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Die Entwicklungsgeschichte der mittelbaren Diskriminierung

  • Jochen Sievers
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Part of the Forum Arbeits- und Sozialrecht book series (FAS)

Zusammenfassung

Das Rechtsinstitut der mittelbaren Diskriminierung stellt weder eine originäre Neu­schöpfung des Gesetzgebers noch der Gerichte dar28. Es wurde vielmehr aufgrund einer neuen Auslegung schon länger bestehender Normen entwickelt. Auch die Richtlinien 76/207/EWG und 79/7/EWG, die den Begriff der mittelbaren Diskrimi­nierung enthalten, gaben nur den Anstoß zu einer neuen Auslegung des Art. 119 EGV und letztlich auch von Art. 3 Abs. 2, 3 GG. Grund für die neue Auslegung war eine Änderung des gesellschaftlichen Bewußtseins29. Der Rechtswissenschaft wurde gewahr, daß die Konzentration auf die Beseitigung der unmittelbaren Diskriminierungen zwar die formale Gleichheit der Frau herbeigeführt hatte, die beste­henden faktischen Ungleichheiten aber unberührt ließ. Der geschilderte Hintergrund der Entwicklung des Rechtsinstitutes der mittelbaren Diskriminierung ist im übrigen der Hauptgrund für die schwierige Rückwirkungsproblematik, die sich gerade im Zusammenhang mit der mittelbaren Diskriminierung immer wieder stellt: Obwohl die Normen, aus denen das Verbot der mittelbaren Diskriminierung abgeleitet wird, schon seit Jahrzehnten bestehen, konnten die Normadressaten bis vor wenigen Jahren von der Existenz des Rechtsinstituts nichts ahnen30.

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© Centaurus Verlag & Media UG 1997

Authors and Affiliations

  • Jochen Sievers
    • 1
  1. 1.DüsseldorfDeutschland

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