Europäischer Rat

Zusammenfassung

Der Europäische Rat ist eine Schlüsselinstitution der Europäischen Union (EU). In diesem Organ haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, der Präsident des Europäischen Rates sowie der Präsident der Europäischen Kommission, also die politischen Führungspersönlichkeiten der Union („leaders“), seit seiner Gründung 1974 die Entstehung und Entwicklung der EU nachhaltig geprägt. Art. 15 des Vertrags von Lissabon sieht in einer allgemein gehaltenen Formulierung eine impulsgebende Rolle für den Europäischen Rat vor. In weiteren Bestimmungen erhält er starke (Mit-)Gestaltungsrechte bei der Wahl von Spitzenämtern der EU-Organe, in zentralen Politikfeldern wie der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie bei Vertragsänderungen und Erweiterungs- und Austrittsverfahren. Neben einer aktiven Wahrnehmung dieser Aufgaben hat der Europäische Rat eine Führungsrolle bei der Bewältigung mannigfacher Krisen übernommen.