Auszug
Auch die Umweltpolitik der EU zeichnet sich durch den Einsatz einer Vielzahl von Ausschüssen aus. Welche Ausschüsse es genau gibt, welche Rolle sie spielen und wie sie funktionieren, ist Gegenstand der folgenden Fallstudie. Die Untersuchung folgt dabei dem bewährten Beispiel der Agrarpolitik. Zum besseren Verständnis und zur Einordnung der nachfolgenden Analysen werden zunächst die Entstehung und Entwicklung der Umweltpolitik kurz skizziert (6.1). Im Anschluss folgt eine allgemeine Bestandsaufnahme der umweltpolitischen Ausschüsse, ihrer Tätigkeitsbereiche und Steuerungsfunktionen (6.2). Daraufhin werden die Arbeits- und Funktionsweise der Ausschüsse im Bereich der Regulierung von genetisch veränderten Organismen detailliert analysiert (6.3). Die Ergebnisse der umweltpolitischen Fallstudie werden abschließend noch einmal zusammengefasst und im Vergleich mit der agrarpolitischen Fallstudie einer Gesamtbewertung unterzogen (6.4).
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Literature
Zu den Problemen umweltpolitischer Steuerung in der EU siehe Knill (2003, S. 161ff.).
Für eine differenzierte Analyse der Verhaltensmuster von Kommission, Parlament und Rat hinsichtlich der Einrichtung der Komitologieverfahren in der Umweltpolitik siehe Töller (2002, S. 328ff.).
Richtlinie 75/442/EWG des Rates vom 15.7.1975, ABl. L 194 vom 25.7.1975, S. 39–41.
Beschluss 76/431/EWG der Kommission vom 21.4.1976, ABl. L 115 vom 1.5.1976, S. 73–74.
Richtlinie 91/156/EWG des Rates vom 18.3.1991, ABl. L 78 vom 26.3.1991, S. 32–37.
Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.7.2000, ABl. L 237 vom 21.9.2000, S. 1–12.
Entscheidung 2000/730/EG der Kommission vom 10.11.2000, ABl. L 293 vom 22.11.2000, S. 24–30.
Entscheidung 2000/731/EG der Kommission vom 10.11.2000, ABl. L 293 vom 22.11.2000, S. 31–32.
Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.3.2001, ABl. L 114 vom 24.4.2001, S. 1–29.
Zur Umsetzung der ursprünglichen Öko-Audit-Verordnung im Rahmen des so genannten ‚Artikel 19-Ausschusses ‘hat Töller (1998, 2002, S. 462ff.) eine ausführliche Fallstudie vorgelegt.
Die Kategorien wurden in Anlehnung an die Typologie der umweltpolischen Komitologieausschüsse von Töller (2002, S. 349ff.) entwickelt. Siehe auch Demmke (2000, S. 283f.).
„Dieser Aufgabenkern trägt der Tatsache Rechnung, daß Meßmethoden und technische Spezifikationen einerseits einem schnelleren technischen und wissenschaftlichen Wandel unterliegen, als dies im legislativen Verfahren berücksichtigt werden könnte, und daß andererseits die Aktualität des Wissens über diese Methoden und Spezifikationen entscheidend für das mit der Anwendung des politischen Programms erreichbare tatsächliche ökologische Schutzniveau sein kann“ (Töller 2002, S. 353).
Richtlinie 90/220/EWG des Rates vom 23. April 1990, ABl. L 117 vom 8.5.1990, S. 15–27.
Zum wachsenden Widerstand der Mitgliedstaaten und der großen Gentechnikkontroverse in den 1990er Jahren siehe u.a. Töller (2002, S. 401ff.) und Pollack/Shaffer (2005).
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.3.2001, ABl. L 106 vom 17.4.2001, S. 1–38.
Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.9.2003, ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1–23.
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.1.1997, ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1–6.
Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.9.2003, ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 24–28.
In den Medien wurde sogar fälschlicherweise berichtet, dass die Verbraucherschutzministerin überraschend aus Berlin anreiste, um die deutsche Position persönlich zu vertreten (Süddeutsche Zeitung 19.2.2004, S. 6).
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(2008). Die Ausschüsse in der Umweltpolitik. In: Europapolitik aus dem Ausschuss. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-8350-5549-0_7
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-8350-5549-0_7
Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Print ISBN: 978-3-8350-7023-3
Online ISBN: 978-3-8350-5549-0
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