Medienpolitik

Zusammenfassung

Spätestens mit dem technologischen Wandel in den letzten Jahren und den Bemühungen seiner politischen Steuerung ist deutlich geworden, daß die Analyse von Medienpolitik ins Zentrum politikwissenschaftlicher Forschung gehört. Denn es gilt hier eine Form von Politik zu untersuchen, die einerseits machtpolitisch für höchst relevant gehalten wird und deshalb zum Kernbereich parteipolitischer Auseinandersetzungen zählt. Andererseits ist kennzeichnend für diese Politik, daß ihre Konzepte und Alternativen für die Gestaltung der Kommunikationsbedingungen in der Bundesrepublik meist symbolhaft und nur selten in ganzer Breite und in Würdigung ihrer tatsächlichen Folgen öffentlich diskutiert worden sind. So war Medienpolitik nach der Etablierung des dualen Mediensystems, bestehend aus privatwirtschaftlich organisierter Presse und öffentlich-rechtlich organisiertem Rundfunk durch die Besatzungsmächte, lange Zeit kein Thema. Auch Adenauers Versuch von 1960, ein regierungsnahes Fernsehen einzuführen, blieb in seinen unmittelbaren Folgen ordnungspolitisch eine Episode. Allerdings war es dieses neue Medium Fernsehen, das sich damit zu einem „obskuren Objekt der Begierde“ für Politiker und Parteien entwickelt hatte und jenseits der Ordnungspolitik neue Formen der politischen Steuerung hervorbrachte, die es bis heute in dieser Vielfalt und Intensität kaum noch einmal gibt. Den Höhepunkt erreichte diese Entwicklung, als Innovationen der Nachrichten- und Computertechnik neue Gestaltungsnotwendigkeiten und -Spielräume eröffneten, in denen sich politische Steuerungsinteressen entwickeln konnten.