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Der Grundsatz der Verfügbarkeit

Ziel, Rechtsstand und Perspektiven des strafrechtlichen Informationsaustauschs in der Europäischen Union

  • Magdalena Schmidt
Book

Part of the DuD-Fachbeiträge book series (DUDGABLER)

Table of contents

About this book

Introduction

Magdalena Schmidt untersucht die Entwicklung des Grundsatzes der Verfügbarkeit für den strafrechtlichen Informationsaustausch in der Europäischen Union und Möglichkeiten zu seiner Umsetzung. Seit dem Haager Programm aus dem Jahr 2004 soll „der bloße Umstand, dass Informationen Grenzen überschreiten" nicht länger von Bedeutung sein. Die Untersuchung verschiedener technischer Umsetzungsmöglichkeiten für diesen Grundsatz zeigt, dass – insbesondere beim Datenschutz – umso größere Schwierigkeiten bestehen, je „verfügbarer" Informationen für die Strafverfolgungsbehörden sein sollen. Die Autorin analysiert bestehende datenschutzrechtliche Sekundärrechtsakte, wie z. B. die neue Datenschutzrichtlinie für Polizei und Justiz, und zeigt, dass diese nicht hinreichend sind. Daher erarbeitet sie Vorschläge für eine datenschutzkonforme sekundärrechtliche Verfügbarkeit.

Der Inhalt
  • Datenübermittlungen zu Strafverfolgungszwecken in der Europäischen Union – eine Übersicht über die aktuelle Rechtslage
  • Möglichkeiten zur Umsetzung des Grundsatzes der Verfügbarkeit
  • Datenschutz beim Datenaustausch zu Strafverfolgungszwecken
  • Probleme bei der Umsetzung des Grundsatzes der Verfügbarkeit
Die Zielgruppen
Dozierende und Studierende sowie Verantwortliche in der Praxis des Öffentlichen Rechts, Datenschutzrechts, Europarechts und des Strafprozessrechts

Die Autorin
Magdalena Schmidt promovierte bei Prof. Dr. Gerrit Hornung an der Universität Passau und ist derzeit als Rechtsreferendarin tätig.

Die Herausgeber
Die Reihe DuD-Fachbeiträge wird herausgegeben von Prof. Dr. Gerrit Hornung, Prof. Dr. Helmut Reimer, Dr. Karl Rihaczek und Prof. Dr. Alexander Roßnagel.

Keywords

Grundsatz der Verfügbarkeit Datenübermittlungen Europäische Union Datenaustausch zu Strafverfolgungszwecken Umsetzung des Grundsatzes der Verfügbarkeit Strafrechtlicher Informationsaustausch Informationsaustausch Informationsrechtshilfe Datenschutz in der EU Richtlinie (EU) 2016/680

Authors and affiliations

  • Magdalena Schmidt
    • 1
  1. 1.AugsburgGermany

Bibliographic information

Industry Sectors
Pharma
Consumer Packaged Goods