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Einleitung

  • Friedrich Schöndorf
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Part of the Osteuropa-Institut in Breslau book series (OIB)

Zusammenfassung

Der Kampf um „Gesetz und Richter“ beginnt abzuflauen. Die Frage ist genügend geklärt — die gegensätzlichen Meinungen treffen sich jetzt schon auf einer mittleren Linie. Um so interessanter ist es nunmehr, objektiv und unparteiisch einen Blick auf fremde Länder zu werfen, um zu sehen, wie sich dort die viel umstrittene Frage vom Charakter der richterlichen Tätigkeit in der Praxis gestaltet hat. Gewöhnlich denkt man, wenn man die freiere Stellung des Richters zum Gesetz suchen will, an England und Frankreich. Es ist aber bemerkenswert, daß auch in (dem vorbolschewikischen) Rußland, wo doch wahrlich eine wirkliche Unabhängigkeit des Richtertums nie bestand, die Gerichte, namentlich der höchste Gerichtshof („Regierender Senat“) in seinem Zivilkassationsdepartement, aber auch das IV. Departement („Gerichtsdepartement“) des Senats, trotzdem vielfach geradezu rechtsschöpferisch wirkten.1) Sie wurden freilich dazu durch die große Lückenhaftigkeit, Unklarheit und die zahlreichen Widersprüche des geschriebenen Rechts gezwungen, das eine Reihe von praktisch wichtigen Instituten gar nicht und eine Reihe anderer nur in äußerst mangelhafter, verschwommener oder verzerrter Gestalt kennt. Wie ging nun die Praxis vor?

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Notes

Literatur

  1. 1).
    Allerdings betrat der Senat konsequent diese Bahn erst seit den achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts. In den ersten zwei Jahrzehnten seines Bestehens huldigte dagegen das Kassationsgericht meist dem Buchstabenkultus und verdiente vollends die strenge Kritik, die ihm damals Orsanskij in dem bekannten Aufsatz „Das Kassationsgericht und unsere Gesetzgebung“ (Isslédovanija po russkomu pravu, 323 f.) angedeihen ließ.Google Scholar
  2. 2).
    VgL Schöndorf, Sollen wir slavisches Recht studieren? J.W. L, 165.Google Scholar
  3. 1).
    Anders allerdings 1907 N 18: „Da der Kontokorrentvertrag dem Gesetze nicht widerspricht und gemäß Entsch. 1869 N 1292 und 1893 N 5o die Gerichte sich bei Auslegung der Gesetze von den allgemeinen Grundsätzen des Rechts leiten lassen dürfen, so hält es der Senat für angemessen, sich bei Feststellung der dem Kontokorrentvertrag eigenen Bedingungen an die Definition zu wenden, die die Wissenschaft diesem Vertrage gibt.“ Vgl. auch 1911 NN 16, 26.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1922

Authors and Affiliations

  • Friedrich Schöndorf
    • 1
  1. 1.Juristischen BeratungsstelleOsteuropa-InstitutsDeutschland

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