Der Primat des Völkerrechts und die Vereinten Nationen

Zusammenfassung

Seit 1962 figuriert auf der Tagesordnung der Generalversammlung ein neuer Punkt, nämlich die „Erörterung von Grundsätzen des Völkerrechts betreffend freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den Staaten in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen.“Im Jahre 1964 erörterte ein von der Generalversammlung auf Grund eines Vorschlages der sechsten (juristischen) Kommission eingesetzter Sonderausschuss, das sogenannte „ 1964 Special Committee on Principles of International Law concerning Friendly Relations and Co-operation among States“auf einer Tagung in Mexiko diese Grundsätze; die Ergebnisse der Beratung wurden in einem Bericht - UN Dokument A/5746 - zusammengefasst und im Jahre 1965 im Rahmen der sechsten Kommission durchdiskutiert, auf deren Vorschlag die XX. Generalversammlung mit Resolution 2103 A(XX) vom 20. Dezember 1965 den Spezialausschuss unter Zuziehung weiterer Mitglieder wieder einsetzte, um die Erörterung jener sieben Grundsätze, die in der Resolution der Generalversammlung 1815 (XVII) angeführt sind, zu vollenden.