Brexit

Zusammenfassung

„Brexit“ steht für den Austritt des Vereinigten Königreichs (VK) aus der Europäischen Union (EU), für den am 23. Juni 2016 eine knappe WählerInnenmehrheit (51,9 Prozent) in einem Referendum gestimmt hatte. Am 29. März 2017 teilte die britische Regierung gem. Art. 50 Vertrag über die Europäische Union dem Präsidenten des Europäischen Rates die Austrittsabsicht des VK mit. Dies ist nicht nur eine Zäsur in der Integrationsgeschichte, sondern hat auch einen Präzedenzfall geschaffen, der Europa noch immer vor große politische, rechtliche und sozioökonomische Unsicherheiten stellt. Denn obwohl binnen zwei Jahren ein Austrittsabkommen unter Berücksichtigung der künftigen Beziehungen verhandelt wurde, scheiterte dessen Ratifizierung mehrmals im britischen Unterhaus. Denn Politik und Gesellschaft sind in der Frage, ob und wie der EU-Austritt vollzogen werden soll, nach wie vor tief gespalten. Zwar konnte trotz der innenpolitischen Turbulenzen und des Brexit-Hardliners Boris Johnson als neuem Premierminister das Worst-Case-Szenario eines „No-Deals“ zunächst verhindert werden: Das VK tritt am 31. Januar 2020 geordnet aus der EU aus, verbleibt aber übergangsweise noch im Binnenmarkt und in der Zollunion. Jedoch müssen bis zum Jahresende 2020 die künftigen Beziehungen mit der EU-27 ausgehandelt werden.