Einschränkungen im Aufgabenbereich der EZB durch den Text des EGV

Zusammenfassung

Der Tatsache, daß die EZB als von anderen Institutionen unabhängig ausgestaltet wurde, mußte durch die Definition ihrer Aufgaben Rechnung getragen werden. Das alleinige Korrektiv für das Handeln der EZB ist die Bindung an das Recht der Gemeinschaft. Im Text des EGV erfolgte eine normative Begrenzung des Aufgabenbereichs der EZB. Nur innerhalb dessen handelt sie rechtmäßig. Daher ist nun zu klären, wo die Unabhängigkeit der EZB im instrumentellen Bereich durch Regelungen begrenzt wird. Diese Abgrenzung ist notwendig, um später eine konkrete Aussage zum Verhältnis der einzelnen Institutionen untereinander vornehmen zu können.