S. 508.
In diesem Sinne auch die Aussage von Buzan, Jones und Little: „even in systems where norms play an integral role, the significance of power persists.“(Buzan/Jones/Little, The Logic of Anarchy, a.a.O., S. 243).
Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 203. Vgl. auch: O’Neill, The Political System of the European Union, a.a.O., S. 2–9.
Meyers, Theorien internationaler Kooperation und Verflechtung, a.a.O., S. 471.
„what a nation-state cannot provide alone, it can still provide by far less dramatic means than hara-kiri.“(Hoffmann, Obstinate or Obsolete, a.a.O., S. 867).
Vgl. zur Konzeptualisierung der EG/EU als ein Regime u.a.: Hoffmann, Reflections on the Nation-State in Western Europe today, a.a.O., S. 33ff.; Moravcsik, Preferences and Power in the European Community, a.a.O., S. 474; Schneider, Volker / Werle, Raimund: Vom Regime zum korporativen Akteur. Zur institutionellen Dynamik der Europäischen Gemeinschaft, in: Kohler-Koch, Regime in den internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 409–434; O’Neill, The Politics of European Integration, a.a.O., S. 99–108
Wallace, William: Less than a Federation — More than a Regime: the Community as a Political System, in: Wallace, Helen/Wallace, William/Webb, Carole (Hrsg.): Policy-Making in the European Communities, 2. Auflage. Chichester/New York/Brisbane/Toronto/Singapore 1983, S. 403–436.
Vgl.: Kaiser, Karl / May, Bernhard: Weltwirtschaft und Interdependenz, in: Kaiser / Schwarz, Weltpolitik im neuen Jahrhundert, a.a.O., S. 474–480; Keohane / Nye, Power and Interdependence, a.a.O.; dies.: Power and Interdependence Revisited, in: International Organization 4/1987, S. 725–753;
195b Kohler-Koch, Beate: „Interdependenz“, in: Rittberger, Theorien der Internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 110–129.
Vgl.: Milward, Alan S.: The European Rescue of the Nation-State. London 1992. So auch Hoffmann: „for many European politicians, there was an incentive to reconquer at the ‚central‘ level — Brussels — through common action, what had been lost at the national level as a result of such powerful factors as European integration, free market capitalism and globalization.“(Hoffmann, Towards a Common European Foreign and Security Policy?, a.a.O., S. 192).
Hoffmann, Reflections on the Nation-State in Western Europe Today, a.a.O., S. 35.
Moravcsik, Andrew / Nicolaïdis, Kalypso: Explaining the Treaty of Amsterdam: Interests, Influence, Institutions, in: Journal of Common Market Studies 1/1999, S. 59–85.
Milward, Alan S. / Sørensen, Vibeke: Interdependence or Integration? A National Choice, in: Milward et.al., The Frontier of National Sovereignty, a.a.O., S. 1–32, hier: S. 20.
Vgl.: Friedrich, Jürgen: Globalisierung — Begriff und grundlegende Annahmen, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 33–34/1997, S. 3–11;
Grande, Edgar / Risse, Thomas (Hrsg.): Globalisierung und die Handlungsfähigkeit des Nationalstaats (ZIB-Themenheft 2/2000). Baden-Baden 2000; Rode, Reinhard: Weltwirtschaft im Zeichen der Globalisierung, in: Kaiser/Schwarz, Weltpolitik im neuen Jahrhundert, a.a.O., S. 255–264;
Rosenau, James: The Dynamics of Globalization: Toward an Operational Formulation, in: Security Dialogue 3/1996, S. 247–262;
Schirm, Stefan A: Transnationale Globalisierung und regionale Kooperation. Ein politik-ökonomischer Ansatz zur Erklärung internationaler Zusammenarbeit in Europa und den Amerikas, in: Zeitschrift für Internationale Beziehungen 1/1997, S. 69–106;
Zürn, Michael: Regieren jenseits des Nationalstaats. Globalisierung und Denationalisiserung als Chance. Frankfurt am Main 1998.
Meyers, Reinhard: Von der Globalisierung zur Fragmentierung? Skizzen zum Wandel des Sicherheitsbegriffs und des Kriegsbildes in der Weltübergangsgesellschaft, in: Kevenhörster, Paul/Woyke, Wichard (Hrsg.): Internationale Politik nach dem Ost-West-Konflikt. Globale und regionale Herausforderungen. Münster 1995, S. 33–82.
Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 60.
Beide Zitate aus: Link, Ordnungsentwürfe für Europa, a.a.O., S. 570.
Vgl. zum „integrativen Gleichgewicht ausführlicher: Link, Werner: Die europäische Neuordnung und das Machtgleichgewicht, in: Jäger, Thomas/Piepenschneider, Melanie (Hrsg.): Europa 2020. Szenarien politischer Entwicklung. Opladen 1997, S. 9–31.
Vgl.: Moravcsik / Nicolaïdis, Explaining the Treaty of Amsterdam: Interests, Influence, Institutions, a.a.O.
Siehe z.B. Bolesch, Cornelia: Im Wartesaal vom Haus Europa. Machtkämpfe zwischen kleinen und großen Partnern, verwirrende Strategien, gelegentlich ein wenig Pathos: eine Konferenz als Abbild der echten Welt, in: Süddeutsche Zeitung vom 11. Dezember 2000, S. 3. Siehe auch die entsprechenden Belege zum Europäischen Rat von Nizza weiter oben im Unterkapitel zum souveränitätsfixierten Modell.
Vgl.: Angelucci, Orietta: Die europäische Identität der Europäer: Eine sozialpsychologische Bestandsaufnahme, in: von Bogdandy, Die Europäische Option, a.a.O., S. 303–321.
Vgl. zur Anwendung der Aussagen des modifizierten Neorealismus auf die EPZ/GASP: Forster/Wallace, Common Foreign and Security Policy, a.a.O.; Link, Das Wechselspiel von nationaler und europäischer Außenpolitik, a.a.O.; Hoffmann, Towards a Common European Foreign and Security Policy?, a.a.O.; Wallace, William: Political Cooperation: Integration through Intergovernmentalism, in: Wallace/Wallace/Webb, Policy Making in the European Community, a.a.O., S. 373–402. Vgl. zur Anwendung der Aussagen der Regimeschule auf die EPZ/GASP: Soetendorp, The Evolution of the EC/EU as a Single Foreign Policy Actor, a.a.O., S. 109–112; Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 25ff. Vgl. zur Anwendung der Aussagen des strukturellen Realismus auf die EPZ/GASP unter besonderer Berücksichtigung der Sicherheitspolitik: Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 59–63. Vgl. zur Anwendung der Aussagen des neoliberalen Institutionalismus auf die EPZ/GASP: Ginsberg, Conceptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 441f. sowie unter besonderer Berücksichtigung der Sicherheitspolitik: Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 63–70.
Vgl. zur Konzeptualisierung der GASP als Regime: Soetendorp, Foreign Policy in the European Union, a.a.O., S. 68–90.
Beide Zitate aus: Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 26f.
Rummel, Zusammengesetzte Außenpolitik, a.a.O., S. 62.
Beide Zitate aus: Link, Ordnungsentwürfe für Europa, a.a.O., S. 570.
Link, Das Wechselspiel von nationaler und europäischer Außenpolitik, a.a.O., S. 50.
Vgl. zu den Sicherheitsherausforderungen nach 1989/90: Seidelmann, Reimund: Das europäische Sicherheitssystem in den 90er Jahren und seine Grundprobleme, in: Kevenhörster/Woyke, Internationale Politik nach dem Ost-West-Konflikt, a.a.O., S. 103–129 sowie: Woyke, Wichard: Herausforderungen des internationalen Systems an der Jahrtausendschwelle, in: ebd., S. 12–32.
Die ‚Skaleneffekte‘ stehen in diesem Zusammenhang für die Perzeption der EU-Mitgliedstaaten, dass ein gemeinsames Vorgehen in der Außen- und Sicherheitspolitik einen größeren Nutzen verspricht als nationale Handlungen.
Vgl.: Ginsberg, Roy H.: Foreign Policy Actions of the European Community: The Politics of Scale. Boulder 1989.
Hoffmann, Towards a Common European Foreign and Security Policy?, a.a.O., S. 192.
Vgl. in diesem Zusammenhang: Kevenhörster, Paul: Die Triade: ein neues Netzwerk internationaler Politik, in: ders./Woyke, Internationale Politik nach dem Ost-West-Konflikt, a.a.O., S. 83–102.
Allen, David: Conclusions: The European Rescue of National Foreign Policy, in: Hill, Christopher (Hrsg.): The Actors in Europe’s Foreign Policy. London 1996, S. 288–304.
Forster / Wallace, Common Foreign and Security Policy, a.a.O., S. 484.
Vgl.: Bach, Jonathan P.G.: Between Sovereignty and Integration. German Foreign Policy and National Identity after 1989. Münster 1999;
Eisenmann, Peter / Hirscher, Gerhard (Hrsg.): Die deutsche Identität und Europa. München 1991.
Siehe zum relativen Machtzuwachs des wiedervereinigten Deutschland die entsprechenden Ausführungen oben in dem Abschnitt zum souveränitätsfixierten Modell.
Vgl.: Wessels, Wolfgang: Die Europäische Union als Ordnungsfaktor, in: Kaiser/Schwarz, Weltpolitik im neuen Jahrhundert, a.a.O., S.575–590.
Jopp, Mathias / Wessels, Wolfgang: Institutional Frameworks for Security Cooperation in Western Europe: Developments and Options, in: Jopp, Mathias/Rummel, Reinhardt/Schmidt, Peter (Hrsg.): Integration and Security in Western Europe. Inside the European Pillar. Boulder/San Francisco/Oxford 1991, S. 25–73, hier
S. 26.
Vgl. Link, Die Neuordnung der Weltpolitik, a.a.O., S. 148.
Vgl. zum Hegemoniekonzept in der Regimeschule: Hasenclever/Mayer/Rittberger, Theories of International Regimes, a.a.O., S. 90ff.
Vgl. in diesem Zusammenhang auch zur Theorie hegemonialer Stabilität: Gilpin, Robert: The Political Economy of International Relations. Princeton/New York 1987, S. 72–92.
Vgl.: Hacke, Die Bedeutung des Nationalen Interesses für die Außenpolitik der Bundesrepublik, a.a.O.
Im Zuge der seit den neunziger Jahren erheblich verstärkten Konjunktur dieser Debatte ist die Bedeutung des Begriffs ‚Governance‘ recht unscharf und vielschichtig geworden. Für die deutsche Diskussionslandschaft kommt erschwerend hinzu, dass es keine befriedigende deutsche Übersetzung des Begriffs ‚Governance‘ gibt. Ein guter Überblick über die verschiedenen Bedeutungsinhalte und Interpretationsmöglichkeiten findet sich bei: Steinberg, Philipp: Governance-Modelle in der Politikwissenschaft und Möglichkeiten ihrer verfassungsrechtlichen Umsetzung (Walter-Hallstein-Institut-Paper 6/99). Berlin 1999. Vgl. zur Govemance-Debatte u.a.: Bulmer, The Governance of the European Union, a.a.O.;
Eising, Rainer / Kohler-Koch, Beate: Introduction: Network Governance in the European Union, in: Kohler-Koch, Beate / Eising, Rainer (Hrsg.): The Transformation of Governance in the European Union. London/New York 1999, S. 3–13; dies.: Governance in the European Union: a Comparative Assessment, in: ebd., S. 267–285;
Grande, Edgar / Jachtenfuchs, Markus (Hrsg.): Wie problemlö-sungsfähig ist die EU? Regieren im europäischen Mehrebenensystem. Baden-Baden 2000;
Jachtenfuchs, The Governance Approach to European Integration, a.a.O.; ders: Theoretical Perspectives on European Governance, in: European Law Journal 2/1995, S. 115–133
ders./ Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, a.a.O.
Kohler-Koch, Beate: The Evolution and Transformation of European Governance, in: dies./Eising, The Transformation of Governance in the European Union, 2000 a.a.O., S. 14–36;
Kohler-Koch, Beate: Inselillusion und Interdependenz: Nationales Regieren unter den Bedingungen von „international governance“, in: Blanke/ Wollmann, Die alte Bundesrepublik, a.a.O., S. 45–67;
Kooiman, Jan (Hrsg.): Modern Governance. New Government-Society Interactions. London/Newbury Park/Neu Delhi 1993
Marks, Gary / Hooghe, Liesbet / Blank, Kermit: European Integration from the 1980s: State-Centric v. Multi-level Governance, in: Journal of Common Market Studies 3/1996, S, 341–378;
Marks, Gary / Scharpf, Fritz W. / Schmitter, Philippe C. / Streeck, Wolfgang: Governance in the European Union. London/Thousand Oaks/New Delhi 1996; Risse-Kappen, Exploring the Nature of the Beast, a.a.O., S. 63–72; Rosenau, James N.: Governance, Order, and Change in World Politics, in: ders./ Czempiel, Governance without Government, a.a.O., S. 1–29
Wallace, Helen: Challenges to Governance in the European Union, in: Hierzinger/Pollak, Europäische Leitbilder, a.a.O., S. 29–34; dies., Die Dynamik des EU-Institutionengefuges, a.a.O.; dies., The Institutional Setting, a.a.O., S. 5–9; dies., The Policy Process, a.a.O.;
Wallace, William: Collective Governance, in: Wallace / Wallace, Policy-Making in the European Union, a.a.O., S. 523–542;
Wolf, Klaus Dieter (Hrsg.): Projekt Europa im Übergang? Probleme, Modelle und Strategien des Regierens in der Europäischen Union. Baden-Baden 1997. Überblicksdarstellungen finden sich u.a. bei: Meyers, Grundbegriffe und theoretische Perspektiven der Internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 337–345, 387–403; ders., Theorien internationaler Kooperation und Verflechtung, a.a.O., S. 462–467; Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 32–38; Wallace, The Institutional Setting, a.a.O., S. 31f.; Wessels/Diedrichs, Zur Diskussion um die Europäische Union nach Maastricht, a.a.O., S. 586f.
Vgl. Jachtenfuchs: „the study of European integration is divided into two distinct approaches, classical integration theory for which the shape of the Euro-Polity is the dependent variable, and the governance approach for which it is the independent variable.“(Jachtenfuchs, The Governance Approach to European Integration, a.a.O., S. 245).
Vgl.: Gehring, Thomas: Regieren im internationalen System. Verhandlungen, Normen und Internationale Regime, in: Politische Vierteljahresschrift 2/1995, S. 197–219.
Vgl.: Eichener, Volker: Die Rückwirkungen der europäischen Integration auf nationale Politikmuster, in: Jachtenfuchs / Kohler-Koch, Europäische Integration, a.a.O., S. 249–280.
Vgl. etwa zu dem Zusammenhang zwischen Vergemeinschaftung und kognitiven Orientierungen: Kohler-Koch/Edler, Ideendiskurs und Vergemeinschaftung, a.a.O. sowie zu den Folgen der Entgrenzung für kollektive Identitäten: Albert, Entgrenzung und Formierung neuer politischer Räume, a.a.O., S. 64–67.
Jachtenfuchs / Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, a.a.O., S. 16. Vgl. hierzu auch: Bieling, Hans-Jürgen/Deppe, Frank: Internationalisierung, Integration und politische Regulierung, in: Jachtenfuchs/Kohler-Koch, Europäische Integration, a.a.O., S. 481–511;
Maull, Hanns W.: Internationale Politik zwischen Integration und Zerfall, in: Kaiser, Karl/Maull, Hanns W. (Hrsg.): Deutschlands neue Außenpolitik, Band 2: Herausforderungen. München 1995, S. 1–22.
Vgl.: Caporaso, James A.: The European Union and Forms of State: Westphalian, Regulatory or Post-Modern?, in: Journal of Common Market Studies 1/1996, S. 29–52;
Niedhart, Gottfried: Staatenwelt und Gesellschaftswelt: Zur Rolle des neuzeitlichen Territorialstaats in der internationalen Politik des 19. und 20. Jahrhunderts, in: Hasse, Rolf H. (Hrsg.): Nationalstaat im Spagat: Zwischen SupraStaatlichkeit und Subsidiarität. Stuttgart 1997, S. 39–52; Zacher, Mark W.: The Decaying Pillars of the Westphalian Temple: Implications for International Order and Governance, in: Rosenau/Czempiel, Governance without Government, a.a.O., S. 58–101.
Bull, The Anarchical Society, a.a.O., S. 254. Bull selbst bezweifelt einen Trend hin zur ‚Rückkehr ins Mittelalter‘: „The mere existence in world politics of actors other than the states (..) does not provide any indication of a trend towards a new mediaevalism“(ebd.). In der Debatte über die Erosion moderner Staatlichkeit unter den Bedingungen der Postmoderne ist diese Metapher jedoch zu einem vielzitierten Synonym geworden. Vgl. zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dieser Metapher: Jachtenfuchs/Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, a.a.O., S. 30ff.
Maull, Internationale Politik zwischen Integration und Zerfall, a.a.O., S. 22.
Jachtenfuchs/Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, a.a.O., S. 30–34; Kohler-Koch, Einleitung. Effizienz und Demokratie, a.a.O., S. 14–18. Vgl. auch: Jachtenfuchs, Markus / Diez, Thomas / Jung, Sabine: Regieren jenseits der Staatlichkeit. Legitimitätsidee in der Europäischen Union. Mannheim 1996; Zürn, Regieren jenseits des Nationalstaats. Globalisierung und Denationalisiserung als Chance, a.a.O.
Wallace, The Institutional Setting, a.a.O., S. 6.
Vgl. zum Pendelmodell transnationaler Politikgestaltung: Wallace, The Policy Process, a.a.O.
Wallace, William: Government without Statehood: The Unstable Equilibrium, in: Wallace, Helen / Wallace, William (Hrsg.): Policy Making in the European Union, 3. Auflage. Oxford 1996, S. 439–460.
Dahrendorf, Ralf: Die Zukunft des Nationalstaates, in: Merkur, Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken 9–10/1994, S. 751–761, hier
239b S. 760.
Kohler-Koch / Edler, Ideendiskurs und Vergemeinschaftung, a.a.O., S. 169.
Keohane / Hoffmann, Institutional Change in Europe in the 1980s, a.a.O., S. 15.
Wallace, The Policy Process, a.a.O., S. 52.
Vgl.: Olsen, Johan P.: Organising European Institutions of Governance. A Prelude to an Institutional Account of Political Integration. Arena Working Papers 2/2000.
Vgl.: Czempiel, Ernst Otto: Die neue Souveränität — ein Anachronismus? Regieren zwischen nationaler Souveränität, europäischer Integration und weltweiten Verflechtungen, in: Hartwich, Hans-Hermann/Wewer, Göttrik (Hrsg.): Regieren in der Bundesrepublik V. Souveränität, Integration, Interdependenz — Staatliches Handeln in der Außen- und Europapolitik. Opladen 1993,S. 145–158.
Vgl. etwa: Grande / Jachtenfuchs, Wie problemlösungsfähig ist die EU? Regieren im europäischen Mehrebenensystem, a.a.O.;
Jachtenfüchs / Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem; König, Thomas / Rieger, Elmar / Schmitt, Hermann (Hrsg.): Das europäische Mehrebenensystem. Frankfurt am Main 1996;
Scharpf, Fritz W.: Autonomieschonend und gemeinschaftsverträglich. Zur Logik einer europäischen Mehrebenen-Politik, in: Weidenfeld, Werner (Hrsg.): Reform der Europäischen Union. Materialien zur Revision des Maastrichter Vertrages 1996. Gütersloh 1995, S. 75–96; Wessels, Wolfgang: Verwaltung im EG-Mehrebenensystem: Auf dem Weg zur Megabürokratie?, in: Jachtenfuchs / Kohler-Koch, Europäische Integration, a.a.O., S. 165–192;
Zürn, Michael: Über den Staat und die Demokratie im europäischen Mehrebenensystem, in: Politische Vierteljahresschrift 1/1996, S. 27–55.
Scharpf, Die Handlungsfähigkeit des Staates am Ende des zwanzigsten Jahrhunderts, a.a.O., S. 623.
Vgl.: Schmidt, Vivien: National Patterns of Governance under Siege: the Impact of European Integration, in: Kohler-Koch/Eising, The Transformation of Governance in the European Union, a.a.O., S. 155–172.
Rosenau / Czempiel, Governance without Government, a.a.O. Siehe auch: Reinicke, Wolfgang: Global Public Policy. Governing without Government? Washington 1998.
Vgl.: Wallace, Die Dynamik des EU-Institutionengefuges, a.a.O.
Jachtenfuchs / Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, a.a.O., S. 29.
Vgl. zum Bild des atomisierten Staates: Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 91–108.
Kohler-Koch / Edler, Ideendiskurs und Vergemeinschaftung, a.a.O., S. 170.
Vgl.: Börzel, Tanja: Organizing Babylon. On the Different Conceptions of Policy Networks, in: Public Administration 76/1998, S. 253–273;
Mayntz, Renate: Policy-Netzwerke und die Logik von Verhandlungssystemen, in: Héritier, Adrienne (Hrsg.): Policy-Analyse. Kritik und Neuorientierung (PVS-Sonderheft 24). Opladen 1993, S. 39–56; Kohler-Koch, Beate: The Evolution and Transformation of European Governance, in: dies./Eising, The Transformation of Governance in the European Union, a.a.O., S. 14–36.
Vgl.: Scharpf, Fritz W.: Regieren in Europa. Effektiv und demokratisch? Frankfurt am Main/New York 1999.
Habermas, Jürgen: Die neue Unübersichtlichkeit. Frankfurt am Main 1985.
Vgl.: Scharpf, Die Politikverflechtungsfalle, a.a.O.; ders.: Die Problemlösungsfähigkeit der Mehrebenenpolitik in Europa, in: Kohler-Koch, Regieren in entgrenzten Räumen, a.a.O., S. 121–144.
Vgl. die Beiträge in: Kohler-Koch, Regieren in entgrenzten Räumen, a.a.O., Kapitel III sowie auch Jachtenfuchs/Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, a.a.O., S. 34–40; Kielmansegg, Peter Graf: Integration und Demokratie, in: Jachtenfuchs/Kohler-Koch, Europäische Integration, a.a.O., S. 47–71; Kohler-Koch, Beate: Regieren in der Europäischen Union. Auf der Suche nach demokratischer Legitimität, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 6/2000, S. 30–38. Vgl. allgemein auch: Schmalz-Bruns, Rainer: Reflexive Demokratie: die demokratische Transformation moderner Politik. Baden-Baden 1995.
Beide Zitate aus: Kohler-Koch, Regieren in der Europäischen Union, a.a.O., S. 30.
So kommt Albert anhand der Untersuchung von Entgrenzungsprozessen an der U.S.-mexikanischen Grenze zu dem allgemeinen Schluss, „daß eine gemeinschaftliche Integration unter einer kollektiven Identität immer schwieriger und unwahrscheinlicher wird.“ (Albert, Entgrenzung und Formierung neuer politischer Räume, a.a.O., S. 66).
Bogdandy, Armin von: Die Verfassung der europäischen Integrationsgemeinschaft als supranationale Union, in: ders., Die Europäische Union, a.a.O., S. 97–127, hier: S. 119.
Lepsius, Rainer M.: Die Europäische Union. Ökonomisch-politische Integration und kulturelle Pluralität, in: Viehoff, Reinhold/Segers, Rien T. (Hrsg.): Kultur, Identität, Europa. Über die Schwierigkeiten und Möglichkeiten einer Konstruktion. Frankfurt am Main, S. 201–222, hier: S. 202.
In diesem Sinne konstatiert auch Scharpf „den Mangel einer präexistierenden kollektiven Identität, das Fehlen europaweiter politischer Diskurse und die Abwesenheit einer europaweiten institutionellen Infrastruktur politischer Parteien und gemeinsamer Medien.“ (Scharpf, Regieren in Europa, a.a.O., S. 167).
Vgl. auch: Reese-Schäfer, Walter: Supranationale oder transnationale Identität — zwei Modelle kultureller Integration in Europa, in: Politische Vierteljahresschrift 2/1997, S. 318–329.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 98.
Laffan, Brigid: The Politics of Identity and Political Order in Europe, in: Journal of Common Market Studies 1/1996, S. 81–102
hier: S. 82.
Wallace, The Transformation of Western Europe, a.a.O., S. 56.
Jachtenfuchs/Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, a.a.O., S. 34.
Wolf, Die Grenzen der Entgrenzung, a.a.O., S. 81. Niedhart zufolge bleibt daher der „Nationalstaat trotz einer gewissen ‚Erosion‘seiner Kompetenzen der primäre Ort der Identität für die meisten Menschen.“ (Niedhart, Staatenwelt und Gesellschaftswelt, a.a.O., S. 49).
Albert, Entgrenzung und Formierung neuer politischer Räume, a.a.O., S. 66.
Laffan, The Politics of Identity and Political Order in Europe, a.a.O., S. 100.
Wolf, Die Grenzen der Entgrenzung, a.a.O., S. 81.
Kohler-Koch, Beate/Jachtenfuchs, Markus: Regieren in der Europäischen Union — Fragestellungen für eine interdisziplinäre Europaforschung, in: Politische Vierteljahrsschrift 3/1996, S. 537–556
hier: S. 550f.
Jachtenfuchs/Kohler-Koch, Regieren im dynamischen Mehrebenensystem, a.a.O., S. 28.
Lepsius, Nationalstaat oder Nationalitätenstaat als Modell für die Weiterentwicklung der Europäischen Gemeinschaft, a.a.O., S. 37.
Marks/Hooghe/Blank, European Integration from the 1980s, a.a.O., S. 366.
Vgl.: Wallace, Analysing and Explaining Policies, a.a.O., S. 73–77. Wallace lehnt den Begriff ‚Ebene‘ („level“) im Kontext der Orte („locations“) europäischer Politik ab, da er ihrer Meinung nach eine nicht gerechtfertigte Hierarchie impliziert (Vgl.: ebd., S. 73). Der Begriff ‚Ebene‘ soll im Weiteren dennoch verwendet werden, da davon auszugehen ist, dass das völlig freie Oszillieren europäischer Politik auf einer variablen Bandbreite zwischen lokaler und globaler Politik aufgrund des (noch) unvollständigen Ausbaus entsprechender politischer Handlungsräume jenseits des Staates und aufgrund der (noch) in weiten Teilen vorherrschenden Dominanz des staatlichen Handlungsraums (noch) eher postmodernes Ideal als ‚reale‘ Zustandsbeschreibung ist.
Héritier, Adrienne: The Accomodation of Diversity in European Policy-Making and Its Outcomes. Regulatory Policy-Making as a Patchwork, in: Journal of European Public Policy 1/1996, S. 149–167.
Wallace, William: Europe as a Confederation: the Community and the Nation-State, in: Journal of Common Market Studies 1–2/1982, S. 57–68
hier: S. 66. Wallace bezieht sich in der zitierten Passage auf Begriffe, die von John Pinder geprägt wurden.
Vgl.: Lepsius, Die Europäische Union, a.a.O., S. 213.
Vgl.: Wolf, Die Grenzen der Entgrenzung, a.a.O., S. 81.
Siehe Art. 2, 2. Spiegelstrich und Art. 6 EU-Vertrag.
Beide Zitate aus: Weiler, Der Staat ‚über alles‘, a.a.O., S. 53, 59.
Green, David Michael: On Being European: The Character and Consequences of European Identity, in: Green Cowles/Smith, The State of the European Union, a.a.O., S. 293–322
hier: S.321.
Wallace, The Policy Process, a.a.O., S. 63.
Beide Zitate aus: Jachtenfuchs/ Kohler-Koch, a.a.O., S. 21.
Wallace, Europe as a Confederation, a.a.O., S. 67.
Hill, Christopher: Convergence, Divergence and Dialectics: National Foreign Policies and the CFSP, in: Zielonka, Paradoxes of European Foreign Policy, a.a.O., S. 35–51, hier: S. 48f.
In der Literatur finden sich kaum explizite Anwendungen von Governance-Ansätzen auf die GASP. Eine Ausnahme bilden: Hill, Convergence, Divergence and Dialectics, a.a.O., hier insbesondere S. 43–46; Philippart, Eric: A Multi-level Governance Perspective on CFSP, in: Tonra/Christiansen, CFSP and Beyond. Theorising European Foreign Policy, a.a.O., S. 79–89. Im Folgenden werden über diese beiden Beiträge hinausgehende Aussagen des hier interessierenden Vernetzungsmodells für die GASP implizit hergeleitet. Vgl. zur Charakterisierung des außen- und sicherheitspolitischen Einigungsprozesses als „Europeanization“: Ginsberg, Conzeptualizing the European Union as an International Actor, a.a.O., S. 443f.
Vgl.: Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela: Die Mehrdimensionalität der EU-Außenbeziehungen, in: Schubert, Klaus/Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela (Hrsg.): Die Europäische Union als Akteur der Weltpolitik. Opladen 2000, S. 29–44; Schmalz, Europäische Union als internationaler Akteur, a.a.O.
Rummel, Zusammengesetzte Außenpolitik, a.a.O., S. 148, Hervorhebungen im Original.
Hill, The Actors Involved, a.a.O., S. 86.
Wallace, The Policy Process, a.a.O., S. 52.
Dembinski, Matthias: Langer Anlauf — kurzer Sprung. Die Außenpolitik der Europäischen Union nach der Reform von Amsterdam (Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung — Report 7). Frankfurt am Main 1997.
Monar, Jörg: Das duale System von EG und EPZ/GASP im Test — vorprogrammierte Konfliktszenarien, in: Regelsberger, Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, a.a.O., S. 75–84.
Schmalz, Uwe: The Amsterdam Provisions on External Coherence: Bridging the Union’s Foreign Policy Dualism?, in: European Foreign Affairs Review 3/1998, S. 421–442
hier: S. 425.
Rosecrance, Richard: The European Union: A new Type of International Actor, in: Zielonka, Paradoxes of European Foreign Policy, a.a.O., S. 15–23.
Forster/Wallace, Common Foreign and Security Policy, a.a.O., S. 489.
Smith, Rules, Transgovernmentalism and the Expansion of European Political Cooperation, a.a.O., S. 329. In ähnlichem Sinne charakterisiert auch Hill die GASP als „foreign policy network“ (Vgl.: Hill, Convergence, Divergence and Dialectics, a.a.O., S. 46).
Jørgensen, Knud Erik: The European Union’s Performance in World Politics: How should we measure success?, in: Zielonka, Paradoxes of Foreign Policy, a.a.O., S. 87–101, hier: S. 98.
Beide Zitate aus: Kohler-Koch, Die GASP im kommenden Jahrzehnt, a.a.O., S. 161, 167.
Keohane, Robert O./Hoffmann, Stanley: Conclusions: Community Politics and Institutional Change, in: Wallace, The Dynamics of European Integration, a.a.O., S. 276–300, hier: S. 295.
Jørgensen, The European Union’s Performance in World Politics, a.a.O., S. 96.
Meyers, Grundbegriffe und theoretische Perspektiven der Internationalen Beziehungen, a.a.O., S. 341, 343. Meyers bezieht sich hier auf Rosenau.
Vgl.: Hueglin, Thomas O.: Government, Governance, Governmentality: Understanding the EU as a Project of Universalism, in: Kohler-Koch/Eising, The Transformation of Governance in the European Union, a.a.O., S. 249–266.
Vgl. in diesem Zusammenhang: Wessels, An Ever Closer Fusion?, a.a.O.; ders.: Staat und (westeuropäische) Integration. Die Fusionsthese, a.a.O.; ders., Die Europäische Union der Zukunft — immer enger, weiter… und komplexer? Die Fusionsthese, a.a.O.; ders., Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 122–142.
Überblicksdarstellungen finden sich u.a. bei: Giering, Europa zwischen Zweckverband und Superstaat, a.a.O., S. 166–172; Glöckler-Fuchs, Institutionalisierung der europäischen Außenpolitik, a.a.O., S. 38–42; Kiso, Evolving Decision-Making Structures of European Foreign Policy and Home Affairs, a.a.O., S. 8–17; Meyers, Theorien internationaler Kooperation und Verflechtung, a.a.O., S. 484f.; Risse-Kappen, Exploring the Nature of the Beast, a.a.O., S. 59f.; Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 102–107.
Scharpf, Die Handlungsfähigkeit des Staates am Ende des zwanzigsten Jahrhunderts, a.a.O., S. 623. Scharpf versteht die zitierte Aussage als eine mögliche, noch zu überprüfende normative Deutung von Politikverflechtung.
Weiler, Joseph H.H.: The Transformation of Europe, in: The Yale Law Journal 8/1991, S. 2403–2483
hier: S. 2431.
Vgl. zum Ebenen- und Entscheidungsdilemma: Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 124–128; ders., Staat und (westeuropäische) Integration, a.a.O., S. 42–45; ders., Die Europäische Union der Zukunft, a.a.O., S. 56–58.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 126.
„Das Ebenendilemma besteht somit darin, daß staatliche Organe zur allgemeinen Stabilisierung ihres politischen Systems wesentliche Elemente des (geschlossenen) parlamentarischen Verfassungsstaates selbst aushöhlen (müssen).“ (Wessels, Staat und (westeuropäische) Integration, a.a.O., S. 43).
Vgl.: Scharpf, Fritz W.: Games Real Actors Play. Actor-Centered Institutionalism in Policy Research. Boulder/Oxford 1997, hier besonders S. 72–79.
Vgl. zur Unterscheidung des Bündeins („Pooling“) und der Übertragung („Delegation“) von Souveränität: Moravcsik, The Choice for Europe, a.a.O., S. 67; ders.: Preferences and Power in the European Community, a.a.O., S. 509.
Bogdandy, Armin von: Konturen des integrierten Europa. Stand und Perspektiven der europäischen Integration, in: Europa-Archiv 2/1993, S. 49–58
hier: S. 50.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 128.
Keohane/Hoffmann, Institutional Change in Europe in the 1980s, a.a.O., S. 13. In ähnlichem Sinne spricht Weber von einer „geteilten Souveränität“zwischen Mitgliedstaaten und EU (Weber, Albrecht: Zur Verfassungsstruktur der Europäischen Gemeinschaft nach Maastricht, in: Hrbek, Rudolf (Hrsg.): Der Vertrag von Maastricht in der wissenschaftlichen Kontroverse. Baden-Baden 1993, S. 121–132
hier: S. 128). Vgl. zu verschiedenen Abstufungen und Charakterisierungen von Souveränitätsübertragungen auf die europäische Ebene auch: Areilza, José de: Sovereignty or Management? The Dual Character of the EC’s Supranationalism — Revisited (Harvard Jean Monnet Working Paper 2/95). Cambridge 1995, hier insbesondere S. 5–12.
Wessels, Wolfgang: Administrative Interaction, in: Wallace, The Dynamics of European Integration, a.a.O., S. 229–241, hier: S. 230.
Wessels, An Ever Closer Fusion?, a.a.O., S. 274.
Wessels, Wolfgang: The EC Council: The Community’s Decisionmaking Center, in: Keohane/Hoffmann, The New European Community, a.a.O., S. 133–154, hier: S. 137.
Wallace, The Transformation of Western Europe, a.a.O., S. 107.
Bogdandy, Konturen des integrierten Europa, a.a.O., S. 50.
Wessels, Wolfgang: Die Vertragsreformen von Nizza — Zur institutionellen Erweiterungsreife, in: integration 1/2001, S. 8–25
hier: S. 19.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 133. Ursprünglich war von einem „fusionierten Föderalstaat“die Rede (Wessels, Staat und (westeuropäische) Integration, a.a.O., S. 41). Mit dem Begriff ‚föderal‘ sollte der Mehrebenencharakter des entstehenden staatsähnlichen Gebildes zum Ausdruck gebracht werden. Allerdings implizierte die begriffliche Nähe zu föderalistischen Ansätzen die Gefahr semantischer Verwechslungen und Fehlassoziationen. Der in der neueren Literatur verwendete Begriff des ‚Mehrebenenstaats‘ vermeidet diese Gefahr.
Wessels, An Ever Closer Fusion?, a.a.O., S. 281.
Weiler, Joseph: The Community System: the Dual Character of Supranationalism, in: Yearbook of European Law 1/1981, S. 267–306
hier: S. 292.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 132.
Smith, Michael: The European Union and a Changing Europe: Establishing the Boundaries of Order, in: Journal of Common Market Studies 1/1996, S. 5–28
hier: S. 10.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 131.
Hrbek, Rudolf: Nationalstaat und Europäische Integration. Die Bedeutung der nationalen Komponente im EG-Integrationsprozeß, in: Haungs, Europäisierung Europas?, a.a.O., S. 81–108, hier: S. 108.
Hilf, Meinhard: Europäische Union und nationale Identität der Mitgliedstaaten, in: Randelzhofer, Albrecht/Scholz, Rupert/Wilke, Dieter (Hrsg.): Gedächtnisschrift für Eberhard Grabitz. München 1995, S. 157–170
hier: S. 170.
Weiler ‚Der Staat ‚über alles‘, a.a.O., S. 48.
Bieber, Roland: Verfassungsentwicklung der EU: Autonomie oder Konsequenz staatlicher Verfassungsentwicklung?, in: Müller-Graff, Peter-Christian/Riedel, Eibe (Hrsg.): Gemeinsames Verfassungsrecht in der Europäischen Union. Baden-Baden 1998, S. 209–219
hier: S. 218.
Scharpf, Die Handlungsfähigkeit des Staates am Ende des zwanzigsten Jahrhunderts, a.a.O., S. 630f.
Beide Zitate aus: Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 134. Vgl. auch: Wessels/Rometsch, Conclusion: European Union and National Institutions, a.a.O.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 98.
Weiler, Der Staat ‚über alles‘, a.a.O., S. 53.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 135.
Alle drei Zitate aus: Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 135. Runde Klammer im Originaltext. In diesem Sinne weist Bogdandy darauf hin, „daß jede soziale Identität auf multiplen sozialen Identifikationen beruht, und es so nicht ausgeschlossen ist, daß neben einer nationalen Zuordnung auch eine europäische Identifikation erfolgt. Die subjektive Zuordnung zu einem Nationalstaat nimmt jedoch weiterhin die herausragende Rolle ein.“ (Bogdandy, Konturen des integrierten Europa, a.a.O., S. 53).
Wessels, Europäische Identität aus politischer Sicht, a.a.O., S. 116.
Wessels, Wolfgang: Integrationspolitische Entwicklungen und die politische Qualität der EU-Anregungen für die politische Bildung, in: Jopp/Maurer/Schneider, Europapolitische Grundverständnisse, a.a.O., S. 557–570, hier: S. 562.
Wessels, Der Amsterdamer Vertrag, a. a. O., S. 121.
Weiler, The Community System, a.a.O., S. 281.
Wessels, Der Vertrag von Nizza, a.a.O., S. 19.
Siehe: Wessels, An Ever Closer Fusion?, a.a.O.
Wessels, Wolfgang: Nice Results: The Millennium IGC in the EU’s Evolution, in: Journal of Common Market Studies 2/2001, S. 197–219
hier: S. 212.
Siehe: Lindberg/Scheingold, Europe’s Would-Be Polity, a.a.O., S. 41f.
Wallace, The Policy Process, a.a.O., S. 56f.
Wessels, Die Vertragsreform von Nizza, a.a.O., S. 18.
Wessels, Staat und (westeuropäische) Integration, a.a.O., S. 41.
Vgl. zu verschiedenen Szenarien für die europäische Integrationsentwicklung nach 1989/90 im Kontext des Fusionsmodells: Wessels, Staat und (westeuropäische) Integration, a.a.O., S. 53–56.
Wessels, Staat und (westeuropäische) Integration, a.a.O., S. 54.
Wessels, Die Öffnung des Staates, a.a.O., S. 132.
Vgl. zur Anwendung der Aussagen der Fusionsthese auf die GASP: Glöckler-Fuchs, Institutionalisierung der europäischen Außenpolitik, a.a.O., S. 42–45; Kiso, Evolving Decision-Making Structures of European Foreign Policy and Home Affairs, a.a.O., S. 28–78, 106–124; Wessels, Von der EPZ zur GASP, a.a.O., S. 27ff. sowie unter besonderer Berücksichtigung der Sicherheitspolitik: Varwick, Sicherheit und Integration in Europa, a.a.O., S. 102–107.
Vgl. zur Struktur der GASP u.a.: Burghardt, Günter/Tebbe, Gerd: Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Rechtliche Struktur und politischer Prozeß 1–2/1995, S. 1–20;
Cameron, Fraser: Building a Common Foreign Policy: do Institutions matter?, in: Peterson, John/Sjursen, Helene (Hrsg.): A Common Foreign Policy for Europe? Competing Visions of the CFSP. London 1998, S. 59–76.
Regelsberger, Elfriede/Wessels, Wolfgang: The CFSP Institutions and Procedures: A Third Way for the Second Pillar, in: European Foreign Affairs Review 1/1996, S. 29–54.
Smith, Rules, Transgovernmentalism, and the Expansion of European Political Cooperation, a.a.O., S. 306.
Vgl.: Glaesner, Der einheitliche institutionelle Rahmen, a.a.O.
Vgl.: Krenzier, Horst-Günter/Schneider, Henning C: The Question of Consistency, in: Regelsberger/Schoutheete/Wessels, Foreign Policy of the European Union, a.a.O., S. 133–151; Müller-Graff, Peter-Christian: EPZ/GASP im System der Europäischen Union — Kohärenzgebot aus rechtlicher Sicht, in: Regelsberger, Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, a.a.O., S. 53–68; Tietje, Christian: The Concept of Coherence in the Treaty on European Union and the Common Foreign and Security Policy, in: European Foreign Affairs Review 2/1997, S. 211–233.; Schmalz, Kohärenz der EU-Außenbeziehungen?, a.a.O.; Schmalz, The Amsterdam Provisions on External Coherence, a.a.O.
Vgl.: Monar, Das duale System von EG und EPZ/GASP im Test — vorprogrammierte Konfliktszenarien, a.a.O.
Vgl.: Gordon, Europe’s Uncommon Foreign Policy, a.a.O.
Soetendorp, Foreign Policy in the European Union, a.a.O., S. 7.
Kiso, Evolving Decision-Making Structures of European Foreign Policy and Home Affairs, a.a.O., S. 124.
Wessel, Ramses A.: The Inside Looking Out: Consistency and Delimitation in EU External Relations, in: Common Market Law Review 37/2000, S. 1135–1171
hier: S. 1170. Entsprechend unterstreicht Wessel, „that both the internal and the external dimension of the unitary nature of the Union call for an interpretation of any EC, CFSP and PJCC provision in the context of the overall system as presented in the TEU.“ (ebd., S. 1167).
Weiler, Joseph H.H.: Neither Unity nor three Pillars — The Trinity Structure of the Treaty on European Union, in: Monar Jörg/Ungerer, Werner/Wessels, Wolfgang (Hrsg.): The Maasticht Treaty on European Union: Legal Complexity and Political Dynamic. Brüssel 1993, S. 49–62.
Bogdandy, Armin von: The legal Case for Unity: The European Union as a Single Organization with a Single Legal System, in: Common Market Law Review 36/1999, S. 887–910.
Vgl. auch: Wessel, Ramses A.: The European Union’s Foreign and Security Policy: A Legal Institutional Perspective. Den Haag/Boston/London 1999, hier insbesondere S. 71–149. Wessel kommt zu dem Schluss, dass sich die fusionierte Einheitsstruktur der EU auch in einer EU-Völkerrechtssubjektivität niederschlägt. Vgl. hierzu: ebd., S. 242–318.
Vgl. in diesem Zusammenhang: Schubert, Klaus: Auf dem Wege zu neuen Formen der Staatlichkeit und zu einer neuen Qualität von Außenpolitik?, in: ders./Müller-Brandeck-Bocquet, Die Europäische Union als Akteur der Weltpolitik, a.a.O., S. 9–27.
Kiso, Evolving Decision-Making Structures of European Foreign Policy and Home Affairs, a.a.O., S. 114.
Vgl. zur Tragfähigkeit der Fusionsthese nach 1989 allgemein: Wessels, Die Europäische Union der Zukunft, a.a.O., S. 63–66.
Vgl.: Wessels, Staat und (westeuropäische) Integration, a.a.O., S. 54.
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Schmalz, U. (2004). Konkurrierende Wirklichkeitserwartungen zu EPZ/GASP-Institutionen und außenpolitischer Europäisierung. In: Deutschlands europäisierte Außenpolitik. Studien zur Europäischen Union, vol 3. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-80565-2_5
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