Zusammenfassung
1987 bemerkte Heinrich Oberreuter, daß sich der Deutsche Bundestag zumindest in einer Hinsicht den weithin vorherrschenden Vorstellungen über den britischen Parlamentarismus genähert habe: „er hat ein hohes Maß inner-fraktioneller Geschlossenheit entwickelt, die nach außen den Eindruck festgefügter Einbindung des einzelnen Abgeordneten in eine hierarchische Struktur vermittelt.“1 Etwa ein Jahrzehnt zuvor hatte derselbe Autor, zumindest für die Zeit vor 1969, ein „differenziertes Abstimmungsverhalten” diagnostiziert, „über das die hohe Geschlossenheit bei den einzelnen, isoliert betrachteten Abstimmungen hinwegtäuscht.“2 Im folgenden Kapitel wird gezeigt werden, daß sich die in den beiden gegenübergestellten Zitaten angedeutete Entwicklung zu erhöhter Geschlossenheit aller im Bundestag vertretenen Fraktionen durch unsere Daten belegen läßt. Über diese allgemeinen Beobachtungen hinaus werden wir vor allem folgenden Fragen nachgehen: Wie geschlossen traten die Fraktionen des Deutschen Bundestages zwischen 1949 und 1990 bei namentlichen Abstimmungen auf? Sind Unterschiede zwischen den Fraktionen festzustellen? Lassen sich im Verlauf der vier Jahrzehnte Entwicklungslinien und Phasenunterschiede beobachten? Unterscheidet sich die Abstimmungskohäsion der Fraktionen nach Politikfeldern (siebentes Kapitel)?
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Literatur
Heinrich Oberreuter: Der Deutsche Bundestag vor neuen Herausforderungen — Eine kritische Bilanz im Spannungsfeld von Westminster-Modell und deutschem Parlamentsverständnis. In: Herbert Döring und Dieter Grosser (Hrsg.): Großbritannien. Ein Regierungssystem in der Belastungsprobe. Opladen: Leske und Budrich 1987, S. 89–108 (hier S. 89 f.).
Heinrich Oberreuter: „Abstimmungen“. In: Kurt Sontheimer und Hans H. Röhring (Hrsg.): Handbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. München und Zürich: Piper, 1978, S. 28–30 (hier S. 30).
Allerdings ist darauf hinzuweisen, daB die genannten Korrelationen nur auf der Basis von elf Fällen (Wahlperioden berechnet wurden). Eine Überprüfung auf der Grundlage einzelner Abstimmungen beziehungsweise Jahresdurchschnitsswerten bestätigt jedoch die Ergebnisse in vollem Umfang.
Vgl. u.a. Ergun Ozbudun: Party Cohesion in Western Democracies: A Causal Analysis. Beverly Hills, California: SAGE Publications 1970 (= SAGE Professional Papers in Comparative Politics), S. 380.
Frank L Wilson und Richard Wiste: Party Cohesion in the French National Assembly: 1958–1973. In: Legislative Studies Quarterly, Jg. 1 (1976), S. 467–490 (hier S. 485).
Max Weber. Der Sozialismus: Rede zur allgemeinen Orientierung von österreichischen Offizieren in Wien 1918. In: Ders.: Gesammelte Reden und Aufsätze zur Soziologie und Sozialpolitik. Tübingen: Mohr 1988, S. 492 ff. (1. Auflage 1924).
Harold W. Stanley und Richard G. Niemi: Vital Statistics on American Politics, 2. Auflage, Washington, DC: Congressional Quarterly Press 1990, S. 192.
Vgl. u.a. John E. Schwarz und L. Earl Shaw: The United States Congress in Comparative Perspective. Hinsdale, Illinois: Dryden Press 1976, S. 145–151; Gerhard Loewenberg und Samuel C. Patterson: Comparing Legislatures. Boston: Little, Brown 1979, S. 26 f.
Vgl. Thomas Saalfeld: Das britische Unterhaus 1965 bis 1986: Ein Parlament im Wandel. Mit einem Geleitwort von Kurt Sontheimer. Frankfurt am Main (u.a.): Peter Lang 1988 (= Beiträge zur Politikwissenschaft, Band 36), S. 159–173 (bes. S. 172 f.).
Die Bedeutung dieser Verschiebungen wird durch den Umstand etwas verschleiert, daß die Werte bei einer insgesamt sehr hohen Zahl namentlicher Abstimmungen (durchschnittlich zwischen 1000 und 1500 pro Wahlperiode) nicht so stark zu Buche schlagen wie im Deutschen Bundestag, bei dem sich angesichts geringerer Fallzahlen relativ wenige Revolten wesentlich stärker in den Prozentwerten ausdrucken.
Wilson und Wiste, a.a.O., S. 469–471 und S. 486.
Für die KPD wurden hier keine Daten ausgewiesen, weil die Partei während des ersten Bundestages verboten wurde und damit nicht unser Auswahlkriterium erfüllt: die KPD stellte nicht für eine ganze Wahlperiode eine Fraktion im Deutschen Bundestag. Eine Auswertung des Abstimmungsverhaltens dieser Fraktion zeigt aber, daß sie noch etwas geschlossener auftrat als die SPD-Fraktion.
Deshalb addieren sich die in Abbildungen 7.1 bis 7.3 angegebenen Werte auch nicht zu 100 Prozent.
Vgl. hierzu u.a. Ute Schmidt: Die Christlich Demokratische Union Deutschlands. In: Richard Stöss (Hrsg.): Parteienhandbuch: Die Parteien der Bundesrepublik Deutschland 1945–1980. Sonderausgabe, Band 1. Opladen: Westdeutscher Verlag 1986, S. 490–660 (hier S. 638 f.); siehe auch Alf Mintzel: Geschichte der CSU: Ein Überblick. Opladen: Westdeutscher Verlag 1977, bes. S. 400 f.
Dies widerspricht der Reihenfolge, die sich auf der Grundlage durchschnittlicher Rice-Indexwerte ergäbe. Legte man nur durchschnittliche Rice-Indexwerte zugrunde, wäre die Union in den ersten beiden Wahlperioden geschlossener als die F.D.P.. Der Unterschied ist dadurch zu erklären, daß die F.D.P., wenn sie weniger geschlossen auftrat als die CDU/CSU, oft weitaus stärker gespalten war und damit extrem niedrige Indexwerte erreichte. Diese gehen in die Berechnung der Durchschnittswerte des Rice-Index für eine Wahlperiode voll ein. Demgegenüber interessiert die absolute Höhe des Unterschiedes bei der Rangordnung nicht.
Dies folgert beispielsweise Heinz Markmann: Das Abstimmungsverhalten der Parteifraktionen in deutschen Parlamenten. Meisenheim am Glan: Anton Hain 1955 (= Parteien, Fraktionen, Regierungen, Band V), S. 205.
Vgl. hierzu u.a. Jürgen Dittbemer: FDP — Partei der zweiten Wahl: Ein Beitrag zur Geschichte der liberalen Partei und ihrer Funktionen im Parteiensystem der Bundesrepublik. Opladen: Westdeutscher Verlag 1987, bes. S. 42 f.
VgL z.B. Herbert Kitschelt: Organization and Strategy of Belgian and West German Ecology Parties. In: Comparative Politics, Jg. 20, Heft 2 (1988), S. 127–154 (hier S. 148); Arnold J. Heidenheimer, Hugh Heclo und Carolyn Teich Adams: Comparative Public Policy: The Politics of Social Choice in America, Europe, and Japan. 3. Auflage, New York: St. Martin’s Press 1990, S. 321.
Vgl. Claus Gennrich: Die Abgeordneten aus den neuen Ländern geben sich viel Mühe: Zwischen Anpassung und Fremdheit. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 279, 2. Dezember 1991, S. 3.
Siehe beispielsweise Peter Lösche und Franz Walter: Die SPD: Klassenpartei — Volkspartei — Quotenpartei. Zur Entwicklung der Sozialdemokratie von Weimar bis zur deutschen Vereinigung. Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft 1992, bes. S. 115–124.
Obwohl im Grunde nicht infenenzstatistisch argumentiert wird, wurden die Ergebnisse auf statistische Signifikanz geprüft. Dies geschah in erster Linie, um bei den teilweise geringen Fallzahlen einen heuristischen Hilfsindikator für die statistische Robustheit der Befunde zu erhalten.
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Saalfeld, T. (1995). Innerfraktionelle Geschlossenheit 1949–1990. In: Parteisoldaten und Rebellen. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-01124-8_6
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