Rwanda

Zusammenfassung

Die Kämpfe im Norden Rwandas gegen die im Oktober 1990 von Uganda aus eingefallenen Rebellen der Front Patriotique Rwandais (FPR), die sich vorwiegend aus in Uganda lebenden Tutsi-Flüchtlingen zusammensetzte (s. Afrika-Jahrbuch 1990), gingen trotz regionaler und internationaler Vermittlungsbemühungen und trotz eines Waffenstillstandsabkommens unvermindert weiter. Rwanda reagierte auf die Herausforderung auf mehreren Ebenen: durch militärische und diplomatische Aktionen, mittels der Medien, durch innenpolitische Maßnahmen sowie durch institutionelle Reformen. Die im Eiltempo vorgenommenen Schritte zur Demokratisierung des politischen Systems — Änderung der Verfassung, Verabschiedung eines Parteiengesetzes, Ernennung eines Premierministers mit dem Auftrag zur Bildung einer Allparteienregierung — fanden allerdings nicht die Zustimmung der bis Jahresende gegründeten neun wichtigsten Oppositionsparteien, die sich von den politischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen fühlten und die Durchführung einer Nationalkonferenz forderten.