Die „Unmöglichkeit“ und „Unverhältnismäßigkeit“ einer Nachbesserung aus juristischer Sicht

Zusammenfassung

Bei objektiv gegebener Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung hat der Auftraggeber gemäß § 13 Nr. 6 Satz 1 VOB/B gegen den Auftragnehmer einen Minderungsanspruch. Objektive Unmöglichkeit liegt vor, wenn weder der Auftragnehmer noch irgendein anderer Unternehmer in der Lage ist, den aufgetretenen Mangel zu beseitigen (vgl. BGHZ 42, 232 = NJW 1965, 152). Die objektive Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung hängt von einer sachgerechten technischen Beurteilung ab (Beispiele: Ein Haus oder eine Wohnung wurde mit nicht unerheblich geringerer Wohn- oder Nutzfläche als vertraglich vereinbart errichtet; eine vertraglich vorgesehene Wohnhöhe ist nicht erreicht worden.).