Das Design der Direkten Demokratie und ihre Qualitäten

Zusammenfassung

Seit einiger Zeit hat sich in Deutschland die Erkenntnis durchgesetzt, dass in der politischen Diskussion über die Direkte Demokratie nicht die Frage des ob, sondern die Frage nach dem wie im Zentrum der Überlegungen stehen sollte (so u. a. Schiller/Gross 1995). Die Erfahrungen der vergangenen Jahre sollten ermutigen, diese These qualitativ und quantitativ zu vertiefen und zu erweitern: Die Handhabung direktdemokratischer Elemente während der vergangenen fünf Jahre in den deutschen Bundesländern, Westeuropa (namentlich Italien und Portugal), den US-Bundesstaaten und der Schweiz zeigen, dass das Design der Direkten Demokratie, die Ausgestaltung der direktdemokratischen Verfahren und deren Abstimmung und Einbettung in die parlamentarischen Entscheidungsprozesse entscheidend sind für die Güte der Direkten Demokratie.