Advertisement

Obliegenheiten des Versicherungsnehmers und Verfahren (§ 5 AHB)

Chapter
  • 11 Downloads

Zusammenfassung

Aus einem Vertragsverhältnis ergeben sich für sämtliche Beteiligte sowohl Rechte 5001 als auch Pflichten verschiedener Art. Aus einem bestehenden Versicherungsvertrag heraus hat der VN die Prämienzahlungspflicht und die Deklarationspflicht. Hinzu kommen noch die Obliegenheiten, die insofern einen Sonderstatus für sich beanspruchen, weil ihre Erfüllung nicht auf gerichtlichem Wege durchgesetzt werden kann. Nach allgemein anerkannter Definition sind Obliegenheiten dem VN durch Gesetz oder Vertrag auferlegte Pflichten besonderer Art, deren schuldhafte Verletzung regelmäßig zum Verlust seiner Rechtsposition aus dem Versicherunsvertrage führt (Schmidt, Versicherungsalphabet).

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1988

Authors and Affiliations

There are no affiliations available

Personalised recommendations