Fragen des Sachenrechts

Zusammenfassung

Im Sachenrecht hat die Praxis schon frühzeitig die Lehre vom Besitz durch eine Reihe von Entscheidungen ausgebaut. Die ZPO. kennt zwar besondere Besitzklagen und hat sie dem Friedensrichter zugewiesen (Art. 29, 34, 73). Aber das materielle Recht enthält über den Besitz so gut wie nichts.¹) Es gebraucht sogar den Ausdruck „Besitz“ („vladĕnije“), ,,Besitzer“ in dreifachem Sinne; 1. statt „Eigentumsrecht“, „Eigentümer“ (so in den Art. 424, 448, 513, 522 u. a.), 2. statt „Nießbrauch“ — es wird dann vom „Recht des Besitzes“ oder von „abgesondertem“ oder „lebenslänglichem Besitz“ gesprochen (vgl. Art. 514–521, 533¹ u. a.), endlich 3. im wahren Sinne einer faktischen Herrschaft über eine Sache. Der Senat hat nun den Besitzschutz auch zugunsten des Mieters und Pächters, des Pfandgläubigers, des lebenslänglichen Besitzers (Nießbrauchers) usw. anerkannt, ihn allerdings im Verhältnis dieser Personen zum Eigentümer versagt und an beweglichen Sachen überhaupt nicht zugelassen, den Begriff der Besitzstörung erst scharf erfaßt usw., vgl. 1871 N 600, 1873 N 782, 1874 N 587, 1875 N 26, 1876 NN 90, 239, 1877 N 244, 1880 N 235, 1893 N 34 u. a.