Überblick über die Instanzen- und Devolutionszüge

Zusammenfassung

Regelungen des Instanzenzuges betreffen die Frage, welche übergeordnete Behörde zur Entscheidung über eine Berufung zuständig ist. Diese Frage beantwortet sich in erster Linie nach den Verwaltungsvorschriften (vgl § 63 Abs 1 AVG), denen wiederum die Bundesverfassung verschiedene Grundsätze für die Ausgestaltung der Rechtsmittelzüge vorgibt. Im Folgenden wird auch gezeigt werden, wann gegen den Bescheid einer Behörde die Beschwerde an den VfGH und/oder den VwGH offen steht, ohne zu verkennen, dass es sich hiebei nicht um einen „Instanzenzug“ im eigentlichen Sinn handelt. Dem wird graphisch durch die Verwendung eines besonderen Pfeils (↑) und die Abgrenzung dieses Rechtszuges durch eine Trennlinie Rechnung getragen.