Einführung

Zusammenfassung

Die „Grundzüge des Rechts der Massenmedien“ bieten einen Überblick, mit welchen Instrumenten und aus welchen Gründen die Rechtsordnung die unterschiedlichen Erscheinungsformen massenmedialer Kommunikation regelt. Das Recht der Massenmedien ist kein einheitliches Rechtsgebiet. Es setzt sich aus einer Reihe von spezifisch auf die Medien ausgerichteten Gesetzen sowie aus für die Medien besonders relevanten Bestimmungen, die über die gesamte Rechtsordnung verteilt sind, zusammen. Dabei sind auch die Zielsetzungen gesetzgeberischer Interventionen durchaus unterschiedlich: Zum einen geht es um die Ausgestaltung und Durchsetzung der verfassungsrechtlich verankerten Kommunikationsfreiheit in ihrer Bedeutung für die Massenmedien. Zum anderen sind den Aktivitäten der Massenmedien aber auch gewisse Grenzen gezogen, sei es aus Gründen des Allgemeininteresses, wie des Jugend- oder Konsumentenschutzes, oder aus Achtung individueller Rechtspositionen, wie der Privatsphäre, des Ehrschutzes oder urheberrechtlicher Ansprüche. Dabei ist heute — wie die meisten Wirtschaftsaktivitäten — auch der Regelungsrahmen der Massenmedien in wichtigen Bereichen stark vom Recht der Europäischen Union geprägt.