Die Wandelbarkeit des Eigentumsbegriffs

Zusammenfassung

Bei der Untersuchung der Flurbereinigung werden nicht nur die mit ihr verbundenen Eingriffe in das Grundeigentum dargestellt, sondern es wird darüber hinaus aufgezeigt, wie sich die Veränderung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf die Auslegung einzelner Vorschriften des Flurbereinigungsgesetzes, d. h. auf die flurbereinigungsrechtlichen Inhalts- und Schrankenbestimmung i. S. d. Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG ausgewirkt hat. Dazu muss zuerst geklärt werden, wie sich diese Änderungen auf den Eigentumsschutz des Art. 14 GG auswirken. Da die zur Ermittlung des Eigentumsschutzes erforderliche Verhältnismäßigkeitsprüfung im Wesentlichen von den Differenzierungsmaximen³⁹ des Art. 14 GG geprägt wird, werden diese zunächst ermittelt und dargestellt. Dann wird untersucht, in welchem Verhältnis die Inhalts- und Schrankenbestimmungen zu den Differenzierungsmaximen stehen. In diesem Zusammenhang zeigt sich die Besonderheit, dass die Differenzierungsmaximen einerseits bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Inhalts- und Schrankenbestimmungen zu berücksichtigen sind, andererseits jedoch von den Inhalts- und Schrankenbestimmungen bedingt und ausgestaltet werden. Schließlich wird erläutert, wie sich gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen auf diese den Eigentumsschutz bestimmenden Faktoren auswirken und welche Folgen das für den Schutzumfang der konkreten Eigentümerposition hat.