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„Frieden ist, wenn man woanders schießt“ – Politikversagen und die Weltordnung der Zukunft

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Notes

  1. Meine theoretische Grundposition entspricht den Annahmen der Diskursgebundenen Identitätstheorie, vgl. Stahl und Harnisch (2009).

  2. Viele sehr wichtige Entwicklungen kann ich hier aus Platzgründen nicht gleichrangig betrachten, weder die globalen Strategien der TNC, die zukünftig wohl mehr Staatsaufgaben übernehmen werden (z. B. Sicherheitsdienstleistungen), noch die Medientrends (z. B. Unterfinanzierung von nachvollziehbarer Wissensproduktion über die Welt), noch die Entwicklung des Völkerrechts oder Trends bei den NGOs.

  3. Es sind diese beiden Strömungen, die in Einzelfragen wie dem Verhalten gegenüber Russland, in den letzten Monaten konfligieren. Institutionell steht hier White House (Nationalismus) gegen State Department und Geheimdienste (Realismus).

  4. Dies findet sich bereits bei dem Madeleine Albright zugeschriebenen Zitat: „Multilaterally whenever we can, unilaterally when we must“ und wurde von Donald Rumsfeld zu „The mission determines the coalition“ akzentuiert.

  5. Ein Vorbote einer solchen Politik war der plötzliche Beschuss von syrischen Zielen durch Trump als Reaktion auf den wiederholten Einsatz von Giftgas im April 2018.

  6. Ich verwende den Begriff hier nur im Sinne eines Prozesses, der die nationale Öffentlichkeit vom Weltgeschehen entfernt, bspw. durch nationalere Nachrichtenberichterstattung oder nationalistischere Diskurse der politischen Eliten – also nicht etwa im Sinne von Etzionis (2009, S. 595 f.) Konfliktlösung.

  7. Noutcheva (2009).

  8. Ich habe das Argument in Stahl (2013) ausgeführt.

  9. Vgl. Anholt-GfK Nation Brands Index (2017).

  10. Merkel (2016).

  11. In der Folge unterließ es die Bundesregierung bspw. konsequent, auf die Präsenz russischer Truppen in der Ost-Ukraine aufmerksam zu machen. Die TV-Prime-Nachrichtenmedien von ARD und ZDF folgten der Bundesregierung, indem sie ausschließlich von „Separatisten“ in der Ost-Ukraine sprechen. Hiermit fallen die Regierung und die öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender noch hinter die Angaben Putins zurück, der ja die Präsenz von Angehörigen russischer Truppen zugegeben hat, wenn auch „auf Urlaub“.

  12. Als 2006 Flüchtlinge auf den Kanaren anlandeten, 2010 Griechenlands Asylsystem zusammenbrach und 2013 Italien nach der Katastrophe von Lampedusa um Solidarität bat, hat Deutschland eine Diskussion um Solidarität und Verteilungsmodi stets mit dem Hinweis auf das Dublin-System verweigert. Deutschlands Haltung änderte sich erst langsam Ende 2014 mit der Aussicht großer Zahlen ankommender Migranten in Deutschland selbst.

  13. Zu den Reaktionen auf den Giftgaseinsatz in Ghuta 2013 und den Begründungen in den vier westlichen Staaten, vgl. Stahl (2017).

  14. Die Verhärtung der russischen Position in den Kosovo-Verhandlungen (2005–2007) kann diesbezüglich als starker Indikator gelten, vgl. Antonenko (2007, S. 6).

  15. Vgl. Hopf (2002, S. 219 ff.).

  16. Die Position der USA ist aus heutiger Sicht fraglich, da sich die Außenpolitik der USA in die verschiedenen Akteure White House, State Department, Pentagon, Geheimdienste fragmentiert hat. Setzt sich das White House durch, ist die Versuchung für Russland groß, sein Einflussgebiet in den ehemaligen Republiken der Sowjetunion zu vergrößern.

  17. Vgl. Ferdinand (2016), S. 948 ff.

  18. Die in Deutschland allgegenwärtig propagierte „Fluchtursachenbekämpfung“ dient nur als diskursiver Placebo, weil die eigentlichen Ursachen für Flucht – Krieg, wirtschaftliche und demographische Entwicklung und Klimawandel – gar nicht angegangen werden.

  19. Die Terminologie und das grundsätzliche Argument stammen von Singer und Wildavsky (1996).

  20. Die Idee in Organisationsform geht auf einen Vorschlag von Ivo Daalder und James Lindsey zurück. Vgl. Rudolf (2008).

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Das Zitat stammt von dem deutsch-polnischen Schriftsteller Gabriel Laub.

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Stahl, B. „Frieden ist, wenn man woanders schießt“ – Politikversagen und die Weltordnung der Zukunft. Z Politikwiss 28, 331–342 (2018). https://doi.org/10.1007/s41358-018-0156-x

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