Bürgerinitiativen

Zusammenfassung

Der Begriff Bürgerinitiative (Bi.) kann als eine besonders gelungene Hervorbringung der jüngeren politischen Semantik gelten. Dabei ist nicht zu übersehen, dass der Wortbestandteil „initiativ“ nicht allein beschreibend, sondern auch normativ gemeint ist: Es wird als demokratiepolitisch erwünscht vorausgesetzt, dass der Bürger die Initiative ergreift. In der Praxis allerdings waren – seit Bi., dem Begriff wie der Sache nach, in den späten 60er-Jahren (in der Nachfolge der → Wählerinitiativen und gelegentlich auch gestützt auf amerikanische Vorbilder) in der BRD aufkamen und in den 70er- und 80er-Jahren rasche Verbreitung fanden – viele „Initiativen“, genauer besehen, eher „Reaktiven“; d. h. sie reagierten auf öffentliche Planungen, auf umstrittene Großprojekte, auf Fehler oder Versäumnisse in kommunalen Handlungsfeldern. Mehr als auf spezifische Inhalte zielt der Begriff auf den Aspekt des unmittelbaren Tätigwerdens des Bürgers ab, der sich mit einem konkreten Anliegen unmittelbar zu Wort meldet und sich nicht mehr allein von → Parteien und Verbänden vertreten lässt.