Rückkauf und Umwandlung von Versicherungen

Zusammenfassung

Im allgemeinen steht es dem Versicherten frei, während der Laufzeit einer Versicherung vom Vertrag zurückzutreten. Die Versicherungsgesellschaft soll aus diesem Grunde dafür sorgen, daß keine negativen Deckungskapitalien auftreten, die bilanzmäßig eine Schuld des Versicherten gegenüber der Gesellschaft bedeuten würden. Ein positives Deckungskapital bedeutet ein für die weitere Durchführung der Versicherung notwendiges Kapital. Im Falle des freiwilligen Rücktrittes eines Versicherten vom Vertrag ist nun zu prüfen, ob bzw. in welcher Höhe dem Versicherten auf Grund seiner bisherigen Prämienzahlungen ein Anspruch auf Rückerstattung eingeräumt werden kann. Keineswegs könnte der Versicherte mehr als die eingezahlten Prämien zurückerhalten. Von diesen Prämien sind auch die bisherigen Versicherungsleistungen und die Verwaltungskosten abzuziehen. Die Leistung der Versicherungsgesellschaft besteht aber nicht nur in der Auszahlung der fälligen Versicherungssummen. Auch wenn keine Versicherungssummen fällig geworden sind, wie etwa bei einer Ablebensversicherung im Falle des Überlebens des Versicherten, hat die Versicherungsgesellschaft eine Leistung erbracht. Sie hat nämlich das Risiko gedeckt, im Ablebensfalle die Versicherungssumme zahlen zu müssen, und hiefür gebührt ihr als Gegenleistung ein Betrag, der dem Erwartungswert der Versicherungsleistung entspricht. Der Versicherte kann also bei Auflösung des Vertrages keinesfalls mehr zurückverlangen als die eingezahlten Prämien abzüglich