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Der Konfliktfall Nordheide und die Ausgangsthesen

  • Brigitte Adam
Part of the DUV Sozialwissenschaft book series (DUVSW)

Zusammenfassung

Das Fallbeispiel hat offengelegt, wie eine unzureichende Berücksichtigung langfristiger umweit- und regionalpolitischer Belange, aber auch langfristiger wasserwirtschaftlicher Interessen der Lieferregion ursachenbezogenen bzw. “ursachenbezogeneren” Problemlösungsansätzen entgegengewirken kann. Als Folge dieser Nicht-Berücksichtigung entstand zeitlich verzögert ein Akzeptanzproblem. Zwar ist die Konfliktverlagerung im wesentlichen nicht auf das Verfahren, sondern auf den Wertewandel zurückzuführen. Für zukünftige Entscheidungsprozesse unter der Voraussetzung heute geltender Wertvorstellungen zeigt sich jedoch generell das Erfordernis einer umfassenden und frühzeitigen Berücksichtigung umweit- und regionalpolitischer Belange, um räumliche oder zeitliche Konfliktverlagerungen vermeiden zu können. Eine frühzeitige Berücksichtigung aller betroffenen Interessen setzt eine rechtzeitige, offensive Information einer breiten Öffentlichkeit voraus, damit interessierte Beteiligungskreise nicht wie im Nordheide-Fall erst dann informiert werden, wenn Entscheidungen bereits getroffen worden sind1. Zudem ist am Beispiel der unzureichenden Berücksichtigung wasserwirtschaftlicher Interessen speziell die Notwendigkeit einer aufgabenadäquaten Ausstattung der Behördendienststellen sichtbar geworden. Diese ist sicher nicht hinreichende aber notwendige Voraussetzung für eine angemessene Interessenberücksichtigung und damit für eine ursachenbezogene Problemlösungssuche.

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Referenzen

  1. 1.
    Die Falluntersuchung bestätigt in diesem Punkt entsprechende Erkenntnisse aus der Partizipationsforschung. Vgl. z.B. Zilleßen, H.: Selbstbegrenzung und Selbstbestimmung. Über die politischen Voraussetzungen für einen neuen Lebensstil. In: Wenke, K. E./Zilleßen, H. (Hg.) Neuer Lebensstil — verzichten oder verändern? Auf der Suche nach Alternativen für eine menschlichere Gesellschaft. Opladen 1978, S. 122 – 166;CrossRefGoogle Scholar
  2. 1a.
    Überhorst, R.: Planungsstudie zur Gestaltung von Prüfund Bürgerbeteiligungsprozessen im Zusammenhang mit nuklearen Großprojekten am Beispiel der Wiederaufbereitungstechnologie. Im Auftrag der Hessischen Landesregierung, April 1983Google Scholar
  3. 2.
    Die Partizipation sollte insofern übereinstimmend mit Andritzky über den kommunalen Bereich hinaus — in dem sie am weitesten entwickelt ist — auf Ver- und Entsorgungsprojekte ausgedehnt werden. Andritzky begründet diese Notwendigkeit ebenfalls analog zu den Ergebnissen der Nordheide-Untersuchung damit, daß im Zuge des wachsenden Umweltbewußtseins nicht nur die Auswirkungen Betroffenheit erzeugen, die unmittelbar und kurzfristig für den einzelnen spürbar werden — wie z.B. die Auswirkungen städtebaulicher Maßnahmen -, sondern auch die oft nur mittelbar und erst langfristig spürbar werdenen Auswirkungen von Ver- und Entsorgungsprojekten. Im Gegensatz zu städtebaulichen Maßnahmen, über die auf kommunaler Ebene zu entscheiden ist, wird über Ver- und Entsorgungsprojekte jedoch zumeist auf überregionaler Ebene entschieden. (Vgl. Andritzky, W.: Bürgerbeteiligung in der Umweltpolitik. In: Natur + Landschaft, 1978, Heft 7/8, S. 236 – 239)Google Scholar
  4. 3.
    Sinnvoll erscheint beispielsweise das Angebot von Seminaren, auf denen Bürger und Betroffene Sachkenntnisse sammeln können, denn der konkrete Fall hat gezeigt, wie sich die IGN-Mitglie-der u.a. auf diese Art und Weise sachkundig gemacht haben — allerdings ohne daß diese Fortbildungsmöglichkeiten verfahrensmäßig abgesichert waren.Google Scholar
  5. 4.
    Auf die Bedeutung, die der Zugang zu Daten und Informationen für eine effiktive Bürgerbeteiligung hat, verweist u.a. auch Überhorst, R.: Planungsstudie zur Gestaltung von Prüf- und Bürgerbeteiligungsprozessen im Zusammenhang mit nuklearen Großprojekten am Beispiel der Wiederaufbereitungstechnologie. Im Auftrag der Hessischen Landesregierung, April 1983Google Scholar
  6. 5.
    Bereits 1973 erfolgte in dem sogenannten “Wiedenfelser Entwurf zur Neugestaltung des Genehmigungsverfahrens im Umweltschutz”, der gemeinsam von mit Umweltschutz befaßten Wissenschaftlern, Vertretern aus Genehmigungsbehörden und Mitgliedern aus Bürgerinitiativen erarbeitet wurde, ein ähnlicher Hinweis: U.a. mit dem Ziel, die unterschiedlichen Gesichtspunkte der beteiligten Akteure in umweltrelevanten Entscheidungsprozessen, in denen “technisch wissenschaftliche Fragen unlösbar mit Wertfragen verknüpft sind” (S. 268), besser zur Geltung zu bringen, wurde die Erstellung von Parallelgutachten empfohlen. Auftraggeber, Genehmigungsbehörde und Antragsteller sollten auf der Grundlage eines gemeinsam erstellten Fragenkataloges jeweils ein “eigens” Gutachten” bei einem Gutachter ihrer Wahl in Auftrag geben. (Vgl. Beck, W. u.a.: Wiedenfelser Entwurf zur Neugestaltung des Genemigungsverfahrens im Umweltschutz. Evangelische Akademie Baden. In: Überhorst, R.: Planungsstudie zur Gestaltung von Prüf- und Bürgerbeteiligungsprozessen im Zusammenhang mit nuklearen Großprojekten am Beispiel der Wiederaufbereitungstechnologie. Im Auftrag der Hessischen Landesregierung. Wiesbaden 1983, S. 263 – 277)Google Scholar
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    Vgl. übereinstimmend z.B. Zilleßen, H.: Selbstbegrenzung und Selbstbestimmung. Über die politischen Voraussetzungen für einen neuen Lebensstil. In: Wenke, K. E./Zilleßen, H. (Hg.) Neuer Lebensstil — verzichten oder verändern? Auf der Suche nach Alternativen für eine menschlichere Gesellschaft. Opladen 1978, S. 122 – 166;CrossRefGoogle Scholar
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    Beck, W. u.a.: Wiedenfelser Entwurf zur Neugestaltung des Genemigungsverfahrens im Umweltschutz. Evangelische Akademie Baden. In: Überhorst, R.: Planungsstudie zur Gestaltung von Prüf- und Bürgerbeteiligungsprozessen im Zusammenhang mit nuklearen Großprojekten am Beispiel der Wiederaufbereitungstechnologie. Im Auftrag der Hessischen Landesregierung. Wiesbaden 1983, S. 263 – 277Google Scholar
  9. 7.
    Diese Schlußfolgerung entspricht der Bedeutung, die in der Partizipationsforschung spätestens seit 1978 der Form der Bürger- und Betroffenenbeteiligung zugewiesen wird, wenn das Potential der Partizipation, die Effizienz der Entscheidungsprozesse zu erhöhen, wirksam werden soll. Vgl. dazu z.B.: Buse, M. J./Nelles, W.: Formen und Bedingungen der Partizipation im politisch/administrativen Bereich. In: Alemann, U. von (Hg.) Partizipation — Demokratisierung -Mitbestimmung. Problemstand und Literatur in Politik, Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft. Eine Einführung — 2. Auflage. Opladen 1978, S. 41 – 78Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 1992

Authors and Affiliations

  • Brigitte Adam

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