Grundlagen und System des Arbeitsrechts

Zusammenfassung

Hinter dem Begriff des Arbeitsrechts verbirgt sich ein sehr komplexes und umfassendes Gebilde, das zudem laufender Veränderung unterliegt. Sinn dieses Beitrags kann und soll es nur sein, das Arbeitsrecht, so wie wir es in der Bundesrepublik Deutschland heute haben, in seinen Grundzügen darzustellen, um dem Benutzer dieses Werkes einen Begriff von der Vielgestaltigkeit der Regeln zu geben, die für unser Arbeitsrecht und damit für einen wichtigen Bestandteil unserer Wirtschaftsordnung maßgeblich sind. Zu berücksichtigen ist dabei auch, daß mit dem Vollzug des Beitritts der ehemaligen DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nunmehr in der gesamten erweiterten Bundesrepublik grundsätzlich einheitliches Arbeitsrecht gilt, und zwar Bundesrecht. Allerdings sind auch nach dem 3. Oktober 1990 einige Gesetze der bisherigen DDR in Kraft geblieben, weil man dies aus Gründen der Sozialverträglichkeit für erforderlich hielt oder weil in den neuen Bundesländern zunächst die erforderlichen Strukturen für die Anwendung von Bundesrecht geschaffen werden müssen. Sukzessive erfolgte hier jedoch eine Anglei-chung. Abgesehen von einigen unbefristeten Übergangsregelungen, wie zum Beispiel für bestimmte Lohnfortzahlungsvorschriften und den gesetzlichen Mindesturlaub, gibt es seit 1.1.1993 kaum noch Unterschiede zwischen den arbeitsrechtlichen Bestimmungen in den alten und neuen Bundesländern. — Im übrigen ist durch den Einigungsvertrag der gesamtdeutsche Gesetzgeber verpflichtet worden, insbesondere das Arbeitsvertragsrecht neu zu kodifizieren.