Rechtliche Grundlagen der Großgeräteplanung bis zum 31.12.1992

Zusammenfassung

Zentralnorm der Großgeräteplanung ist der § 122 SGB V a.F. Diese Regelung ist von ihrer Konzeption und von ihrem Inhalt her völlig neuartig im System der gesetzlichen Krankenversicherung⁹¹. § 122 SGB V a.F. sieht vor, daß auf Länderebene ein Großgeräteausschuß zu bilden ist, in dem Krankenhäuser, Kassenärzte und Krankenkassen sowie die zuständigen Landesbehörden zur bedarfsgerechten Versorgung der Versicherten mit leistungsfähigen, wirtschaftlich genutzten medizinisch-technischen Großgeräten zusammenwirken (§ 122 Abs. 1 SGB V a.F.). Damit sollte — wie schon gesagt — die Großgeräteabstimmung im ambulanten und stationären Bereich zu einer integrierten Selbstverwaltungslösung zusammengefaßt werden⁹². Ziel ist es, durch Zusammenwirken der verschiedenen Organisationen eine einheitliche Großgeräteplanung zu erreichen⁹³. Der Großgeräteausschuß ist damit als eine Art „Harmonisierungsinstrument“ konzipiert⁹⁴.