Verfassungsreformen und Wahlrechtsreformen als Instrumente der Reform autoritärer Herrschaft

Auszug

Unter der „Reform autoritärer Herrschaft“ verstehen wir den zielgerichteten Wandel eines autoritaren Systems, den die jeweilige politische Führung über eine Palette von politischen, wirtschaftlichen und sozialen Veranderungen zu betreiben sucht. Im Unterschied zu Transitionsprozessen, die den Übergang von einem autoritaren Regime hin zur Demokratie bezeichnen, ist es für die hier untersuchten Reformprozesse definitorisch, dass der autoritäre System-charakter erhalten bleibt. Die Reform wird überhaupt erst mit dem Ziel eingeleitet, das jeweilige politische System zu stabilisieren und so den autoritären Regimecharakter zu bewahren. Schmitter brachte diesen Zusammenhang mit Blick auf die begrenzten Liberalisierungen in mehreren arabischen Staaten seit den 1980er Jahren wie folgt auf den Punkt: