Der Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG

Zusammenfassung

Der Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan (Wege und Gewässerplan) ist die Grundlage für die Neugestaltung des Flurbereinigungsgebiets.⁵⁹⁹ In ihm ist insbesondere das neue Wege- und Gewässernetz festzulegen. Seine Festsetzungen sind auf die Zukunft gerichtet und bilden die Struktur für die noch vorzunehmende Neuordnung im Verfahrensgebiet.⁶⁰⁰ Gegenstand des Planes nach § 41 FlurbG sind die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsgebiet. Der Flurbereinigungsbehörde steht bei der Entscheidung über den Plan nach § 41 FlurbG ein Planungsermessen zu. Dies ist auch ohne eine ausdrückliche Regelung oder Erwähnung im Flurbereinigungsgesetz unstreitig, da eine Planung ohne Gestaltungsfreiheit nicht denkbar ist.⁶⁰¹ Bei der Entscheidung hat die Flurbereinigungsbehörde die von der Planung berührten öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander abzuwägen.